Meinung: Wieder nüchtern werden

Es ist schon merkwürdig: da dreht am 1. Januar 2006 der staatliche, russische Gas- und Ölgigant Gasprom den Gashahn für die Ukraine und damit auch teilweise für Europa gegen alle bestehenden Verträge ab. Und neben kritischer Hinterfragung deutscher Energieabhängigkeit, mit Wirtschaftsminister Glos auch erstmals von Regierungsseite, erschallt in Deutschland sogleich ein stimmkräftiger Chor des beifälligen Verständnisses für diese neohegemoniale Pose des russischen Bären. Dass auch Russland Verträge zu halten hätte, dass die Ukraine vielleicht ihr eigenes Recht haben sollte, ihre politische Zukunft unabhängig vom Kreml zu entscheiden, dass Russlands Energiepolitik ein politisches Instrument seiner Außenpolitik und nicht pure Wirtschaftspolitik ist, solche Töne werden in diesem deutschen Maienlied im außenpolitischen Diskurs über Russland zu kühler Winterszeit nicht angeschlagen. Dies wirft die Frage auf, woher kommt eigentlich diese deutsche Neigung zur Verklärung russischer Politik?

Deutschland ist mit seinem größten östlichen Nachbarn durch eine wechselvolle Geschichte verbunden. Von den Katastrophen der beiden Weltkriege des letzten Jahrhunderts bis hin zu vielfältigen gegenseitigen Befruchtungen sind sie über Jahrhunderte hinweg politisch, kulturell, dynastisch und wirtschaftlich miteinander verwoben. Was bis in die Gegenwart mit Russland assoziiert wird: das Düstere, Barbarische, die unberührte Natur, die mystische Hingabe zu den abstrusesten Heilslehren – all dies wirkte bedrohlich und anziehend zugleich für die deutsche romantische Seele.

In Russland ist bis heute das Selbstverständnis des orthodoxen Glaubens tief verwurzelt. An die Einheit von Volk, Kirche und Herrscher zu glauben und das einzig wahrhaft rechtgläubige und deswegen auserwählte Volk zu sein, das die reine christliche Lehre vertritt, ist nicht nur den streng Orthodoxen in Russland tief eingegraben.

Sich gegen all die dekadenten Verführungen der aufklärerischen und säkularen Geistesströmungen der westlichen Moderne zu behaupten, gebietet die Reinheit. Renaissance und Aufklärung kennt die russische Geschichte daher nicht. Mit diesen Spannungen zwischen traditionell-orthodox, antifortschrittlichem Reinheitsverständnis einerseits und den Herausforderungen der westlichen Moderne andererseits ringt Russland seit Peter dem Großen; diese Fortschrittsverweigerungen erklären die Verspätungen Russlands auf seinem Weg in die Moderne. Aber gerade diese Verweigerung gegenüber Fortschritt und Moderne zugunsten einer davon unbefleckten Reinheit von Mensch und Welt und die ihr entspringenden Sozialutopien des späten Tolstoi sprechen eine politische Romantik in Deutschland an, die sich im Zuge der Industrialisierung im 19.Jahrhunderts gleichfalls in eine Rückbesinnung auf Mittelalter und Mystik flüchtete, aber in ihren antiwestlichen Implikationen bis in die deutsche Gegenwart von heute fortwirkt. Lenin und Stalin haben den russischen Glauben an die Auserwähltheit dann mit anderen Vorzeichen versehen: die eine Heilslehre wurde durch die andere ersetzt.

Die deutsch-russischen Beziehungen sind nicht nur in der politischen Philosophie besonderer Art, sondern auch in den realen politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen: Zarin Katharina die Große (1729-1796) war Deutsche, ihre Nachfolger auf dem Zarenthron waren mit deutschen regierenden Häusern eng verwandt, Deutsche als Ärzte, Apotheker, Beamte und vor allem als Offiziere waren seit Peter dem Großen in Russland höchst willkommen, der deutsche Hauslehrer war in den besseren Familien eine feste Institution und in den russischen Novellen des 19.Jahrhunderts eine stehende Figur. Noch um 1900 waren 25 Prozent des russischen Offizierscorps deutscher Abstammung, zur gleichen Zeit wurde in St. Petersburg jedes zweite Geschäft von einem Deutschen betrieben.

