Politik: 10 Jahre Deutsche Einheit: Die Sehnsucht nach Anerkennung

Kohls politischen Instinkt im Vereinigungsjahr will ich nicht in Abrede stellen, wohl aber die Behauptung, er habe damals ein "Fenster der Geschichte" genutzt. Es existierte 1990 ja nicht einmal mehr eine Wand für dieses Fenster. Auch die sowjetische Führung war absolut außer Stande, ihren strategischen Zögling zu erhalten, zumal die UdSSR letztlich die gleiche letzte Krise durchmachte wie die DDR. Die war im Herbst 1989 praktisch nicht nur bereits wegdemonstriert worden, sondern hatte zuvor in einem langen Prozess ihren ohnehin ambivalenten innenpolitischen Konsens sowie ihre ökonomische und soziale Lebensfähigkeit verloren.

Ob sie in den sechziger Jahren, als es zu ihrer Existenzfrage geworden war, wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch reformfähig gewesen wäre, lässt sich hier nicht diskutieren - dass Honecker, Mittag und Mielke niemals Reformversuche zuließen, ist unbestreitbar. Die DDR brach wie ein Kartenhaus zusammen. Zuletzt war sie wohl nur noch davon zusammengehalten worden, dass kaum jemand den Mut oder die Fähigkeit hatte loszuschreien, der Kaiser habe längst sein letztes Hemd verscheuert und sei splitternackt. Es bleibt das Verdienst der DDR-Oppositionellen, diesen Mut gehabt und der Unumgänglichkeit gesellschaftlichen Zusammenbruchs das Tor geöffnet zu haben. Die DDR hatte ihre Lebensfähigkeit in jeder Hinsicht eingebüßt.

Allerdings waren unterschiedliche Wege zur staatlichen Einheit möglich geblieben. Ich bin in den vergangenen zehn Jahren nicht davon überzeugt worden, dass die damalige Hast alternativlos war. Schon gar nicht einverstanden bin ich damit, dass den Ostdeutschen so geringe Möglichkeiten eingeräumt wurden, gleichberechtigtere Akteure des Einigungsprozesses zu werden. Die Gewinne der Ostdeutschen sind groß und manchmal schon so selbstverständlich, dass sie kaum noch gewürdigt werden - politische Freiheiten, demokratische Wahlen, die so ersehnte Reisefreiheit, Warenangebot, eine moderne Infrastruktur und rekonstruierte alte Stadtzentren ... Aber der von Kohl, Waigel und Genscher gewählte Weg zur Einheit war auch verlustreich. Viele verloren Arbeits- und damit Lebenschancen.

Als das Saarland aus dem sehr ähnlichen französischen Wirtschaftssystem entlassen wurde, praktizierte die Bundesrepublik eine behutsame Integration; der Übergang aus der völlig anderen Staats- in die Marktwirtschaft wurde dagegen praktisch in der einen Nacht der Währungsunion vom 30. Juni zum 1. Juli vollzogen. Die DDR-Wirtschaft hätte auch andere Wege (geringere Mehrwertsteuer, intelligente Zoll-Lösungen, ein Treuhandauftrag, der Sanierung Priorität vor Privatisierung eingeräumt hätte) nur zu einem Teil überstanden, so aber sind selbst modernste, mit westlicher Technik ausgerüstete Betriebe nicht in der Lage gewesen, sich auf dem Markt zu behaupten.

Noch viel dramatischer wirkt sich inzwischen die Tatsache aus, dass die Ostdeutschen so geringen Anteil an der Gestaltung des radikalen Umbruchs ihrer Lebensbedingungen nehmen konnten (oder selbst nahmen) Eben noch das Revolution und Geschichte machende Volk, waren sie nun mehr Objekt als Subjekt der Politik. Der Fürsorgestaat DDR, der den Menschen fast alle Entscheidungen abgenommen, ihnen aber auch eine Art soziale Geborgenheit gewährt hatte, hatte wenig dazu befähigt, die eigenen Angelegenheiten selbst zu vertreten.

Auf die sich daraus ergebenden Probleme war 1989/90 ebenso wie auf die wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen eines Vereinigungswettrennens hingewiesen worden. Vergeblich. Die Chancen des Andersseins blieben oft missachtet und bis heute ungenutzt. Achtundsechziger und Konservative hatten sich in der Bundesrepublik zwanzig Jahre fremd gegenübergestanden, nun waren sie sich einig: Der weitgehende Ausschluss der DDR-Elite bot auch der dritten Garnitur beider westdeutschen Lager gemeinsame Aufstiegschancen. Die mentalen Verwerfungen sind bedrohlich geworden in Ostdeutschland und ein Anknüpfungspunkt rechtsextremer Ideologie. Auch das war absehbar gewesen.

So ist das staatlich vereinigte Deutschland auch nach zehn Jahren immer noch kulturell, wirtschaftlich und sozial in zwei Teilgesellschaften gespalten. Zehn Jahre - das ist immerhin ein Viertel des DDR-Bestehens. Die Einheit ist so sehr ungelöste Aufgabe wie eingelöste Realität. Ihre weitere Richtung ist offen. Um sich greifender Rassismus verweist auf große reale Gefahren.

Die Abkoppelung Ostdeutschlands von der gegenwärtigen Wirtschaftskonjunktur macht deutlich, dass es ohne sich selbst tragende Wirtschaftsentwicklung keine prinzipielle Veränderung der Situation geben wird. Ostdeutschland wird noch lange auf enorme finanzielle Transfers angewiesen sein. Sie zu verringern, würde den Preis finanziell und politisch erst recht unbezahlbar machen. Die Ostdeutschen aber können und wollen auch viel mehr geben. Nicht "Chefsache", sondern selbst Chefs der eigenen Entwicklung zu werden - das wäre die Veränderung, die wir benötigen.

Nur so ließe sich auch der neonazistische und rechtspopulistische Nährboden beseitigen. Die Zurückdrängung der in den neuen Bundesländern buchstäblich zerstörerischen Arbeitslosigkeit und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik wären dafür eine Voraussetzung - ebenso wie die Erkenntnis, dass die ostdeutsche Kultur und Erfahrung eine Bereicherung für dieses Land und ein Potenzial seiner sozialen und solidarischen Modernisierung sein könnten. Weniger Anschluss, mehr Vereinigung - für diese Alternative ist es nicht zu spät, wenn die westdeutschen Eliten mehr Achtung für die Verschiedenheit der Ostdeutschen aufbrächten.

André Brie