Tag 400 bis Tag 409

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Update
435 Verhandlungstage : Die Chronik des NSU-Prozesses
November 2011: Nach Ermittlungen um einen missglückten Banküberfall in Arnstadt und ein explodiertes Wohnhaus in Zwickau sieht sich die Bundesrepublik erstmals seit der Wiedervereinigung mit rechtsextremem Terror in größerem Ausmaß konfrontiert. Schnell ist die Rede vom Jenaer Neonazi-Trio um Beate Z. (36), Uwe B. (34) und Uwe M. (38). Ihre Spur lässt sich bis in die 90er Jahre zurückverfolgen.Weitere Bilder anzeigen
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20.03.2013 13:59November 2011: Nach Ermittlungen um einen missglückten Banküberfall in Arnstadt und ein explodiertes Wohnhaus in Zwickau sieht...

Tag 400/20. Dezember 2017: Der 400. Tag beginnt, wie viele zuvor, mit Komplikationen. Wohllebens Anwalt Olaf Klemke trägt eine "Beanstandung" gegen Richter Götzl vor. Die Verteidiger des Angeklagten ärgert, dass Götzl nicht einschritt, als die Nebenklage-Anwälte Reinhard Schön und Eberhard Reinecke Strafen für alle Angeklagten forderten. Aus Sicht von Klemke hätten Schön und Reinecke in dem Punkt nur etwas zu Zschäpe sagen dürfen. Die beiden Anwälte vertreten Opfer des Bombenanschlags in der Kölner Keupstraße. Wohlleben wird in diesem Fall im Anklagesatz der Bundesanwaltschaft nicht genannt.

Es kommt zu einer kontroversen Debatte mit Nebenklage-Anwälten. Die Bundesanwaltschaft möchte zudem eine vierstündige Pause, um eine Stellungnahme zur Beanstandung zu erarbeiten. Vier Stunden sind Zschäpes Verteidiger Wolfgang Heer jedoch zuviel, er protestiert. Letztlich gelingt es Götzl, die Diskussion zu beenden und den nächsten Opferanwalt plädieren zu lassen.
Hardy Langer, er vertritt zwei Schwestern des 2004 in Rostock erschossenen Mehmet Turgut, hält die Tat für einen speziellen Fall. Der Mord war das einzige Tötungsverbrechen des NSU in Ostdeutschland. Langer vermutet, Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe hätten den Döner-Imbiss gekannt, in dem Turgut als Aushilfe tätig war. In dem Rostocker Viertel wohnten eine Cousine von Böhnhardt und ein Paar, mit denen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe 1994 Silvester gefeiert haben sollen. Langer betont zudem, der Mord zeige, dass es dem NSU nicht um die gezielte Tötung bestimmter Personen ging, sondern um die Hinrichtung von Türken. Turgut war am Tag der Tat zufällig im Imbiss, der Betreiber kaufte woanders ein.
Am Ende seines Plädoyers appelliert Langer an Zschäpe, sie solle umfassend aussagen und sich von der Strategie ihrer Verteidiger lösen. „Frau Zschäpe, Sie sind eine sehr starke Person,
Sie sind kein Blättchen im Winde, dass andere hin und her pusten“, sagt Langer.
„Sie sind nun an dem Punkt, an dem Ihnen kein Anwalt mehr helfen kann, Sie können nur noch sich selbst helfen.“ Zschäpe reagiert nicht.

Tag 401/21. Dezember 2017: Am letzten Verhandlungstag im Jahr werden wieder Bruchlinien im Spektrum der Nebenkläger und ihrer Vertreter sichtbar. Anwalt Bernd Behnke, er vertritt einen Bruder des im Februar 2004 in Rostock erschossenen Mehmet Turgut, nimmt die Bundesanwaltschaft gegen die häufigen Vorwürfe von Kollegen in Schutz und widerspricht einer zentralen These. "Es gibt in Deutschland auch keinen strukturellen oder institutionellen Rassismus", sagt Behnke.

Wenn es in Behörden Leute gebe, "die bestimmte Vorstellungen vertreten", könne man nicht daraus schließen, das sei institutioneller Rassismus. Und wer behaupte, es gebe sogar strukturellen Rassismus, "stiftet Unfrieden". Viele Opferanwälte und ihre Mandanten sehen in den jahrelangen Ermittlungen der Polizei gegen Angehörige von Ermordeten und überlebende Opfer der Anschläge des NSU rassistisch motivierte Schikanen.