Es war ein Vermächtnis Bismarckscher Außenpolitik- einem geistigen Lehrvater Henry Kissingers -, dass das Deutsche Reich sich im Gleichgewicht der Mächte immer eine Bündnisoption für Russland offen halten müsse. Der Nestor der amerikanischen Russlandpolitik im 20. Jahrhundert, George Kennan, hat den Wegfall dieser Bündnisoption für das Deutsche Reich nach der russisch-französischen Militärkonvention von 1892/94 zu Recht als eine Mitursache für den Ausbruch des Ersten Weltkriegs angesehen. Der deutsche Außenminister Gustav Stresemann hat in der Weimarer Republik mit seinen Vertrag von Rapallo (1921) zur deutsch-sowjetischen Verständigung der beiden Weltkriegsverlierer zur größten Besorgnis der Westmächte daran wieder angeknüpft.

Die beiden Weltkriege waren Brüche in diesen eng geknüpften Beziehungen beider Länder, aber es ist bezeichnend, dass die russische beziehungsweise sowjetische Seite die Entwicklungen in Deutschland zu diesen beiden Jahrhundertkatastrophen nicht wahrhaben wollte. Für Zar Nikolaus II. war der Ausbruch des Ersten Weltkrieges gegenüber seinem Vetter, dem deutschen Kaiser Wilhelm II., nahezu eine unangenehme Familienkrise, die durch die demokratische Irreleitung „ihrer“ Völker herbeigeführt wurde; Stalin wollte 1941 bis zuletzt den Berichten seiner Generäle über einen deutschen Angriff auf die Sowjetunion und den Bruch des Ribbentrop-Molotow-Paktes nicht glauben. Nach dem Zweiten Weltkrieg gewannen erst wieder Willy Brandt und Egon Bahr in einer in der deutschen Russlandpolitik bemerkenswert seltenen Verbindung von idealistischem Verstehen der kommunistischen Ideologie und realer Einsicht in die Politik des Möglichen die nüchterne Erkenntnis, dass zu einem „Modus Vivendi“ mit der DDR auch eine Entspannung mit der Sowjetunion erforderlich war. Diese Entspannungspolitik – von den Westmächten sorgsam beäugt – mündete am Ende in die Wiedervereinigung beider deutscher Teilstaaten.

In den letzten Jahren der Sowjetunion gewann Gorbatschow mit seiner Vision vom „Gemeinsamen Europäischen Haus“ schnell die Herzen des deutschen Volkes und die Freundschaft von Kanzler Kohl. Schneller als alle anderen deutschen Politiker hatte Kohl mehr durch historischen Instinkt denn durch historische Reflektion die Möglichkeiten einer friedlichen deutschen Wiedervereinigung realistisch erkannt, die die Perestroika-Politik eröffnete. Klang in der späteren Sauna-Freundschaft von Kohl und Jelzin nicht auch jener gemeinsame Traum einer politischen Romantik von Naturkraft und Bodenständigkeit an, indem zwei Herrscher zweier großer Völker von Mann zu Mann, bestärkt durch die heilenden Kräfte des Saunaganges, die Geschicke ihrer Völker schmieden?

Kein Wunder, dass angesichts solcher Vorgeschichte Wladimir Putin bald nach Beginn seiner Präsidentschaft die Sympathien der deutschen Öffentlichkeit mit dem inszenierten Höhepunkt gewann, als er auf Deutsch in seiner Rede vor dem Bundestag Russlands Weg zu Reformen und Demokratie versprach. Bei nüchterner Betrachtung hingegen war schnell zu erkennen, dass Putin nach kleinen Reformversuchen zu Beginn seiner Präsidentschaft sehr schnell den politischen Handlungsmustern der Schule folgte, der er als ehemaliger sowjetischer KGB-Agent entstammte: Sicherung der innerstaatlichen Machtbasis durch Entmachtung der Oligarchen, Gleichschaltung von Partei und Duma, Verstaatlichung der Medien, Sicherung des Zugriffs auf Öl- und Gasressourcen und ihres Transports und die vor wenigen Wochen beschlossene Kontrolle aller NGOs und damit der Zivilgesellschaft.

Die Außenpolitik Putins versucht, in neu erwachten Hegemonialbestrebungen die nahen Nachbarn des GUS-Raums zur Not mit dem Druckmittel der Energieabhängigkeit in das eigene Lager zu zwingen, ohne zu erkennen, dass diese politische Nötigung die Unabhängigkeitsbestrebungen der Staaten in der GUS eher verstärkt – die Revolutionen in Georgien, der Ukraine und Kirgistan sind die letzten Belege dafür. Aufgrund der hohen Energiepreise ist das Wirtschaftswachstum zwar hoch. Die zunehmend unter politisches Kuratel gestellte Wirtschaft steht indessen genauso wie das autokratische „System Putin“ auf tönernen Füssen. Dieses System Putin baut mit der Zentralisierung der Macht im Kreml auf die Säulen der staatlichen Dienste. Es mag auch nach dem Ende der zweiten und letzten Präsidentschaft Putins überleben. Aber wie brüchig dieses System ist, zeigen der brutale Krieg in Tschetschenien und der Unruheherd des gesamten russischen Nordkaukasus, Regionen, in denen der Kreml seine politische Herrschaft an Terroristenbanden und die unkontrollierte Soldateska der Armee abgegeben hat.

