Aachener Vertrag: Merkel und Macron beschwören Einheit Europas

Deutschland und Frankreich haben am Dienstag in Aachen einen neuen Freundschaftsvertrag unterzeichnet. Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie die Außenminister beider Staaten unterschrieben den sogenannten Aachener Vertrag, in dem beide Staaten eine engere Zusammenarbeit in einer Reihe von Politikfeldern beschließen.

Ziel ist etwa ein "gemeinsamer Wirtschaftsraum" sowie eine enge Zusammenarbeit Deutschlands und Frankreichs in der Sicherheitspolitik. Künftig sollen grenzüberschreitende Projekte etwa in der Verkehrspolitik vorangetrieben werden. Grenzregionen sollen mehr Freiheiten erhalten, gemeinsam das Alltagsleben auf beiden Seiten der Grenze, aber etwa auch Gewerbegebiete zu organisieren. Eine konkrete Projektliste soll vom nächsten deutsch-französischen Ministerrat beschlossen werden.

Merkel sagte, der Freundschaftsvertrag sei eine gemeinsame Antwort beider Länder auf erstarkenden Populismus und Nationalismus. In diesen "besonderen Zeiten" brauche es entschlossene, eindeutige, klare und zukunftsgerichtete Antworten.

Macron hob hervor, das gemeinsame Ziel müsse nun sein, "dass Europa der Schutzschild unserer Völker gegen die neuen Stürme in der Welt ist". Die deutsch-französische Freundschaft, die gemeinsamen Projekte und Ziele machten es möglich, "unser Leben in die eigene Hand zu nehmen, unser Schicksal frei aufzubauen", fügte er hinzu.

Der aus 28 Artikeln bestehende sogenannte Aachener Vertrag ergänzt den im Jahr 1963 geschlossenen Elysée-Vertrag, der die Grundlage der deutsch-französischen Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg gelegt hat. Deshalb ist auch von einem "Elysée 2.0"-Vertrag die Rede.

Garant für Frieden

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete die deutsch-französische Freundschaft als Garanten für den Frieden in Europa. „Es gab in der deutsch-französischen Geschichte öfters - ja - Unbill. Krieg. Schlimmes“, sagte Juncker in Aachen. Darunter hätten die Nachbarn sehr gelitten. „Die Aussicht, dass dies nie mehr passieren wird, gibt unserem Kontinent die Ruhe, die der Kontinent braucht, um gedeihen zu können“, sagte Juncker. Er forderte beide Länder auch auf, ihr Einverständnis zu pflegen - weil es den anderen Ländern erleichtere, sich auch zu einigen. (AFP/Reuters,dpa)