Absage von Großveranstaltungen wegen Corona: Wenn die Ränge leer bleiben

Die Gesundheit gehe vor, sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und empfiehlt nun, Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern abzusagen. Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte zuvor bereits an Veranstalter appelliert, genau zu prüfen ob im Einzelfall ein Absagen, Verschieben oder die Umorganisation von Massenveranstaltungen gerechtfertigt sein könnte, um die Bevölkerung vor dem Coronavirus zu schützen.

Veranstalter sind verunsichert. Zum einen gilt eine Massenansteckung als reale Gefahr. Zum anderen drohen bei einer Absage finanzielle Verluste. Die Aussage Spahns dürfte bald für Klarheit sorgen.

Denn wird eine Veranstaltung durch die öffentliche Hand abgesagt, können Veranstalter sich auf höhere Gewalt berufen. Sprich, die Besucher bleiben auf den Kosten für die Eintrittskarte sitzen.

Hohe Summen dürften auf Versicherungen zukommen, die im Fall einer Absage durch höhere Gewalt greifen. Die Entscheidung für eine konkrete Veranstaltung müssen aber die zuständigen Landesbehörden treffen. Vor allem Sportveranstaltungen wie Bundesliga-Spiele sind umstritten.

Sperrzonen sind auch in Deutschland rechtlich möglich

Große Sperrzonen wie in Italien einzurichten, ist rechtlich auch in Deutschland möglich. Im Ernstfall erlaubt das Gesetz zur Eindämmung einer Pandemie nicht nur die Absage von Veranstaltungen und die Schließung von Schulen sowie die Abriegelung ganzer Ortschaften oder Regionen. Auch dürfen die Behörden den Straßenverkehr in betroffenen Gegenden zum Erliegen bringen. Auch dafür sind die Landesbehörden zuständig.

Für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sind solche Szenarien allerdings „das letzte Mittel“, wie er vor wenigen Tagen sagte. „Die Aussage steht nach wie vor“, erklärte am Sonntag ein Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel.

Die Absperrung einer ganzen Region sei eine von vielen „theoretisch denkbaren Maßnahmen“. „Wir sind uns aber der Einschränkungen bewusst, die so etwas mit sich bringt, und gehen hier sehr behutsam vor“, sagte der Sprecher weiter.

Abriegelungen auch innerhalb Berlins möglich

Ähnlich vorsichtig sind die Berliner Behörden. Bereits vor den ersten Coronavirus-Fällen wurde Innensenator Andreas Geisel (SPD) gefragt, ob Teile Berlins oder die ganze Stadt abgeriegelt werden könnten.

Rein hypothetisch lautete die Antwort: ja. Doch davon ist Berlin weit entfernt, wie die Innenverwaltung, die Gesundheits- und Sicherheitsbehörden versichern. Für eine Abriegelung müsste der Katastrophenfall ausgerufen werden. Doch bislang steht das aus Sicht der Innenverwaltung nicht zur Debatte.

Ohnehin dürften die Abriegelungen in einer Millionenstadt wie Berlin im Unterschied zu italienischen Kleinstädten nur schwer durchzusetzen sein, wie Geisel selbst betont. Bevor es dazu in Berlin kommt, müsste der Innensenator feststellen, dass der Zusammenbruch der öffentlichen Sicherheit droht. Pläne dafür gibt es, doch bislang geht niemand davon aus, dass sie gebraucht werden. Und in einem sind sich die Behörden in Berlin einig: Gefährlicher als der Coronavirus wäre ausbrechende Massenpanik.