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Abschiebung aus der Türkei : Mutmaßliche IS-Anhänger kommen in Deutschland auf freien Fuß

Gegen die Angehörigen einer am Donnerstag erwarteten siebenköpfigen Familie liegt kein Haftbefehl. Auch nicht gegen zwei weitere mutmaßliche IS-Anhängerinnen.

Frauen stellen sich für Hilfsgüter im Lager al-Hol (Al-Haul), an. Die Terrormiliz Islamischer Staat hatte Ende März mit Baghus ihre letzte Bastion im Osten Syriens verloren.
Frauen stellen sich für Hilfsgüter im Lager al-Hol (Al-Haul), an. Die Terrormiliz Islamischer Staat hatte Ende März mit Baghus...Foto: Maya Alleruzzo/AP/dpa

Mehrere Islamisten, die die Türkei nach Deutschland abschieben will, werden nach ihrer Ankunft voraussichtlich auf freien Fuß kommen. Weder gegen Angehörige einer an diesem Donnerstag erwarteten siebenköpfigen Familie liegt ein Haftbefehl vor noch gegen zwei mutmaßliche Anhängerinnen der Terrororganisation IS, die am Freitag aus der Türkei ankommen sollten. Diesen beiden Frauen könnte aber trotzdem Strafverfolgung drohen - etwa wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Zuvor hatte „Spiegel Online“ darüber berichtet.

Die Türkei beginnt in dieser Woche mit der Abschiebung mutmaßlicher Anhänger des Islamischen Staats (IS). Es wäre das erste Mal, dass militante Islamisten auf diesem Weg nach Deutschland zurückkehren.

Am Donnerstag wird zunächst die siebenköpfige Familie des Deutschirakers Kanan B. erwartet. Die Türkei vermutet, dass der in Deutschland als radikaler Salafist bekannte B. im Frühjahr 2019 von der Türkei aus nach Syrien reisen wollte. B. und seine Familie sitzen, wie „Spiegel Online“ berichtet, deswegen seit März in Izmir in Abschiebehaft.

Aus Sicht der deutschen Behörden gibt es jedoch weder gegen den Vater noch seine Familie Hinweise, dass er dem IS angehört. Allerdings droht dem Vater womöglich wegen anderer krimineller Machenschaften Strafverfolgung.

Die Familie wird nach Informationen der Bundesregierung dem salafistischen Milieu im niedersächsischen Hildesheim zugerechnet und stammt ursprünglich aus dem Irak. Bis auf den Vater haben alle Familienmitglieder die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie war Ende Januar von Deutschland in die Türkei gereist und nach zwei Monaten in der Stadt Samsun festgenommen worden. In türkischer Abschiebehaft wurde eines der Kinder geboren.

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Aus Sicherheitskreisen heißt es, Familie B. werde nach Berlin ausgeflogen. Ob sie sich in der Hauptstadt niederlässt oder ins niedersächsische Hildesheim zurückkehrt, ist nicht bekannt. Das niedersächsische Innenministerium hatte im März 2017 den „Deutschsprachigen Islamkreis Hildesheim“ verboten. Dessen Leiter, der aus dem Irak stammende Hassprediger Abu Walaa, steht inzwischen vor Gericht. Der mutmaßliche IS-Deutschlandchef soll Anschläge und die Ausreise junger Menschen zur Terrormiliz unterstützt haben.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat die Heimatländer ausländischer Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aufgefordert, ihre Staatsbürger zurückzunehmen. „Wenn wir alle zusammen den Terror bekämpfen wollen, dann - nichts für ungut - muss sich jeder seiner Terroristen annehmen“, sagte Süleyman Soylu am Mittwoch. (dpa,Tsp)

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