Affront gegen Putin: Obama macht den Chruschtschow

Die USA haben ihrer Drohung Taten folgen lassen. Eine Woche nach Russlands Entscheidung, dem NSA-Whistleblower Edward Snowden vorerst Asyl zu gewähren, sagte US-Präsident Barack Obama sein für September geplantes Treffen mit Wladimir Putin ab. Seit dem Jahr 1960 sei so etwas nicht mehr passiert, als Nikita Chruschtschow einen Gipfel mit Dwight D. Eisenhower platzen ließ, erklärte Dmitri Trenin, Direktor des Carnegie Center in Moskau.

Obamas Absage - ein diplomatischer Affront

Der diplomatische Affront ist allerdings nur die jüngste Episode in den amerikanisch-russischen Beziehungen, die sich schon länger in der Krise befinden. Bereits bei ihrem letzten Treffen am Rande des G-8-Gipfels in Nordirland im Juni hatten sich Obama und Putin wenig zu sagen, wie die Bilder von der Begegnung eindrucksvoll illustrieren.

Dabei war Obama in seiner ersten Amtszeit angetreten, mit einem „Reset“ einen Neubeginn in der Russlandpolitik zu finden. Außenministerin Hillary Clinton brachte ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow 2009 als Gastgeschenk sogar einen Reset-Knopf mit – allerdings mit falscher russischer Aufschrift („Überlastung“ statt „Reset“). Eine kleine Panne, die im Rückblick als Symbol für die fehlende Verständigung im amerikanisch-russischen Verhältnis gelten kann.

Als Obama ins Weiße Haus einzog, hieß sein Gesprächspartner in Moskau noch Dmitri Medwedew. Höhepunkt der Zusammenarbeit war die Unterzeichnung des neuen Start-Vertrages zur Reduzierung strategischer Atomwaffen. Auch für den anstehenden Abzug aus Afghanistan machte Moskau Zugeständnisse.

Nach Putins Rückkehr hat sich das Verhältnis zu den USA verschlechtert

Doch der Neustart hielt nicht lange, Medwedew gab sich reformbereit, änderte aber innenpolitisch kaum etwas am von Putin vorgegebenen Kurs. Nach dessen Rückkehr in den Kreml hat sich das Verhältnis zwischen Moskau und Washington spürbar verschlechtert. Russland blockiert ein gemeinsames Vorgehen in Syrien, der Kreml schränkt bürgerliche Freiheiten massiv ein und geht gegen Oppositionelle vor, was wiederum offene Kritik in Washington hervorrief. Schließlich verhängte die US-Regierung Einreiseverbote gegen russische Beamte, die für den Tod des Anwalts Sergej Magnitski im Gefängnis verantwortlich gemacht werden. Russland antwortete mit einem Verbot der Adoption russischer Kinder durch US-Eltern. Somit war der Fall Snowden nur der Kulminationspunkt in einer längeren Entwicklung.

Obama fährt trotzdem zum G-20-Gipfel - Gastgeber ist Putin

Auffällig ist, dass Obama es zwar zum Eklat kommen ließ, aber die Folgen begrenzte: Am G-20-Gipfel in St. Petersburg, dessen Gastgeber Putin ist, wird er teilnehmen. Auch die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder treffen sich heute wie geplant in Washington. Der Neustart mag gescheitert sein, aber der Dialog geht weiter.