Außer Behnke tragen vier weitere Anwälte ihre Plädoyers vor. Die Juristin Monika Müller-Laschet, sie vertritt drei Opfer des Nagelbombenanschlags vom Juni 2004 in der Kölner Keupstraße, berichtet von den anhaltenden Problemen einer Mandantin. Die türkischstämmige Frau hätte nach ihrer Zeugenaussage im NSU-Prozess noch im Gericht einen "kompletten Zusammenbruch" erlitten und sei bis heute krank geschrieben, sagt Müller-Laschet. Im Januar 2015 war die Mandantin in der Hauptverhandlung aufgetreten und berichtete über massive psychische Probleme seit dem Anschlag.

Tag 402/09. Januar 2018: Zunächst trägt Anwalt Markus Goldbach sein Plädoyer vor. Er vertritt Opfer des Anschlags in der Kölner Keupstraße. Es habe seine Mandanten sehr belastet, dass Zschäpe keine echte Reue zeige, sagt Goldbach. Für ihn ist bedauerlich, dass die Angeklagten an die zwei neuen Verteidiger "geraten ist". Der Anwalt vermutet, vielleicht sei es gerade die "innere Leere" bei Zschäpe, die ihre Taten "so monströs erscheinen lasse".

Anwältin Seda Basay-Yildiz hält ihr Plädoyer im Namen der Familie des in Nürnberg erschossenen Enver Simsek. Im Ton nüchtern und klar, attackiert Basay-Yildiz in der Sache heftig die Polizei wegen der Ermittlungen gegen die Angehörigen des Ermordeten, vor allem gegen Ehefrau Adile Simsek. Die Anwältin beklagt, dass Beamte gegenüber Adile Simsek behaupteten, ihr Ehemann habe eine Geliebte gehabt, er habe mit Drogenhändlern in Kontakt gestanden und Streckmittel für Rauschgift transportiert. Wie bei den Ermittlungen zu den weiteren acht Morden an Migranten hätten Vorurteile die Polizeiapparate so sehr beherrscht, "dass ein rassistisches Motiv nicht denkbar war", sagt Basay-Yildiz.

Richter Götzl bricht den Verhandlungstag am Mittag ab, weil der Angeklagte Wohlleben über Rückenprobleme klagt.

Tag 403/10. Januar 2018: Opferanwältin Seda Basay-Yildiz setzt ihr Plädoyer für die Angehörigen des Mordopfers Enver Simsek fort. Sie nennt ein Indiz für eine mögliche Unterstützung aus der rechten Szene für Böhnhardt und Mundlos bei einem Mord in Nürnberg. Einige Monate vor dem Attentat auf den Imbissbetreiber Ismail Yasar habe dieser eine Auseinandersetzung mit einem Jürgen F. gehabt, sagt Basay-Yildiz. Sie beruft sich auf einen Vermerk des BKA aus dem Jahr 2012. Demnach verübte Jürgen F. im Jahr 2004 eine politisch motivierte Sachbeschädigung bei Ismail Yasar. Böhnhardt und Mundlos erschossen Yasar im Juni 2005. Zehn Jahre zuvor, im Februar 1995, seien Jürgen F., Mundlos sowie die Angeklagten Ralf Wohlleben und Holger G. gemeinsam bei einer Skinhead-Veranstaltung in dem Nürnberger Lokal "Tiroler Höhe" gewesen, sagt die Anwältin.
Nach ihr spricht Abdulkerim Simsek, Sohn des im September 2000 in Nürnberg erschossenen Enver Simsek. In drastischen Worten schildert Abdulkerim Simsek, wie er damals, im Alter von 13 Jahren, seinen sterbenden Vater im Krankenhaus sah. Und wie er und Verwandte den Leichnam in der Türkei ins Grab legten. Abdulkerim fordert, alle Angeklagten außer dem geständigen Carsten S. müssten bestraft werden. Die Entschuldigung von Carsten S. nehme er an, sagt der Sohn. Carsten S. hatte kurz nach Beginn des Prozesses umfassend ausgesagt und zugegeben, an der Beschaffung der Pistole Ceska 83 beteiligt gewesen zu sein. Mit der Waffe erschossen Böhnhardt und Mundlos Enver Simsek und acht weitere Migranten.
Richter Götzl beendet den Prozesstag, wie schon den gestrigen, vorzeitig. Grund sind die anhaltenden Rückenprobleme bei Ralf Wohlleben. Ein Arzt, der ihn untersucht hat, sagt dem Gericht, es handele sich um eine "typische Bandscheibensymptomatik".

Tag 404/11. Januar 2018: Die Nebenklage-Plädoyers können nicht fortgesetzt werden. Es geht nur um den Gesundheitszustand von Ralf Wohlleben. Dessen Verteidiger wollen, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird, wenn ein medizinischer Sachverständiger sein Gutachten zu Wohllebens Rückenbeschwerden vorträgt. Eine Entscheidung dazu gibt es nicht, Richter Götzl beendet die Verhandlung schon am Mittag. Bekannt wird zudem, dass der Strafsenat den Prozessparteien weitere Termine bis Januar 2019 mitgeteilt hat. Allerdings nur "vorsorglich". Dass der Prozess noch ein Jahr dauert, gilt als unwahrscheinlich.

