15. Jahrestag von 9/11: In der Gefahrenzone

Für die Sicherheitsbehörden war es einer der dunkelsten Momente seit Gründung der Bundesrepublik. Schon zwei Tage nach dem Terrorangriff auf die USA am 11. September 2001 kam heraus, dass drei der vier Selbstmordpiloten in Deutschland gelebt hatten. Der Ägypter Mohammed Atta, der Libanese Ziad Jarrah und Marwan al Shehhi aus den Vereinigten Arabischen Emiraten studierten in Hamburg und planten von hier aus den Anschlag auf die Amerikaner. Und es waren nicht nur diese drei Männer, die sich in der Hansestadt zu einer Zelle formiert hatten, die den härtesten Anschlag in der Geschichte des islamistischen Terrorismus begehen sollte.

Der Logistiker des Trupps, der Jemenit Ramzi Binalshibh, hatte sich ebenfalls in Hamburg aufgehalten. Und der Deutschsyrer Muhammad Haidar Zammar hatte die Gruppierung, die noch mehr Mitglieder zählte, mit Lobreden auf Al Qaida und Osama bin Laden radikalisiert – in der Al-Kuds-Moschee im Stadtteil St. Georg. Die Vereinigten Staaten waren irritiert, ja verärgert über den engen Nato-Verbündeten. Die Bundesrepublik galt danach als Staat, der islamistischen Terror fahrlässig unterschätzt.

Eine harte Lektion

9/11 war für die deutschen Sicherheitsbehörden eine harte Lektion. In den Köpfen der Experten wirkt sie bis heute nach.

Nachrichtendienste und Polizei hatten eine fanatische Gruppe zu wenig ernst genommen und die tödliche Gefahr übersehen. Dass auch CIA, NSA und FBI nicht mitbekamen, dass sich in den USA junge Männer mit Verbindungen zu Al Qaida als Piloten ausbilden ließen, mindert die deutschen Versäumnisse nicht. Doch ein Desaster kann enorme Heilkräfte freisetzen.

Eine seriöse Antwort auf die Frage, wie sicher Deutschland ist, kann durchaus lauten: Die Bundesrepublik ist am 11. September 2016 viel besser gewappnet als vor 15 Jahren. Dank einer Flut neuer Gesetze und institutioneller Reformen. Das ist zunächst vor allem dem rastlosen Otto Schily zu verdanken. Noch 2001 präsentierte der damalige SPD-Bundesinnenminister Antiterrormaßnahmen, die als „Otto-Pakete“ und „Otto-Katalog“ in die Geschichte eingingen. Eine wesentliche Veränderung: Seit 2002 ist auch die Mitgliedschaft und Unterstützung einer ausländischen Terrorvereinigung strafbar. Der neue Paragraf 129b hat die Strafverfolgung militanter Islamisten erheblich befördert. Ohne 129b würden Dschihadisten, die sich im Ausland einer Terrororganisation anschließen, noch heute in Deutschland straffrei bleiben.

Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum war ein Meilenstein

Ein weiterer Meilenstein war die Einrichtung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) 2004 in Berlin. Dort arbeiten 40 Behörden zusammen, darunter Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Bundesanwaltschaft, alle Landeskriminalämter und sämtliche Landesbehörden für Verfassungsschutz. Laptop an Laptop sitzen die Experten beisammen und tauschen sich über aktuelle Gefahren aus. Das GTAZ ist eines der besten Instrumente zur Bekämpfung des islamistischen Terrors. Ohne GTAZ, da sind sich viele Sicherheitsexperten einig, hätte Deutschland weit mehr Anschläge erleben müssen.

Dennoch muss sich die Bundesrepublik immer wieder fragen: Reicht die  Aufrüstung von Polizei, Nachrichtendiensten und Justiz aus? Ist die deutsche Politik klug genug, Risiken zu vermeiden?

Und die womöglich wichtigste Frage lautet: Ist der gesellschaftliche Zusammenhalt hinreichend gefestigt, um schwere Anschläge auszuhalten?

Wie die Antworten ausfallen, hängt nicht nur von Deutschland ab, sondern auch von der kriminellen Intelligenz der islamistischen Terrorszene. Sie zwingt der Bundesrepublik wie der Welt insgesamt einen Wettlauf auf. Sicherheitsbehörden, Politik und Gesellschaft sind permanent mit einer mörderischen und gleichzeitig unberechenbaren Herausforderung konfrontiert. Da kann jeder Fehler, jede Nachlässigkeit – siehe Hamburg –, aber auch jede hysterische Übertreibung ein Risikofaktor sein, den Dschihadisten erbarmungslos ausnutzen.

