Wirtschaftskrise: Das Ansehen der Wirtschaft ist in höchster Gefahr

Den folgenden Vortrag hielt die Autorin bei den 17. Schönhauser Gesprächen des Bankenverbands in der vergangenen Woche in Berlin. Der Text wurde leicht gekürzt.

Was hält die Gesellschaft zusammen? Die Antwort ist doch ganz leicht: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Die Ideale der Demokratie und das Wissen, dass der freiheitliche Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren oder schaffen, schon gar nicht erzwingen kann. Diese Voraussetzungen sind, einfach gesagt, die Werte und Leitbilder, die der Westen über Jahrhunderte mühsam gelernt und herausgebildet hat. Die modernen Demokratien sind geformt von Weisheiten wie der des Augustinus: Staaten, hat er gesagt, die nicht der Idee der Gerechtigkeit folgen, sind nichts anderes als große Räuberbanden. Was aber gerecht ist, war umstritten und wird es bleiben.

Deshalb ist die Antwort natürlich schwer. Der Zeitpunkt, der Veranstalter und das Publikum, vor dem ich sie beantworten soll, fordert der Ehrlichkeit halber ja geradezu die Gegenfrage heraus: Soll sie denn überhaupt zusammengehalten werden, unsere Gesellschaft? Wollen wir, die Menschen in diesem Saal, das wirklich wichtig nehmen? Jedes gesellschaftspolitische Forum, das auf sich hält, muss es natürlich von sich behaupten. Aber leben einige von uns nicht besser, leichter und angenehmer ohne die Bindungen, die Anstrengungen, persönlichen Rücksichten, die eine Gesellschaft mit sozialem Zusammenhalt von jedem Einzelnen verlangt – und am meisten doch mit Fug und Recht von denen, die stärkere Schultern oder günstigere Voraussetzungen am Beginn ihres Weges haben?

Die Frage muss gestellt werden, ein Jahr nach einer Krise, die auch ein moralisches Desaster war. Im September 2008 ist viel mehr geplatzt als eine große Blase, ganz andere Werte sind zerstört oder beschädigt worden als Derivate, Anleihen, Aktien, Geld. Die Finanzkrise ist nicht das Werk finsterer Mächte. Sie ist ein Produkt demokratischer Verhältnisse, ein von verantwortlichen Eliten der Wirtschaft herbeigeführtes Versagen, das ganze Staaten in eine tausendmilliardenschwere Geiselhaft genommen hat, die unsere Nachkommen noch ertragen werden müssen. Viele reale Hände waren am Werk, die mit den faulen Krediten auch ihre Verantwortung so nachhaltig abgeschoben haben, dass sie bis heute nicht in vollem Umfang kenntlich gemacht werden kann. Und die politischen Führungen der Länder, an deren Finanzplätzen die Krise ihren Ausgang nahm, waren nicht imstande oder nicht willens, diesen Händen wirkungsvoll auf die Finger zu klopfen, als dazu Zeit gewesen wäre. Im Gegenteil: Sie haben die Freiheit dieser Wenigen in vieler Hinsicht entgrenzt. Für die öffentliche Meinung, die vierte Gewalt, zu der ich gehöre, gilt das übrigens auch. Sie hat sich dem Zug dieser Zeit nicht nur nicht entzogen, sie ist dem Deregulierungsparadigma gefolgt.

Ein Jahr danach, nachdem die Talsohle hoffentlich erreicht ist, nach einer Bundestagswahl, die nach einem seltsamen Wahlkampf eine neue Regierung in die Verantwortung gebracht hat, die in ihrem Koalitionsvertrag nur eins glasklar zum Ausdruck bringen konnte, nämlich dass auf ihr höchst unterschiedliche, ja gegensätzliche Erwartungen lasten – jetzt also sieht es so aus, als seien wir irgendwie mit einem blauen Auge davon gekommen. Jedenfalls die Banker, die Manager, die Politiker, die Medien.

Ob das Casino geschlossen oder nur neu angestrichen wird, ist dem öffentlichen Diskurs nach einigen Wochen der Aufregung keine grundsätzlichen Fragen mehr wert, höchstens noch die nach Managereinkommen oder Eigenkapitaldeckung. Weil im Alltagsleben keine Katastrophen, jedenfalls keine sichtbaren, stattgefunden haben, ist der allgemeine Eindruck: eine beherrschbare Krise. Im Wahlkampf hat sie keine Rolle gespielt, nach der Wahl taucht sie als Sachzwangargument wieder auf: Weil die Zeiten so ernst, die Lage so schwierig ist, ist der Koalitionsvertrag so ungenau, kann nicht gesagt werden, wie stark die Steuersenkungen Bund, Länder und Kommunen einengen, und auch nicht, ob und wie sie überhaupt kommen. Die Politik, das haben die Bürger geschluckt, ist mehr oder weniger genötigt, das Feuer mit Feuer zu löschen; nach den Finanzjongleuren gehen jetzt die Staaten eine Wette darauf ein, wie lange das Vertrauen in ihre Anleihen hält.

