Meinung: Zurück auf Los

Nur acht Jahre, nachdem sie gegründet wurde, hat die jüngste deutsche Sozialversicherung massive Probleme. Noch hat die Pflegeversicherung zwar ein dickes Finanzpolster, aber schon im kommenden Jahr wird es aufgezehrt sein. Wenn nichts geschieht, ist die Versicherung dann am Ende.

Es wird aber etwas geschehen: Die Pflegeversicherung muss reformiert werden, vielleicht wird sie sogar, wie jetzt von Teilen der Rürup-Kommission vorgeschlagen, ganz abgeschafft. Von der ursprünglichen Versicherungsleistung wird am Ende nicht mehr viel übrig bleiben. Wahrscheinlich ist, dass die Versicherung nach und nach durch ein steuerfinanziertes System ersetzt wird. Und davon wird nur noch derjenige Leistungen erwarten können, der sie wirklich braucht: Wer also kein eigenes Einkommen oder Vermögen mehr hat, um die Pflege zu bezahlen. Wer mehr will, muss sich privat gegen das Pflegerisiko versichern – zu beachtlich hohen Tarifen übrigens.

Damit kommt die Versicherung wieder da an, wo sie vor acht Jahren gestartet ist. Damals beglich im schlimmsten Fall die Sozialhilfe die Pflegerechnung – wenn das Vermögen aufgezehrt war und wenn die Kinder nicht bezahlen konnten. Heute schwören alle, dass es dazu nicht mehr kommen dürfe. Dass man die Pflegekasse schließlich gegründet habe, um zu vermeiden, dass Pflegebedürftigkeit in die Armut führt.

Diese Behauptung ist zwar gut gemeint, und für die aktuellen Pflegefälle trifft sie wahrscheinlich auch zu. Aufrichtig ist sie aber nicht, jedenfalls nicht in mittel- und langfristiger Perspektive. Wer heute dafür sorgen will, dass er später nicht auf das Wohlwollen des Gesetzgebers angewiesen ist, wenn er pflegebedürftig wird, muss privat vorsorgen. Oder er muss Kinder bekommen und sich darauf verlassen, dass sie im schlimmsten Fall für ihn aufkommen. Oder er ist wirklich ganz arm dran.