Schröder hat als Kanzler bekanntermaßen diese Politik Putins öffentlich nur mit Beifall zu quittieren gewusst: „Die Wahlen in Tschetschenien sind demokratisch“ und „Putin ist ein lupenreiner Demokrat“ entsprangen einem fast zynischen Fortblenden der russischen Alltagswirklichkeit. Wie könnte eine wieder ins Lot gebrachte deutsche Russlandpolitik aussehen? An welcher historischen Kontinuitätslinie könnte sie anknüpfen?

„Jeder Geschichtskenner weiß, wie sehr es darauf ankommt, Russland eine wichtige Rolle beim Aufbau einer internationalen Ordnung zuzuerkennen, ohne es freilich zu seinen historischen Handlungsmustern zu ermutigen“, hat Henry Kissinger vor kurzem einmal klug formuliert. Auch der deutschen Russlandpolitik wäre ein Schuss realpolitischer Nüchternheit nicht abträglich: nüchtern in der Analyse und nüchtern in der Identifizierung und Artikulierung deutscher Interessen gegenüber Russland. Dazu gehören:

– Das besondere deutsch-russische Verhältnis in eine Politik Europas einzubringen, die Teil einer abgestimmten Politik der EU gegenüber Russland ist, ohne deutsche Solospiele, wie die der Ostsee-Pipeline.

– In der EU eine europäische Politik für die gemeinsamen russisch-europäischen Nachbarschaftsregionen zu initiieren, die die Integration dieser Region in euro-atlantische Strukturen über das Europäische Nachbarschaftsprogramm hinaus unterstützt; die Instabilität dieser Region berührt die Sicherheit Russlands und Europas gleichermaßen.

– Die deutsch-französisch-russischen Achsenträume mit der Hoffnung auf eine weltpolitische Multipolarität verschiedener „Global Players“ bald zu begraben, weil sie reale globale Machtverhältnisse völlig verkennen. Stattdessen muss es darum gehen, in einem gestärkten transatlantischen Verhältnis auch die Integration Russlands zu vertiefen: Nicht nur Europa, auch die USA benötigen Russland, wegen der globalen Herausforderungen des internationalen Terrorismus, um die Effizienz des Regimes des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages zu stärken, um eine Strategie im Umgang mit China und Indien zu finden wie auch zur Armutsbekämpfung und für den Klimaschutz nach Kyoto.

– Nicht davon abzulassen, demokratische Reformen in Russland anzumahnen.

– Schließlich eine deutsche Energiepolitik zu verfolgen, die sich nicht nur als umwelt- und wirtschaftspolitische, sondern auch als außenpolitische Aufgabe versteht und deswegen geopolitisch über Russland und den europäischen Tellerrand hinaus auch andere Regionen der Welt für die eigene Energieversorgung in den Blick nimmt (Zentralasien, Nigeria, Algerien).

Solche Leitlinien einer deutschen Russlandpolitik klar und deutlich, aber ohne großes öffentliches Getöse auf den mannigfaltigen deutsch-russischen und europäischen Gesprächsebenen umzusetzen, könnte nur von Nutzen sein. Denn auch dem russischen Nachbarn hilft es, wenn er weiß, woran er mit Deutschland und Europa ist. Deutsche Russlandpolitik, die mehr ist als reine Wirtschaftspolitik, ist langfristig erfolgreicher als konzeptionslose Anbiederei. Die Russlandpolitik Willy Brandts und Helmut Kohls zeigt, wie aus der besonderen Verbindung von fast romantischem Idealismus und nüchterner realpolitischer Einschätzung der besondere Schatz der deutsch-russischen Beziehungen fruchtbar gemacht werden kann, um Geschichte zu schreiben. Daran könnte Angela Merkel bei ihrem Eröffnungstreffen mit Putin anknüpfen. Dass Merkel und Putin voraussichtlich sobald nicht gemeinsam in die Sauna gehen werden, kann dabei durchaus von Vorteil für eine nüchterne deutsche Russlandpolitik sein.

Jörg Himmelreich