Vertrauen ist ein Schlüsselwort für die Frage: Was hält die Gesellschaft zusammen? Ein Vertrauensverlust, nämlich der von Banken in Banken, war der Zündsatz der Krise. Sie konnten sich selbst nicht mehr trauen und wussten, warum: Weil sie die tatsächlichen Risiken der kreativen Finanzprodukte kannten, die das Gegenteil, nämlich das Verschwinden des Risikos trotz hoher Renditeerwartungen suggerierten. Sie waren wie der „Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er selbst beschwor“. 150 Jahre nach seinem Erscheinen haben die Banker dem Kommunistischen Manifest Recht gegeben, das mit diesen Worten den Kapitalismus beschreibt. Bemerkenswert, dass das niemandem sonderlich peinlich zu sein scheint. Im Denken der marxistischen und extrem liberalen Wirtschaftstheoretiker hat es eben stets die Gemeinsamkeit gegeben, dass die Kräfte des Kapitalismus in gewissen Zeitabständen zu großen Entladungen und Zusammenbrüchen drängen. Der Unterschied war nur, dass Marx darin das irgendwann zwangsläufige Ende des Kapitalismus, die Liberalen aber die jeweils neuen Möglichkeiten der von den herangewachsenen Spannungen befreiten Märkte gesehen haben.

Seit 1989 wissen wir, dass die Marktwirtschaft der Sieger der Geschichte ist. Gut zehn Jahre später war klar, dass das Wort vom Ende der Geschichte trotzdem zu früh gesprochen war. Im Gegenteil. Heute haben wir allen Grund, darüber nachzudenken, wie viel dem Kapitalismus die Demokratie wert ist – denn die hat doch weltweit keineswegs gesiegt.

Auch der demokratische Kapitalismus, möchte ich in Anlehnung an Ernst-Wolfgang Böckenförde sagen, lebt von Voraussetzungen, die er nicht selbst geschaffen hat. Dass die wackeren Engländer ihren Monarchen die absolute Macht früh abringen konnte, hat schon den vorkapitalistischen britischen Handelsplatz begünstigt. Das bürgerliche Recht auf Eigentum bleibt auch in der globalisierten Weltwirtschaft ein Vorteil, die ja nicht frei ist von unbeschränkten Diktatoren. Wie konnte denn das Gespenst des Kommunismus besiegt werden, das Karl Marx 1848 durch Europa gehen sah? Wäre es beim Manchesterkapitalismus geblieben, sähe die Welt ganz anders aus. Dass nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts die Erfolgsgeschichte der freiheitlichen Marktwirtschaften beginnen konnte, verdanken sie eben auch der sozialistischen Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts, den Suffragetten und Blaustrümpfen. Kurz: den Anstrengungen aller politischen Bewegungen, die sich dem verwegenen Gedanken verschrieben haben, dass Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit (oder zeitgemäßer: Solidarität) für alle Menschen gelten sollen.

Doch neuerdings muss ich immer an den Bundespräsidenten denken, wenn nach Tagesthemen und Wetterkarte die beiden Herren von der Commerzbank unter den Schirm springen, damit sie im Trockenen sind. Es kommt einem so vor, dass die Branche die Politik im Regen stehen lässt, hat Horst Köhler gesagt. Hat er nicht recht?

Schutzschirme der Staaten für Banken, das ist ein Bild mit großer und anhaltender Wirkungsmacht. Deshalb beruht die Selbstzufriedenheit, mit der die öffentlichen Akteure sich nach einem Jahr zurücklehnen und sich weder einer Selbstüberprüfung noch grundsätzlichen Fragen stellen, auf trügerischen Gewissheiten. Sie zeigt eigentlich nur die Ängstlichkeit von Menschen, die auf Risiko gepolt sind und deshalb mit den Gefahren nicht umgehen, ja, nicht einmal erkennen können, was ihr Verhalten für die Menschen bedeuten kann, die auf den Folgen sitzen bleiben, wenn es einmal schief geht.

Es ist gründlich schief gegangen. Der Anrufung des Staates als Retter in der Not folgten sogleich die öffentlichen Stimmen, die sich zu einer Verteidigung der Marktwirtschaft ausgerufen sahen, die keine Minute in Gefahr war. Jedenfalls nicht durch die Staats-Garantie der Sparkonten, die Bankenrettung durch die öffentliche Hand, noch nicht einmal durch die Verstaatlichung von Wirtschaftsunternehmen, die anderswo viel unbefangener erzwungen worden sind als in Deutschland.

