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Meinung: Zurück zu den Vereinten Nationen

DEUTSCHE WIEDERAUFBAUHILFE IM IRAK

Noch haben Frankreich, Russland und Deutschland ihre Bemühungen nicht aufgegeben, die Entscheidung über Krieg oder NichtKrieg im Irak in den Vereinten Nationen zu halten. Chirac, Putin und Schröder ahnen jedoch, dass die Chancen sinken. Wenn Bush zum Angriff entschlossen ist, haben weder sie noch die UN die Macht, Amerika davon abzuhalten. Diese Einsicht macht die UN aber noch nicht machtlos. Sie mögen den Kampf um Einfluss vor dem Krieg verloren haben, jetzt muss es darum gehen, sie wieder ins Spiel zu bringen – nach dem Krieg, vielleicht sogar schon während des Krieges mit dem Ziel, die Kämpfe rasch zu beenden. Das ist keine völlig neue Situation. Auch im Kosovo erfolgte die Intervention ohne ein volles UN-Mandat. Damals waren sich die westlichen Mächte zwar einig, nur China und Russland drohten mit Veto. Gleichwohl wurde sofort ein Autoritätsverlust der UN beklagt. Die Vereinten Nationen bekamen dann jedoch die Hoheit über den Friedensprozess. Michael Steiner verwaltet Kosovo heute nicht im Auftrag der EU oder der Nato, schon gar nicht Amerikas, sondern im Namen der UN. Diesem Ziel dient auch Kanzler Schröders überraschend frühes Angebot, Wiederaufbauhilfe für den Irak zu leisten, womöglich gar Soldaten zu schicken. Wenn es nun kommt, wie befürchtet, dann sollen die Vereinten Nationen möglichst schnell wieder in ihr Recht gesetzt werden. cvm

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