Abschied aus dem Bundestag: Ursula Heinen-Esser

"Wenn am 22. September 2013 ein neuer Bundestag gewählt wird, war ich fast auf den Tag 15 Jahre Abgeordnete, davon sechs Jahre als Parlamentarische Staatssekretärin. Selbstverständlich mischt sich in den Abschied, auch wenn er bewusst aus familiären Gründen erfolgt, ein bisschen Wehmut. Es gibt viele gute Erinnerungen, Stolz auf Erreichtes, enge Freundschaften, die auch im politischen Alltag entstehen konnten.

Meine erste wichtige Entscheidung im Bundestag betraf ein außenpolitisches Thema, die Beteiligung Deutschlands am Nato-Einsatz im Kosovo-Konflikt gegen das damalige Jugoslawien. Eine erhebliche Gewissensentscheidung für eine neue junge Abgeordnete – die erste Beteiligung der Bundeswehr an einem Kampfeinsatz seit ihrer Gründung. Unsere Verantwortung ist groß – gegenüber den Soldaten und ihren Familien, aber auch gegenüber Opfern des Konflikts. Ich habe damals mit Ja gestimmt, so wie ich auch in der Folge aus klarer Überzeugung Auslandseinsätzen zugestimmt habe.

2005 wurde Angela Merkel Bundeskanzlerin. Sie ernannte mich zur Staatssekretärin, zunächst im Verbraucherministerium, dann 2009 im Umweltministerium. Natürlich bleibt die Reaktorkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 mit der folgenden Energiewende das zentrale Ereignis meiner politischen Arbeit. Es gilt heute in Deutschland, die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen zu überwinden, im Interesse künftiger Generationen eine klimafreundliche Energiepolitik zu schaffen und gleichzeitig unseren Industriestandort zu erhalten. Wir sind auf einem guten Weg – fast ein Viertel unserer Stromerzeugung stammt mittlerweile aus Erneuerbaren Energien. Dieser Ausbau muss nun so gestaltet werden, dass Preise und Versorgungssicherheit nicht aus dem Auge verloren werden.

Meine bundespolitische Karriere hat einen schönen Abschluss in einer gemeinsamen Arbeit mit den Berichterstatterinnen aller Fraktionen zur Lex Asse gefunden. 126 000 Fässer mit schwach- und mittel-radioaktivem Müll sollen aus dem maroden Salzbergwerk bei Wolfenbüttel geborgen werden. Eine technisch schwierige Aufgabe, deren Lösung bislang in unserer Gesetzgebung nicht vorkam.

Mit den Änderungen im Atomgesetz werden wir die Bergungsarbeiten beschleunigen. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, wie Bundestagsabgeordnete ungeachtet aller Parteipolitik für eine notwendige Sache gemeinsam eintreten können. Dies kommt im Übrigen öfter vor – zumeist, wenn die Kameras ausgeschaltet sind."