1989 und das transatlantische Verhältnis: Selbstgefällig in die Krise

Daniel S. Hamilton hat den Austrian Marshall Plan Foundation Lehrstuhl an der Johns Hopkins Universität inne. 1982-1990 war er stellvertretender Direktor des Aspen Instituts Berlin, und später unterer Abteilungsleiter für europäischen Angelegenheiten und stellvertretender Direktor des Planungsstabs im US-State Department.

Am 9. November 1989 befand ich mich auf der Ostseite der Berliner Mauer in der Wohnung eines regierungskritischen, evangelischen Pastors. Als wir in sein Wohnzimmer gingen, zeigte Pastor Rainer Eppelmann auf die Abhörgeräte der Stasi und winkte mich hinüber zu einem sichereren Ort – seinem Kleiderschrank –, um darüber zu sprechen, wie über den Herbst 1989 Tausende von Menschen begonnen hatten, jeden Montag, Woche für Woche auf den Straßen von Leipzig, Dresden und unzähligen anderen ostdeutschen Städten zu demonstrieren.

„Die Leute haben Angst“, sagte Eppelmann zu mir. Sie befürchteten, dass ostdeutsche Sicherheitskräfte oder sowjetische Truppen mit Gewalt reagieren könnten. Eppelmann, der Pfarrer aus der Samariterkirche in Ost-Berlin, nutzte deren Freiräume in dem diktatorischen Staat, indem er Gottesdienste mit amerikanischer Bluesmusik – die schon immer eine subversive Kraft war – abhielt, die Massen von jungen Menschen anzogen. Viele kamen, um über ihren Glauben, aber viele mehr, um über ihre Ängste zu diskutieren.

Nachdem ich Eppelmann gesehen hatte, musste ich nach West-Berlin zurückkehren. Ich bin – wie so oft – am Checkpoint Charlie durch die Berliner Mauer zurückgekehrt. Als stellvertretender Direktor des Aspen Instituts Berlin bemühte ich mich, Funktionäre der DDR und anderer Ostblock-Staaten zusammen mit östlichen Regimekritikern und westlichen Experten ins Gespräch zu bringen, die im Aspen Institut, damals am Wannsee auf Schwanenwerder, stattfanden. An jenem Abend veranstalteten wir dort einen Ost-West-Empfang für eine neue Kollegin – was zeigt, dass niemand wirklich damit gerechnet hat, dass die Mauer in jener Nacht geöffnet wird, denn der Regierende Bürgermeister war da, ebenso West-Berliner Politiker und sogar Westalliierte, sowjetische und ostdeutsche Funktionäre und Experten.

"Etwas wird passieren", sagte er

Bei dem Empfang sprach ich auch mit Wolfgang Vogel, einem ostdeutschen Anwalt, der im Austausch für stattliche Summen für sich und seine politischen Lehrmeister die Auswanderung von Tausenden von Ostdeutschen über den Eisernen Vorhang in den Westen organisierte. „Was wird passieren?“, fragte ich ihn. „Etwas wird passieren“, antwortete er. Und so kam es.

Die Nacht des 9. November 1989 war der Moment, in dem der Kalte Krieg endete, die Stunde, in der das deutsche Volk wieder zusammenkam, die Nacht, in der das Sowjetreich rissig wurde. An jenem Abend war Berlin schlichtweg die größte Party der Welt. Die Stadt, welche bis dahin die Spaltung Europas symbolisierte, wurde plötzlich zu einem Symbol für einen zusammenwachsenden Kontinent. Die Botschaft aus Europas Mitte war klar: Die alten Mauern wurden abgerissen. Eine neue Ära war angebrochen.

Für das nächste Vierteljahrhundert setzte sich in weiten Teilen Europas ein neues Paradigma durch. Die Spaltungen des Kontinents würden durch eine anziehende, weitgehend unangefochtene und allmählich expandierende, westlich geführte Ordnung überwunden, in der Osteuropa und möglicherweise auch Russland einen Platz finden könnten. Die Vereinigten Staaten würden als positive europäische Macht weiterwirken, militärische Spannungen und Streitkräfte würden abgebaut, wachsende gegenseitige Abhängigkeiten und offene Grenzen würden Konflikte verringern und mehr Sicherheit und Wohlstand schaffen. Ein vereintes und freies Europa, wie der ehemalige Präsident George H. W. Bush sagte, schien in greifbarer Nähe.

Wir sind selbstgefällig geworden

In dieser Zeit wurde viel erreicht. Eine euro-atlantische Struktur aus kooperativen, sich überschneidenden und ineinandergreifenden Institutionen ermöglichte es einer Vielzahl von Ländern, durch die Türen der Nato, der Europäischen Union, des Europarates, der OECD und anderer Organisationen zu gehen, und zwar nicht zu Lasten anderer Staaten oder Institutionen. Europa war nicht ganz vollständig, aber es war nicht mehr gespalten. Es war nicht völlig frei, aber weite Teile des Kontinents standen nicht mehr unter der Kontrolle heimischer Autokraten oder ausländischer Aufseher. Es herrschte nicht überall Frieden, aber der Kontinent war sicherer als zu irgendeinem Zeitpunkt im vorigen Jahrhundert.

