Abgebrochenes Höcke-Interview: Das gestörte Verhältnis der AfD zur Presse

Gut zehn Minuten dauert das Interview des ZDF-Redakteurs mit Björn Höcke, da interveniert dessen Pressesprecher. Die Fragen zum NS-Vokabular in Höckes Sprachgebrauch hätten den Thüringer AfD-Chef stark emotionalisiert. Das Gespräch solle wiederholt und so nicht im Fernsehen gezeigt werden. Doch der ZDF-Redakteur lehnt ab. Höcke stellt daraufhin „massive Konsequenzen“ in Aussicht. Dem ZDF-Journalisten werde er kein Interview mehr geben, sagt er später. Und orakelt: „Vielleicht werde ich auch mal eine interessante politische Person in diesem Land, könnte doch sein.“

Die Szene sorgt für Aufsehen. Während man sich in der AfD über die Fragen des Redakteurs aufregt, ist für Frank Überall, den Vorsitzenden des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), klar: „Björn Höcke hat ein weiteres dunkles Kapitel des gestörten Umgangs der AfD mit der Pressefreiheit im allgemeinen und kritischen Journalistinnen und Journalisten im Besonderen aufgeschlagen.“ Der DJV-Mann beobachtet schon länger, dass AfD-Politiker Journalisten als Gegner sehen. Immer wieder gibt es Vorfälle, die Diskussionen auslösen über den Umgang der Rechtspopulisten mit Pressevertretern.

Lügenvorwürfe

Am Tag nach den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg beispielsweise waren morgens die AfD-Parteichefs und die Vorsitzenden der beiden Landesverbände in der Bundespressekonferenz zu Gast. Größtes Thema: die kurz zuvor vom „Spiegel“ publik gemachte Reise des brandenburgischen Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz, der 2007 mit NPD-Funktionären bei einem Neonazi-Aufmarsch in Athen war.

Kalbitz spricht von „Fakes“, von „politischer Stimmungsmache“, von konstruierten Assoziationen und bezeichnet den „Spiegel“ als „Relotius-Magazin“ – eine Anspielung auf den Ex-„Spiegel“-Redakteur Claas Relotius, der wegen erfundener Texte gefeuert worden war. Kalbitz bringt also das ganze Medium mit Lügen in Verbindung.

Die Journalistin, die die Pressekonferenz leitet, will das nicht so stehen lassen. „An diesem besonderen Ort der Pressefreiheit möchte ich einmal festhalten, dass ich für unsere Mitglieder in Anspruch nehme, dass wir keine Fake News verbreiten“, sagt sie.

Zugang verweigert

Auch gegen einzelne Journalisten machen AfD-Vertreter Stimmung. Zu spüren bekam das der Chef des ARD-Magazins „Monitor“, Georg Restle. Dieser forderte in einem „Tagesthemen“-Kommentar die Einstufung der AfD als rechtextremistisch. AfD-Parteichef Jörg Meuthen griff ihn daraufhin in einer Rede verbal an. Vor Anhängern bezeichnete Meuthen den Journalisten Restle und den SPD-Politiker Johannes Kahrs als „abstoßende Feinde der Demokratie“ und „totalitäre Schurken“.

Immer wieder kommt es vor, dass Pressevertretern der Zugang zu einzelnen AfD-Veranstaltungen verweigert wird. So waren laut „Bild“ beim vergangenen Parteitag der Bremer AfD TV- und Radioreporter ausgeschlossen. Auch in Hamburg oder Baden-Württemberg gab es Landesparteitage, bei denen die Presse nicht zugelassen war. Der DJV kritisierte , dass Kamerateams der öffentlich-rechtlichen Sender der Zugang zum jährlichen Treffen des radikalen „Flügels“ verweigert wurde.

Für Empörung sorgte ein Schreiben des sächsischen Bundestagsabgeordneten Tino Chrupalla an die Mitglieder seines Kreisverbandes, das die „Sächsische Zeitung“ publik machte. Es sei „mehr als deutlich, dass die Presse eine Spaltungs- und Zersetzungsstrategie verfolgt“, hieß es darin. Chrupalla forderte: „Schwarze Liste für unseriöse Pressevertreter! Journalisten, die eindeutig gegen uns arbeiten, werden aus unserem Verteiler gelöscht.“

AfD-Fraktion setzt auf wohlwollende Blogger

Wie stark sich die Fronten zwischen Populisten und Presse verhärten können, sieht man in den USA. Dort wettert Präsident Donald Trump nahezu täglich gegen „fake news“ oder „dishonest media“ – die unehrlichen Medien. AfD-Spitzenvertreter versuchen es in Interviews oft mit einem versöhnlicheren Ton. So sagte Parteichef Meuthen: „Den Begriff Lügenpresse halte ich für Quatsch.“ Von „Relotiuspresse“ oder „Lückenpresse“ ist in der AfD dennoch immer wieder die Rede.

Für Berichterstattung nach ihrem Geschmack vernetzt sich die AfD-Fraktion im Bundestag mit wohlwollend berichtenden Blogs und Portalen im Internet. Im April hielt sie eigens eine Konferenz im Bundestag ab. Presse und Rundfunk waren nicht erwünscht.