Tag 405/23. Januar 2018: Wohllebens Verteidiger blockieren mit einem Beweisantrag die Fortsetzung der Plädoyers. Die Anwälte fordern, zwei Thüringer Skinheads als Zeugen zu laden. Die Männer sollen angeblich für die Beschaffung der Mordwaffe Ceska 83 verantwortlich sein. Aus Sicht der Verteidiger sind die Anklagevorwürfe der Bundesanwaltschaft falsch, wonach Wohlleben und der Mitangeklagte Carsten S. die Pistole für den NSU besorgt haben - obwohl Carsten S. gestanden hat, die Waffe zu Mundlos und Böhnhardt gebracht zu haben.

Dass der Beweisantrag erst jetzt kommt, nach dem die Beweisaufnahme längst abgeschlossen ist, wertet die Bundesanwaltschaft in ihrer Stellungnahme als Verschleppung des Prozesses. Der Antrag sei "ins Blaue hinein" gestellt, sagt Oberstaatsanwältin Anette Greger. Ähnlich argumentiert Opferanwalt Hardy Langer. Er äußert zudem die Sorge, sollte der Strafsenat die Forderungen der Verteidiger ablehnen, würden diese weitere Anträge stellen, womöglich auch wieder Ablehnungsgesuche gegen die Richter. Wie der Strafsenat nun reagiert, bleibt offen. Richter Götzl bricht den Verhandlungstag nach weniger als zwei Stunden ab.

Tag 406/24.Januar 2018: Das Gezerre um den Beweisantrag der Verteidigung Wohlleben zum Lieferweg der Mordwaffe Ceska 83 geht weiter, die Plädoyers bleiben unterbrochen. Als Reaktion auf die ablehnende Haltung bei Bundesanwaltschaft und Nebenklage präsentiert Wohllebens Anwalt Wolfram Nahrath eine Stellungnahme, die den Antrag vom Vortag noch erweitert. Die Verteidiger fordern nun auch, einen dritten Zeugen zu laden, Michael H. Er soll bekunden, im Jahr 2000 habe ihm der Rechtsextremist Sven R. eine Ceska 83 gezeigt. Sven R. gehörte zur Thüringer Neonazi-Szene und kannte mutmaßlich zumindest Böhnhardt.

Die Anwälte wollen ihre Behauptung aus dem Beweisantrag untermauern, über Sven R. und einen weiteren Skinhead aus Thüringen, Jug P., sei die Pistole zu Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gelangt - und nicht über Wohlleben sowie den Mitangeklagten Carsten S. In dem am Vortag gestellten Beweisantrag wird gefordert, Sven R. und Jug P. sollten im Prozess als Zeugen gehört werden.

Die Bundesanwaltschaft und der Nebenklage-Anwalt Hardy Langer weisen in ihren Stellungnahmen zur Stellungnahme von Verteidiger Nahrath dessen Behauptungen zurück. Oberstaatsanwältin Anette Greger betont, die beantragte Ladung von Michael H. sei wegen Bedeutungslosigkeit abzulehnen. Dass Michael H. eine beliebige Ceska 83 bei Sven R. wahrgenommen haben will, sei für die Beweisführung im NSU-Verfahren ohne Belang. Außerdem soll Michael H. 2012 bei einer Vernehmung durch die Polizei von einer Ceska mit einem kurzen Lauf gesprochen habe. Die Pistole, mit der Mundlos und Böhnhardt neun Migranten erschossen, hatte jedoch einen längeren Lauf mit einem Gewinde für einen aufzuschraubenden Schalldämpfer.

Greger und Langer halten das Manöver der Verteidiger Wohllebens für Prozessverschleppung. Die Oberstaatsanwältin verweist darauf, dass sich die Angaben von Michael H. schon lange in einer Sachakte befinden. Greger verwahrt sich auch gegen den von Wohllebens Anwälten geäußerten Verdacht, ein aktuelles Verfahren beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg gegen Jug P. sei von der Bundesanwaltschaft inszeniert. Die Verteidiger argumentieren sinngemäß so: In Baden-Württemberg solle insgeheim der wahre Weg der Ceska 83 zu Mundlos und Böhnhardt ermittelt werden. Die Bundesanwaltschaft wolle diese Geschichte jedoch aus dem NSU-Prozess heraushalten, um ihre Anklage gegen Wohlleben nicht zu gefährden. Greger bezeichnet die Theorie als "grotesk". Wohllebens Verteidiger wollen jedoch, dass die Akten des Verfahrens des LKA Baden-Württemberg im NSU-Prozess beigezogen werden.