Wir haben allen Grund, stolz auf diese Erfolge zu sein. Aber wir sollten den Mut haben zuzugeben, dass wir selbstgefällig geworden sind. Im Laufe der Zeit wurde die Vision eines vereinten und freien Europas mehr zur Parole als zum Projekt, und die historische Aufgabe und Chance, die Länder des Kontinents miteinander zu verbinden, blieb unerledigt. Und jetzt hat eine Verschmelzung von Krisen unsere Annahmen über die Entwicklung der europäischen Ordnung so erschüttert, dass die ursprüngliche Vision zu einem verlorenen Paradigma werden könnte.

30 Jahre nach jener Nacht befindet sich Europa wieder zwischen strategischen Epochen. Die Zeit nach dem Kalten Krieg ist zu Ende. Eine neue Ära hat begonnen – fließender, turbulenter, offener.

Das Paradigma nach dem Kalten Krieg ging davon aus, dass das europäische Erdbeben des vorigen Jahrhunderts beendet war. Die neue Architektur Europas könnte auf stabilem Boden errichtet werden. Aus dieser Perspektive waren schwelende Konflikte in Südost- und Osteuropa und russische Interventionen in Georgien und der Ukraine zu lösen. Tragisch, aber peripher und zu beheben.

Der Osten Europas ist unfriedlich wie lange nicht

Diese Annahmen entsprechen nicht mehr den heutigen Realitäten. Leider endete das europäische Erdbeben weder 1989 noch 1991. Der Osten Europas ist weniger sicher und friedlich als zu Beginn dieses Jahrzehnts. Die sowjetische Nachfolge bleibt offen, und sie erschüttert immer noch die europäische Landschaft. Russische Interventionen in Georgien und der Ukraine waren keine isolierten Vorfälle, sie waren symptomatisch für tiefere Strömungen. Realität ist, dass die riesigen östlichen Räume Europas auf absehbare Zeit turbulent und sporadisch gewalttätig bleiben werden.

Die Moskauer Interventionen in Georgien und der Ukraine haben auch viele – nicht alle – Europäer aus ihrem Traum herausgerissen, dass die Zukunft „zivilen Mächten“ gehörte. Die dreifache Botschaft des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist klar: Hard Power bleibt wichtig; europäische Grenzen können tatsächlich durch Gewalt verändert werden; und Russland ist nicht irgendwie „verloren im Übergang“, es geht seinen eigenen Weg. Jedoch scheint nicht jede europäische Hauptstadt das Memo erhalten zu haben.

Das Paradigma nach dem Kalten Krieg ging auch davon aus, dass die anziehenden Qualitäten der EU weiterhin Wohlstand schaffen und die Demokratie sichern. Die neue Realität ist, dass das europäische Experiment, das zwar immer noch bahnbrechend und in vielerlei Hinsicht attraktiv ist, für mehr Europäer innerhalb und außerhalb der Union viel von seiner transformativen Kraft verloren hat.

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Eine Union, deren Gesellschaften sich voneinander abgrenzen, ist keine Union, die in der Lage ist, zusätzliche Gesellschaften zu integrieren, die an ihre Tür klopfen. Ein Vierteljahrhundert lang ging es darum, wie man seine Nachbarn verändern kann. Jetzt geht es darum, wie man es vermeiden kann, von diesen Nachbarn verändert zu werden. Die weitreichende Vision eines vereinten und freien Europas droht durch die kurzsichtige Vorstellung eines Europas, das einige Europäer vor anderen Europäern schützt, ersetzt zu werden.

Als ob diese Probleme nicht schon groß genug wären, sind die Europäer verblüfft von der Tatsache, dass ihre wichtigsten externen Protagonisten – Russland, China und sogar die Vereinigten Staaten – auf je eigene Weise zu revisionistischen Mächten in Bezug auf die europäische Ordnung geworden sind.

Während Moskau lautstark die Regeln zerschlägt, untergräbt Peking sie leise. China ist eine aufstrebende Macht. Die wirtschaftliche Reichweite, der schnelle technologische Fortschritt, die wachsenden militärischen Fähigkeiten, die globale Diplomatie, die sich an sehr unterschiedlichen Normen orientiert, und der enorme Ressourcenbedarf machen sie zu einem systemischen Herausforderer. Im Gegensatz dazu nimmt Russlands Macht ab. Das Moskauer Regime verfügt nicht über die Ressourcen Chinas. Es ist jedoch sowohl verzweifelter als auch viel näher. Das kann bedeuten, dass es kurz- bis mittelfristig auch gefährlicher sein könnte.

