Wolfgang Schäuble:: „Wenn ich gewusst hätte, dass diese Ehrung auf diesen Tag fällt, dann hätte ich mir das wahrscheinlich noch einmal überlegt“

Der Finanzminister hält sich offenbar für einen Festredner, den man buchen kann, wenn 30 Minuten Pathos zu Europa gefragt sind. Denn als solcher trat er am Donnerstagabend in Potsdam auf. EZB-Chef Mario Draghi erhielt dort einen Preis für sein Engagement, „den Euro zu stabilisieren“, und Wolfgang Schäuble hielt die Festrede. Während Draghi einen Preis dafür verliehen bekam, dass er macht, wofür er bezahlt wird, nämlich den Euro zu stabilisieren, hielt Schäuble eine Rede, ohne zu sagen, wer für Draghis Politik am Ende bezahlt.

Dass der Notenbanker nur kurz vor der Preisverleihung verkündet hatte, die EZB werde weiter Staatsanleihen kaufen, wollte Schäuble nicht kommentieren, „denn die Notenbank ist unabhängig“. Er nennt Draghi stattdessen einen „großen Europäer“, „der mit daran arbeitet, Europa und seine Institutionen zu stärken“. Es ist, als ob Marcel Reich-Ranicki bei der Vorstellung eines Romans von Martin Walser ausführlich über das frühe Werk Walsers spricht, ohne den neuen Roman auch nur zu erwähnen.

Immer wieder hatte sich Schäuble in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen, „Staatsverschuldung mit der Notenpresse zu finanzieren“. Gerade an diesem Abend schweigt er dazu, ob er Draghis Politik, die ganz nach Notenpresse aussieht, für richtig oder falsch hält. An dem Tag, an dem die EZB sich endgültig auf das Feld der Politik begibt, tut Schäuble, als sei nichts gewesen. Doch die Präsenz des 69-Jährigen ist Aussage genug. Als deutscher Finanzminister hat er, an diesem wichtigen Tag, die Nähe zum EZB-Präsidenten gesucht und sich an dessen Seite gestellt – und den Bundesbankpräsidenten, der vermeintlich im Interesse Schäubles bis zuletzt gegen Draghis Plan gekämpft hatte, im Regen stehen lassen.

Wenn die EZB unabhängig wäre, wie Schäuble betont, dann wäre ein Leichtes gewesen, die Entscheidung, die längst gefallen war, zu kommentieren. So war es die Politik, die an diesem Abend ihre Unabhängigkeit verlor, weil sie nicht mehr offen sagt, was sie denkt, und andere für sich machen lässt.

„Wenn ich gewusst hätte, dass diese Ehrung auf diesen Tag fällt, dann hätte ich mir das wahrscheinlich noch einmal überlegt“, sagt Schäuble. Jeder hätte es ihm nachgesehen, wenn er diesen unmöglichen Termin abgesagt hätte. Hat er nicht. Und so ist er als Finanzminister nach Potsdam gekommen und hat es als Festredner wieder verlassen. Moritz Schuller