Die Gefahren sind heute noch größer

Die Gefahren, es reicht schon der Hinweis auf die Brutalitäten der Terrormiliz „Islamischer Staat“, sind heute noch größer als 2001. Und doch: Die Aufrüstung der deutschen Sicherheitsbehörden hat gewirkt. Dem Land sind schwere Anschläge wie 9/11 oder wie in Madrid, London, Mumbai, Paris und Brüssel erspart geblieben.

Allerdings auch, weil das Land viel Glück hatte – als 2006 die Höllenmaschinen der Kofferbomber nicht zündeten und der US-Geheimdienst NSA rechtzeitig vor der Sauerlandgruppe warnte, die in Deutschland verheerende Anschläge verüben wollte. Und als 2012 die Bombe am Bonner Hauptbahnhof nicht explodierte.

Bei der Bekämpfung des islamistischen Terrors dürfte die Bundesrepublik mittlerweile einer der effektivsten Staaten der Welt sein. Indikatoren sind die niedrige Zahl der Anschläge, die hier verübt worden sind, und dass vergleichsweise wenige Opfer starben oder verletzt wurden. Zu Tode kamen in den 15 Jahren seit dem 11. September zwei Menschen. Es waren US-Soldaten, erschossen von dem Kosovaren Arid Uka. Der junge, über das Internet radikalisierte Einzeltäter feuerte am 2. März 2011 am Frankfurter Flughafen auf die Amerikaner. Zwei weitere Soldaten wurden schwer verletzt. Alle weiteren Angriffe von Islamisten, bei denen Menschen Verletzungen erlitten haben, geschahen danach. Mit einer auffälligen Verdichtung in diesem Jahr. Die Militanz von Salafisten wächst.

Die Attacken haben sich verdichtet

Im Mai 2012 attackiert der Salafist Murat K. mit einem Messer in Bonn zwei Polizisten und verletzt sie schwer. Im September 2015 sticht der Iraker Rafik Y., ein verurteilter Terrorist und nach langer Haft wieder frei, in Berlin einem Passanten in den Rücken und einer Polizistin in den Hals. Im Februar 2016 rammt die 15-jährige Safia S. in Hannover einem Bundespolizisten ein Messer in den Hals. Das Mädchen handelt offenbar im Auftrag der Terrormiliz IS. In Essen verübt im April eine salafistische Jugendgang einen Sprengstoffanschlag auf einen Sikh-Tempel, drei Menschen werden verletzt. In Würzburg schlägt im Juli der Flüchtling und IS-Sympathisant Riaz Khan Amadzai mit einer Axt auf vier Passagiere eines Regionalzugs ein und jenseits der Bahn auf eine Passantin. In Ansbach sprengt sich nur sechs Tage später der Syrer Mohammed Daleel, ebenfalls Asylbewerber und vom IS infiziert, am Rande eines Festivals in die Luft. 15 Menschen erleiden Verletzungen.

Mehr Opfer gab es in Deutschland glücklicherweise nicht. Jedes ist eines zu viel, aber in Zeiten einer globalen Bewegung fanatischer Dschihadisten, die in Syrien und Irak sogar eine Art Terrorstaat erkämpft hat, sind zwei Tote und 30 Verletzte bei Anschlägen in der Bundesrepublik eine niedrige Zahl. Doch deren Bedeutung sollte nicht überschätzt werden, das zeigt schon ein Blick auf die Gefahren für Deutsche im Ausland. Seit 1990 wurden mindestens 124 Bundesbürger in Afghanistan, Irak, Saudi-Arabien und anderen Ländern von Islamisten getötet. Allein am 11. September starben elf Deutsche.

Dass im Inland hingegen nicht mehr passiert ist, dürfte neben der Aufrüstung der Sicherheitsbehörden, die anhält und fortgesetzt werden muss, auch einer überlegten Außenpolitik der Bundesregierung zu verdanken sein. Man könnte sagen: Das ist der zweite Grundpfeiler der Abwehr des Terrors.

Die Beteiligung am Krieg in Afghanistan war richtig

Als 2003 der damalige SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder die deutsche Teilnahme am Irakkrieg verweigerte, blieb deutschen Soldaten ein weiterer Horror wie in Afghanistan erspart. Al Qaida hat natürlich nicht honoriert, dass die Deutschen beim Angriff auf den Irak fern blieben. Aber die Bundesrepublik lieferte – anders als die Amerikaner – keinen unnötigen Vorwand für Anschläge.

Die Kriegsgründe von US-Präsident George W. Bush waren herbeifantasiert. Der Terror im Irak, bis hin zum Aufstieg des IS, ist auch dem historischen Fehler geschuldet, den Bush 2003 gemacht hat. Zur Geschichte gehört allerdings leider auch, dass der BND-Informant „Curveball“ mit Märchen über irakische Massenvernichtungswaffen den USA Argumente für den Krieg geliefert hat.