In höchster Gefahr war und ist das Ansehen der Wirtschaft und ihrer Protagonisten. Kein Mensch kann ja im Ernst behaupten, dass es ein paar schwarze Schafe waren, die ein Debakel dieses Ausmaßes anrichten konnten. Tatsächlich hat sich an den Krisenfolgen gezeigt, dass es keine akkurat von der Finanzwirtschaft abzutrennende Sphäre der Wirtschaft gibt. Die hohe Akzeptanz, die der Wohlstandskapitalismus sich erworben hatte, ist, wie auch der Bankenverband in seinen Umfragen ermittelt hat, seit Beginn dieses Jahrtausends unaufhörlich gesunken. Die neue Finanzwirtschaft hat das alte Unbehagen am Kapitalismus belebt. Nicht an der Marktwirtschaft zweifeln die Menschen. Sehr wohl aber daran, ob die verantwortlichen Wirtschaftsakteure an der sozialen Marktwirtschaft noch in gleichen Maß interessiert sind wie vor zwanzig oder dreißig Jahren.

Und zweifeln sie nicht aus guten, oder zumindest aus nachvollziehbaren Gründen? Der Sozialstaat, das wird auch der beste Kapitalist nicht bestreiten können, ist unter dem Druck der Globalisierung in die Defensive geraten. In den letzten Jahren musste man abends nur auf die Fernbedienung drücken, um auf irgendeinem Kanal das Lied einer öffentlichen Kaste in besten Verhältnissen zu hören, die den Deutschen mangelnde Risikobereitschaft und kleinmütige Feigheit vor den Chancen der globalisierten Märkte vorgehalten haben. Dieser Grundton hat das Bild der Wirtschaft geprägt. Die Freiheit, die Angela Merkel 2005 wagen wollte, musste deshalb viele Menschen erschrecken. Denn sie hatten sie längst als bloß die Freiheit der Märkte kennengelernt, die die normalen Leute einer ganz neuen Arbeitskonkurrenz ausgesetzt, den Unternehmen hingegen eine neue Standortmobilität eingebracht hatte, die sie innenpolitisch mit Erfolg zur Durchsetzung ihre finanz-, sozial- und arbeitsmarktpolitischen Vorstellungen einsetzen konnte.

Doch das Ansehen der Wirtschaft und ihrer Protagonisten ist nicht der wichtigste Grund, warum der stillschweigende Übergang zur Tagesordnung so unbefriedigend ist. Dass auf den Finanzplätzen demokratischer Nationen vom Ideal der Brüderlichkeit oder Solidarität nicht die Rede sein konnte, bedarf keiner weiteren Erklärung. Wenn die Freiheit von Wenigen erfolgreich, folgenreich und dennoch ungestraft an keine Grenze stößt, wenn das schöne Wort Freiheit degradiert wird, weil erstrangig für die der Märkte gestritten wird, nimmt auch dieses Ideal Schaden. Und die Gleichheit? Noch altmodischer als der Gewerkschafter oder der Sparkassendirektor war doch der Sozialarbeiter, der die wachsende Ungleichheit in unserer Gesellschaft nicht einfach hinnehmen will. Gleichheit zu fordern, galt nur noch als Gleichmacherei.

Aber: keine Demokratie ohne staatsbürgerliche Gleichheit. Und nicht hinnehmen zu wollen, dass die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter auseinander geht, dass jedes sechste Kind von Hartz IV lebt und 70 000 junge Menschen jedes Jahr die Schule ohne Abschluss verlassen, der erkennbare Wille dazu, gerade von den Menschen mit den „stärkeren Schultern“, das wäre der wichtigste Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Das ist schwer, schwerer und wichtiger als den Mittelbauch des Steuersystems abzubauen.

Wenn Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ihren Glanz einbüßen, dann schwindet die bindende Kraft unserer Demokratie. Das ist der wichtigste Grund, warum weder Politik noch Wirtschaft sich davor drücken sollten, sich selbst zu korrigieren. Im lauten Rauschen der medialen Öffentlichkeit sind die vielen Menschen vielleicht nicht zu hören, die gesehen haben, dass die glänzenden neuen Kleider Lug und Trug gewesen sind.

Aber diese Menschen sind doch da. Unternehmer, Banker, Finanzleute, Wirtschaftsexperten müssen verstehen, dass es bei Strafe des Untergangs verboten ist, die demokratischen Ideale in den Augen der Bürger unglaubhaft zu machen. Nicht des Untergangs der Marktwirtschaft, die sich als beste Wirtschaftsform erwiesen hat. Sondern der Demokratie, die wir zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer feiern, deren Siegeszug wir alle wünschen - und die sich als beste Staatsform doch auch für jeden ordentlichen Kapitalisten erwiesen hat.