Meinung: „Wir sind die Gegenbewegung“

Kemal Kerincsiz zieht gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk vor Gericht, er verklagt Journalisten und Publizisten – und er ist stolz darauf. Der Istanbuler Rechtsanwalt ist die treibende Kraft hinter vielen Strafprozessen in der Türkei, die nach Meinung der EU die Meinungsfreiheit bedrohen. Kerincsiz personifiziert jene Kräfte in der türkischen Gesellschaft, die das Ziel des EU-Beitritts vehement ablehnen und „die Nation“ schützen wollen. Am ersten Tag des Pamuk-Prozesses, in dem er als Nebenkläger auftritt, sagte der 45-jährige Kerincsiz am Freitag, für Pamuks Missetaten reiche ein normales Amtsgericht nicht aus, der Schriftsteller müsse vor ein Gericht für schwere Straftaten gestellt werden.

In den vergangenen Monaten hat Kerincsiz nicht nur das Strafverfahren gegen Pamuk unterstützt, das nach Äußerungen des Schriftstellers zur Armenierfrage in Gang kam. Er reichte vor kurzem auch eine weitere Strafanzeige gegen Pamuk ein, unterstützte ein Gerichtsurteil gegen den türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink und verklagte fünf prominente türkische Journalisten. „Bisher haben wir noch kein Verfahren verloren“, sagt der Anwalt. Wenn Pamuk nach Beginn des bereits vertagten Prozess freigesprochen würde, wie es die EU fordert, will Kerincsiz vor das oberste Berufungsgericht ziehen.

Als bekennender EU-Gegner freut sich Kerincsiz über die Kritik aus Brüssel an der Prozesswelle. Kerincsiz, der sein Jura-Examen mit Bestnoten machte, ist Vorsitzender einer Gruppe, die sich „Plattform der nationalen Stärke“ nennt und als Gegenkraft zu europafreundlichen Organisationen im Land versteht. „Wir sind die Gegenbewegung“, sagt Kerincsiz stolz. Ihm gehe es um die Rettung des türkischen Staates. Mit ihrem derzeitigen EU-Kurs steuert die Türkei seiner Ansicht nach auf den Untergang zu. Der Anwalt ist deshalb voll des Lobes für Angela Merkel und Nicolas Sarkozy: Beide Politiker hätten erkannt, dass die Kultur der Türkei nicht zu Europa passe.

Kerincsiz ist sich sicher, bei der türkischen Öffentlichkeit einen Nerv getroffen zu haben. Zwar unterstützen zwei Drittel aller Türken das Ziel des EU-Beitritts. Dennoch wächst die Europaverdrossenheit, weil sich das Gefühl breit macht, dass die EU von der Türkei immer neue Zugeständnisse verlangt, ohne dass ein Vorteil für das Land erkennbar wäre. Kerincsiz und andere Nationalisten profitieren von dieser Unzufriedenheit.