Die Unberechenbarsten? Die USA

Für die meisten Europäer ist es verwirrend, dass der unberechenbarste Akteur in dieser Mischung vielleicht sogar die Vereinigten Staaten sind. Das Aufkommen der Trump-Administration hat nicht nur die europäischen Annahmen über die Stabilität und Zuverlässigkeit ihres großen Verbündeten erschüttert, sondern auch die schmerzhafte Realität ihrer anhaltenden Abhängigkeit von dem ans Licht gebracht, was für viele wie eine unberechenbare und rücksichtslose Supermacht aussieht. Die Verärgerung Europas, von Donald Trump abhängig zu sein, ist fast so groß wie die Angst, von ihm verlassen zu werden.

Von den USA ganz verlassen zu werden ist kein wahrscheinliches Szenario. Die Vereinigten Staaten engagieren sich weiterhin intensiv für die europäische Sicherheit. Aber eine nuanciertere Verschiebung der US-Ansätze in Bezug auf Europa ist im Gange – und sie begann nicht mit Donald Trump. Einfach ausgedrückt, driften die Vereinigten Staaten von einer europäischen Macht zu einer Macht in Europa ab. Dieser simple Phrasenwechsel hat erhebliche Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen und die europäische Sicherheit.

Seit 70 Jahren sind die Vereinigten Staaten eine europäische Macht. Sie war integraler Bestandteil der innereuropäischen Gleichgewichte und Koalitionen, die sowohl den Kalten Krieg als auch Europa nach dem Kalten Krieg umfassten. Dies geschah nicht nur aus hegemonialem Impuls, sondern aufgrund einer Reihe grundlegender Erkenntnisse.

Die Versuchung, sich zurückzuziehen

Erstens die Erkenntnis, dass Europa allein noch nicht in der Lage war, seine eigenen Bürgerkriege zu kontrollieren und beenden. Zweitens, dass Europa turbulent und unvollendet blieb. Die Förderung eines vereinten und freien Europas wurde als wichtig und dringend für die Interessen der USA angesehen. Drittens war die Einsicht, dass die europäische Ordnung ein Dreh- und Angelpunkt der Weltordnung war.

Die USA haben sich auch als europäische Macht engagiert, weil sie erkannt haben, dass sie nach zwei Weltkriegen, in denen die Europäer ihren Kontinent zerstört haben, eine Rolle als europäischer Friedensstifter spielen müssen. Indem sie ihre Sicherheit mit ihren Verbündeten in Einklang brachten, halfen sie diesen Verbündeten, ihre Sicherheit gemeinsam und nicht gegeneinander aufzubauen. Die Nato bot einen Schutzschirm, unter dem das europäische Experiment gedeihen konnte. Nach dem Kalten Krieg engagierten sich die USA erneut und arbeiteten mit den Europäern auf dem gesamten Kontinent zusammen, um den Raum der Stabilität zu erweitern, in dem Krieg einfach nicht stattfindet, in dem Demokratie, Freiheit und Wohlstand vorherrschen.

Diesmal könnten die Vereinigten Staaten jedoch endlich ihrer wiederkehrenden Versuchung erliegen, sich von den europäischen Angelegenheiten zurückzuziehen. Donald Trump verkörpert diese Verschiebung, aber die Versuchung, zurückzutreten, ist sowohl weitgreifender als auch tiefgreifender als Trump. Diesmal besteht die reale Gefahr, dass Amerika von einer europäischen Macht zu einer Macht in Europa wird.

Das ist nicht das Amerika, das Europa braucht

Ich meine damit ein Land, das selektiv und nicht umfassend in europäischen Angelegenheiten engagiert ist und sich ebenso sehr darauf konzentriert, Lasten abzubauen wie sie zu teilen, ein Land, das teils als Stakeholder und teils als „Spielverderber“ fungiert, das die Integration weniger unterstützt und offener für „disaggregation“ ist, indem es dazu neigt, Europäer gegeneinander auszuspielen, ein Land, das weniger intuitiv davon überzeugt ist, dass europäische Angelegenheiten überaus dringlich sind, oder dass es einen besonderen Zusammenhang zwischen der europäischen Ordnung und der globalen Ordnung gibt.

Das ist nicht das Amerika, das Europa braucht. Es könnte jedoch das Amerika sein, das Europa bekommt, es sei denn, die Europäer und die Amerikaner, die auf europäische Angelegenheiten achten, können wieder erfolgreich bekräftigen, dass die gemeinsamen und dauerhaften Interessen – ein Europa, das Freiheit begünstigt, ein Europa im Frieden mit sich selbst, ein Europa, das nicht von einer Macht oder einer Konstellation von Mächten dominiert oder bedroht wird, ein Europa, das das Gegenstück Amerikas sein kann, nicht sein Gegengewicht – am besten mit einem Amerika vorangebracht werden können, das eine europäische Macht ist, nicht nur eine Macht in Europa.

Die amerikanische Debatte ist ergebnisoffener, als die Europäer glauben, und anfälliger für Einfluss, als sie vielleicht annehmen. Und wie in der Vergangenheit könnten die Signale, die aus Europas Mitte kommen, entscheidend sein.