Das würde allerdings bedeuten, dass sich angesichts der auch geforderten Vernehmung der drei Zeugen die Fortsetzung der Plädoyers um mehrere Wochen weiter verzögern würde. Schon jetzt ist die Hauptverhandlung blockiert. Richter Götzl setzt den für morgen geplanten Verhandlungstag ab, erst kommende Woche geht es weiter. Ob dann die noch ausstehenden Nebenklage-Plädoyers gehalten werden können, ist ungewiss.

Am Rande der Verhandlung wird bekannt, dass die Schwester des in Hamburg vom NSU erschossenen Süleyman Tasköprü ihre Nebenklage aufgibt. Anlass ist das Zerwürfnis zwischen der Frau und ihrer bisherigen Anwältin Angela Wierig. Diese hatte ein Plädoyer vorgetragen, das bei anderen Opferanwälten scharfe Kritik hervorrief. Wierig nahm in ihrem Vortrag Wohlleben in Schutz und verneinte institutionellen Rassismus bei der Polizei.

Tag 407/30. Januar 2018: Der Strafsenat lehnt die Beweisanträge der Verteidiger Wohllebens ab. Aus Sicht des Senats gibt es in den Anträgen keinen Hinweis, dass die Mordwaffe Ceska 83 von den Zeugen Jug P. und Sven R. beschafft worden sein könnte, wie Wohllebens Anwälte behaupten. Diese kündigen eine "Gegenvorstellung" an und beantragen eine Unterbrechung bis zum morgigen Verhandlungstag. Richter Götzl beendet dann die Sitzung.

Tag 408/31. Januar 2018: Der Verhandlungstag dauert nur anderthalb Stunden. Wohllebens Verteidigerin Nicole Schneiders verliest die Gegenvorstellung zu der vom Strafsenat gestern verkündeten Ablehnung der Beweisanträge. Die Richter hätten die Anträge "fehlerhaft ausgelegt", sagt Schneiders. Außerdem würden die Anforderungen an die Darlegungspflicht der Antragsteller "überspannt", sich zu den Informationen in den angeforderten Akten zu äußern. Das könne nur ein "Hellseher" oder ein Whistleblower, mokieren sich die Anwälte in der Gegenvorstellung. Die Verteidiger hatten die Beiziehung von Unterlagen eines aktuellen Verfahrens des Landeskriminalamts Baden-Württemberg gefordert. Außerdem wollen sie, dass zwei Zeugen geladen werden, die angeblich einen anderen Lieferweg der Mordwaffe Ceska 83 schildern können als den, der in der Anklage der Bundesanwaltschaft genannt wird und nach der längst abgeschlossenen Beweisaufnahme auch weitgehend schlüssig erscheint.

Die Bundesanwaltschaft unterstützt in ihrer Stellungnahme zur Gegenvorstellung den Ablehnungsbeschluss der Richter. Dieser sei richtig, sagt Oberstaatsanwalt Jochen Weingarten. Er betont, die von der Verteidigung benannten Zeugen könnten gar nicht bekunden, dass sie die zukünftige Tatwaffe an Mundlos und Böhnhardt übergeben haben. Das ist aus Sicht der Bundesanwaltschaft auch nicht den Beweisanträgen zu entnehmen, da selbst die Verteidiger sagen, die Zeugen wüssten die Serienummer der Waffe nicht. Wohllebens Anwälte argumentieren dennoch, der Zeuge Jug P. habe in der Schweiz die Mordwaffe Ceska 83 besorgt und der Zeuge Sven R. habe die Pistole an Mundlos und Böhnhardt weitergereicht. Richter Götzl schließt die Sitzung bereits um 11.14 Uhr. Morgen will sich der Strafsenat zur Gegenvorstellung äußern.

Tag 409/01. Februar 2018: Wohllebens Anwälte stellen wieder einen Befangenheitsantrag gegen den gesamten Strafsenat. Anlass ist ein Beschluss der Richter, auch die Gegenvorstellung der Verteidiger zurückzuweisen. Götzl trägt detailliert vor, warum es bei der Ablehnung der Beweisanträge zu einem angeblich anderen Lieferweg der Mordwaffe Ceska 83 an Mundlos und Böhnhardt bleibt. Trotz des Befangenheitsantrags verkündet Götzl, die Verhandlung werde kommende Woche gleich am Dienstag fortgesetzt. Bei vergangenen Ablehnungsgesuchen hatte das Oberlandesgericht manchmal mehrere Verhandlungstage ausgesetzt, um die Entscheidung zu den Anträgen zu formulieren.

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