Meinung: „Wir müssen einen Drachen besiegen“

Die erste Schlacht um sein Amt hat Rumäniens suspendierter Präsident Traian Basescu verloren. Doch geschlagen gibt sich der streitbare 55-Jährige keineswegs. „Wir müssen einen Drachen besiegen – jenen Teil Rumäniens, der sich der Modernisierung des Landes widersetzt“, fordert Basescu seine Landsleute zur Teilnahme an der Volksbefragung über seine Amtsenthebung am 19. Mai auf. Zwar kann sich der Volkstribun eines Punktsieges bei der erwarteten Schlammschlacht wohl sicher sein. Doch seine Sorge vor einer niedrigen Wahlbeteiligung ist angesichts der Unklarheiten über das neue Wahlgesetz verständlich. Bleibt mehr als die Hälfte der von den Politkapriolen ermatteten Rumänen der Abstimmung fern, könnte der einstige Kapitän seinen Platz auf der Steuerbrücke des Staates endgültig verlieren.

Nationalliberale, Sozialdemokraten und Populisten hatten den umstrittenen Ex-Bürgermeister von Bukarest in der vergangenen Woche mit großer Parlamentsmehrheit aus dem Amt gehoben. Verfassungsbrüche, die Überschreitung seiner Kompetenzen und Verunglimpfung von Amtsträgern werfen seine Gegner dem Zugpferd der Demokraten vor. Doch mit dem Dauerstreit zwischen Präsident und Premier um verfassungsrechtliche Zuständigkeiten ist der Machtkampf in Rumänien nur teilweise zu erklären. Es geht auch um die Amtsführung von Basescu, an der sich die Geister scheiden.

Vor Interventionen in die Regierungsarbeit schreckte Basescu genauso wenig zurück wie vor öffentlichen Schmähungen des von ihm einst selbst gekürten Premiers. Seine Anhänger preisen ihn als volksnah, schlagfertig und standfest. Gegner umschreiben ihn als ruppig, rücksichtslos und streitsüchtig. Selbst gefällt sich der als leicht aufbrausend und sprunghaft geltende Landesvater, der reihenweise seine Mitarbeiter verschleißt, am liebsten in der Rolle des einsamen Kämpfers gegen Korruption.

„Innerhalb von fünf Minuten“ werde er bei einer Suspendierung abtreten, hatte Basescu angedroht – und dann doch darauf verzichtet. Statt auf Neuwahlen setzt er nun auf das Referendum. Seine Kehrtwende begründet Basescu mit verfassungsrechtlichen Zweifeln, ob ihm bei einer Verkürzung der Amtszeit eine erneute Kandidatur möglich sei. Nach Ansicht seines Wahlberaters wird der präsidiale Wortbruch beim Stimmenstreit ohnehin keine Rolle spielen: Die Wähler würden diesen bis zum Referendum „vergessen“.

Thomas Roser