Die Beteiligung der Bundeswehr an der Intervention in Afghanistan war hingegen gerechtfertigt. In dem Land am Hindukusch hatte Al Qaida unter dem Schutz der Taliban den Angriff vom 11. September vorbereitet. Eine militärische Reaktion der USA und ihrer Verbündeten war folgerichtig, auch wenn das Ziel einer Befriedung, gar Demokratisierung Afghanistans nicht erreicht wurde.

Der Kampf in Afghanistan hatte einen hohen Preis

Die Bundeswehr und auch die deutsche Polizei haben für die Verhinderung eines erneuten Gottesstaates in Afghanistan geblutet. 35 Soldaten und drei Beamte von BKA und Bundespolizei starben bei islamistischen Attacken. Außerdem versuchte die Terrorszene, die Bundesrepublik auch im Inland zu treffen, als Strafe für den Einsatz in Afghanistan. Doch gelungen ist das nur dem „homegrown terrorist“ Arid Uka mit dem tödlichen Angriff auf die US-Soldaten am Frankfurter Flughafen. Verbindungen zu Al Qaida hatte Uka nicht.

Die deutsche Außenpolitik nach 9/11verbindet zwei Komponenten: dem Terror begegnen wie in Afghanistan, und dem Terror aus dem Weg gehen wie im Irak. Das ist kein Widerspruch. Saddam Hussein hatte der Bundesrepublik keinen Grund für einen Krieg geliefert. Die Taliban hingegen waren mitverantwortlich für den Angriff von Al Qaida am 11. September. Die Anschläge galten den USA und dem Westen insgesamt. Die Amerikaner alleine nach Afghanistan ziehen zu lassen wäre feige gewesen und ein Propaganda-Erfolg für Al Qaida und Taliban.

Deutschland hat vieles richtig gemacht im Kampf gegen den Terror. So blieb das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weitgehend stabil, auch die Balance von Sicherheit und Freiheit ist der Republik nicht abhanden gekommen. Doch ausgerechnet jetzt, da mit dem „Islamischen Staat“ die Bedrohung noch steigt, auch weil die deutsche Luftwaffe zu Recht in Syrien eingreift, gerät bei uns der dritte Grundpfeiler einer effektiven Abwehr des Terrors in Gefahr – der gesellschaftliche Zusammenhalt.

Die rechtspopulistische Hetze gegen Muslime ist gefährlich

Rechtspopulisten und Rechtsextremisten hetzen gegen Muslime, wie es vor 15 Jahren kaum vorstellbar war. Der Hass, der sich über die „sozialen“ Netzwerke ausbreitet wie ein Flächenbrand, infiziert auch die bürgerliche Mitte. Viele Delikte gegen Flüchtlingsunterkünfte werden von Tätern verübt, die nicht als Extremisten bekannt waren. Auch steigt die Zahl der Attacken auf Moscheen. Das BKA registriert in diesem Jahr bereits mindestens einen Angriff pro Woche.

Der Furor, propagandistisch genährt von AfD, Pegida, „Identitären“, NPD und Neonazis, ist brandgefährlich. Er ängstigt Flüchtlinge, die noch nicht lange hier sind, genauso wie Muslime, die schon viele Jahre in Deutschland leben. Die Angst führt zu Entfremdung oder verhindert, dass überhaupt Vertrauen entsteht und der erste Schritt zur Integration gelingt. Nutznießer sind die rasch wachsende Salafistenszene und ihr militanter Flügel, die Dschihadisten. Jeder antimuslimische Angriff ist Munition für die frommen Antidemokraten. Auch die Terrormiliz IS würde klammheimlich triumphieren, ginge in Deutschland eine Moschee in Flammen auf.

Die Demokratie braucht auch in Zukunft starke Nerven

Der gesellschaftliche Zusammenhalt bröckelt aber auch, weil Muslime aus eigenen Motiven auf Abstand gehen. Wohl mehr als die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken, auch viele Eingebürgerte, unterstützen den demokratiefeindlichen Kurs des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan. Der seinerseits die Landsleute im fernen Almanya über die 900 Moscheen agitiert, die zum Dachverband Ditib gehören, die dem türkischen Staat unterstehen. Verständnis für extremistische Positionen gibt es zudem in einem Teil der Gotteshäuser arabischer Muslime. Selbst wenn nach außen, wie bei der Dar-as-Salam-Moschee im Berliner Bezirk Neukölln, Toleranz demonstriert wird.

Der Blick in die Zukunft ist für die Bundesrepublik eher zwiespältig. Obwohl die Bilanz des bislang Geleisteten, bei den Sicherheitsbehörden wie in der Politik, positiv erscheint. Doch Islamisten und Islamhasser werden stärker. Die Demokratie braucht starke Nerven.