Update

Abstimmung im Parlament : Mazedonien leitet Änderung des Staatsnamens ein

Die Umbenennung Mazedoniens in Nord-Mazedonien rückt näher. Griechenlands Regierungschef Tsipras gratuliert seinem mazedonischen Kollegen Zoran Zaev.

Zoran Zaev
Zoran ZaevFoto: AFP/Robert ATANASOVSKI

Das Parlament in Mazedonien hat den Weg zu einem neuen Staatsnamen freigemacht. Mit einer Zweidrittelmehrheit beschloss die Volksvertretung am Freitagabend in Skopje, entsprechende Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen. Der Balkanstaat soll demnach in Zukunft Nord-Mazedonien heißen. Der Nachbar Griechenland besteht wegen seiner gleichnamigen Provinz im Norden des Landes seit fast drei Jahrzehnten auf die Namensänderung. Als Druckmittel hatte Athen jede Annäherung Mazedoniens an die Nato und EU blockiert.

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras begrüßte die Entscheidung der Volksvertretung in Skopje und gratulierte seinem mazedonischen Kollegen Zoran Zaev. „Gratulation mein Freund Zoran!“, schrieb Tsipras auf Twitter. „Das ist ein wichtiger Schritt für eine friedliche und prosperierende Zukunft für unsere Völker“, fügte er hinzu.

„Der erste große Schritt für das Inkrafttreten des historischen Abkommens (zwischen Athen und Skopje) ist gemacht worden“, sagte der griechische Regierungssprecher Dimitris Tzanakopoulos auf Twitter. „Wir machen weiter auf dem Weg zum Frieden, der Freundschaft und der Zusammenarbeit auf dem Balkan“, fügte er hinzu.

Parlamentsbeschluss ermöglicht Aufnahme in die Nato

Der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev hat mit dem Parlamentsbeschluss die schnelle Aufnahme seines Landes in die Nato ermöglicht. Vorausgegangen war ein wochenlanges Ringen, um Abgeordnete der Opposition auf die Regierungsseite zu ziehen. Die Opposition lehnt die Namensänderung ab, weil damit die nationale Identität des Landes geopfert werde. Das Zaev-Lager verfügte zuletzt nur über 71 Stimmen im Parlament. Notwendig waren 80 Stimmen, die jetzt erreicht wurden.

Die geplanten Verfassungsänderungen mit dem neuen Staatsnamen müssen am Ende des jetzt eingeleiteten Verfahren wieder mit den Stimmen von mindestens 80 der 120 Abgeordneten abgesegnet werden. Danach muss Griechenland das im letzten Sommer zwischen beiden Ländern geschlossene Abkommen im Parlament annehmen. Auch in Athen gibt es Probleme, dafür eine Mehrheit zu finden. (dpa)

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!

7 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben