Ablehnung: Ukraine rückt von EU-Kurs ab

Wiktor Janukowitsch war zu keiner Zeit ein großer Verehrer des Westens. Der Nato-Beitritt seines Landes wird vom Chef der ukrainischen „Partei der Regionen“ rundweg abgelehnt, die Europäische Union hingegen betrachtete er bisher mit freundlicher Gleichgültigkeit. Aus diesem Grund erstaunte es, dass Janukowitsch in diesen Tagen unvermittelt zum Schlag gegen die EU ausholte. „Wir müssen die Krankheit des Euro-Romantizismus besiegen“, erklärte er auf einer Konferenz in Jalta. „Unser Volk weiß noch immer nicht, ob wir in die EU aufgenommen werden. Wir haben in dieser Sache noch immer kein Signal bekommen.“

Im Januar wird in der Ukraine ein neuer Präsident gewählt, doch solche Sätze sind mehr als das übliche Geplänkel der Kandidaten. Janukowitsch, der in den Umfragen mit rund 25 Prozent vor seiner Konkurrentin Julia Timoschenko (18 Prozent) führt, scheint eine anti-europäische Stimmung im Volk ausgemacht zu haben. Nach der Orangenen Revolution im Jahr 2004 schien der Weg der Ukraine in die Union geebnet zu sein. Doch spätestens seit dem EU-Ukraine-Gipfeltreffen im Herbst 2008 sind diese Hoffnungen verflogen. Das Land stand noch unter dem Eindruck des Krieges in Georgien und hoffte, von Brüssel endlich grünes Licht zu bekommen. Doch die EU bot Kiew lediglich eine „assoziierte Partnerschaft“: den Aufbau einer Freihandelszone, Erleichterungen in der Visapolitik und die Vertiefung der Zusammenarbeit in der Außenpolitik. Die Enttäuschung war riesig, und aus Kiew kam der Vorwurf, der Westen sei vor Russland eingeknickt. Nicht gehört wurden die Hinweise, dass die Ukraine zum Teil selbst schuld an dieser Situation sei, denn seit Jahren herrscht das politische Chaos und die Wirtschaft wird dominiert von korrupten Eliten.

Auch Arseni Jazeniuk, ebenfalls Präsidentschaftskandidat, will im Fall eines Sieges nicht auf eine Mitgliedschaft setzen. Offensichtlich glauben selbst die Proeuropäer in der Ukraine nicht mehr an die Strahlkraft der EU.

Knut Krohn