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Meinung: Zukunftsmusik

EUROPÄISCHES GRENZSCHUTZKORPS

Auch wenn Otto Schily und sein italienischer Amtskollege die Trommel dafür gerührt haben – das europäische Grenzschutzkorps ist nur Zukunftsmusik. Vernünftig wäre ein gemeinsamer Schutz der EU-Außengrenzen schon. Schließlich entsteht in einer EU ohne innere Grenzen für alle ein gemeinsames Problem, wenn über die Außengrenze – ob über die Meerenge von Gibraltar oder Polens Ostgrenze – illegale Einwanderer eingeschleust werden, um dann nach Berlin, Madrid oder Paris weiterzureisen. Da es hier aber nicht nur um eine praktische Frage, sondern auch um so heikle Grundsatzfragen wie die nationale Souveränität geht, legen sich vor allem Briten und Schweden quer, die sich gegen die weitere Integration Europas sperren. Trotz dieser Widerstände: Die Logik der Entwicklung spricht für eine gemeinsame Kontrolle der EU-Außengrenzen, für eine gerechte Lastenteilung in der Union und letztlich auch für ein EU-Grenzschutzkorps. Denn vom Mai nächsten Jahres an müssen vor allem die neuen EU-Staaten im Osten den Schutz der Außengrenzen gewährleisten. Tatsächlich sind die wirtschaftsschwachen neuen Mitglieder aber mit dieser Aufgabe finanziell und technisch überfordert – bis sich die Einsicht durchsetzt, dass gemeinsame Probleme in Europa auch gemeinsam gelöst werden müssen. tog

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