Afghanistan: Bundestag beschließt Beteiligung an Awacs

Neben der schwarz-gelben Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hatte auch die SPD in der vorangegangenen Debatte im Bundestag ihre mehrheitliche Zustimmung angekündigt. Die Grünen lehnten den Einsatz dagegen größtenteils ab. Die Linkspartei sprach sich erneut grundsätzlich gegen die Beteiligung deutscher Soldaten an der Nato-Mission in Afghanistan aus.

Die Bundesregierung will mit der deutschen Beteiligung an den Awacs-Flügen der Nato in Afghanistan die Verbündeten entlasten, die an dem internationalen Libyen-Einsatz beteiligt sind. Für den deutschen Awacs-Einsatz sind 300 Bundeswehrsoldaten vorgesehen. Die bisherige Afghanistan-Mandatsobergrenze von 5000 Bundeswehrsoldaten zuzüglich der Reserve von 350 Soldaten soll nicht überschritten werden. Der Awacs-Einsatz ist wie das laufende Isaf-Mandat am Hindukusch zunächst bis zum 31. Januar 2012 befristet.

Mit der Entscheidung vom Freitag wird die Truppenstärke der Bundeswehr bereits zum sechsten Mal erweitert. Der Einsatz begann 2001 mit 1200 Soldaten. Ende des Jahres soll der Abzug der deutschen Soldaten beginnen, falls die Sicherheitslage es zulässt. 2014 soll der Kampfeinsatz der internationalen Schutztruppe beendet werden. (AFP/dpa)