Afghanistan-Connection: Wehrbeauftragter: Hindukusch-Einsatz schuld an Materialmängeln

Für den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, hängt die miserable Materiallage der Bundeswehr mit dem Afghanistan-Einsatz zusammen. „Ich beklage das ja selbst auch, dass alles, was nicht einsatzrelevant in Afghanistan ist, vernachlässigt wurde. Das muss man einfach so sagen“, erklärte der Wehrbeauftragte in einem Interview im Rahmen der Kooperationsrecherche des Tagesspiegel und des ARD-Magazins "Fakt" zur "Afghanistan-Connection" im Verteidigungsministerium. 

Zwar sei eine bessere Ausstattung der kämpfenden Truppe am Hindukusch dringend notwendig gewesen. Doch die Konsequenzen trügen nun andere. Königshaus: „Das müssen wir nun ausbaden zulasten der Bereiche, die in dieser Zeit zu kurz gekommen sind.“ 

Der Wehrbeauftragte appelliert nun an Ministerin Ursula von der Leyen, dringend gegenzusteuern. „Geld das in Afghanistan ausgegeben wurde, das fehlte natürlich an anderer Stelle, weil das Budget nicht entsprechend angehoben wurde“, so Königshaus. „Da müssen wir jetzt etwas wieder ausgleichend nachholen und da müssen wir die Dinge natürlich in Ordnung bringen“

Niemand wisse, was bei künftigen Einsätzen nötig werde. „Es kann sein, dass uns dann genau das passiert, was wir in Afghanistan auch hatten, dass wir zwar hervorragende Ausstattung hatten für Einsätze, die wir uns vorgestellt hatten – aber nicht für das, was wir konkret an anderer Stelle brauchen.“ Deshalb sei es wichtig, die Grundausstattung auf neuem Niveau zu halten. „Und das ist in vielen Bereichen nicht der Fall.“

Von den Ergebnissen der am Montag veröffentlichten KPMG-Studie ist der Wehrbeauftragte nicht überrascht - Königshaus fühlt sich eher bestätigt. „Das KPMG-Gutachten hat im Grunde genommen eigentlich bestätigt, was wenn Sie mal meine Jahresberichte lesen, dort auch schon drinstand“, sagte der FDP-Politiker. „Das ist natürlich alles viel detaillierter, viel präziser beschrieben. Aber das Ergebnis ist auch das, was ich früher schon beschrieben habe, dass wir in vielen Bereichen viel zu komplexe Beschaffungsvorgänge hatten, dass die Strukturen im Beschaffungswesen viel zu undurchsichtig waren, dass dort auch keine klaren Verantwortlichkeiten bestanden.“

Eine Kommission unter Frank Jürgen Weisesprach schon 2010 die gleichen Empfehlungen aus

Eine Zustandsbeschreibung im Übrigen, wie sie Frank Jürgen Weise in einem Bericht schon 2010 abgab. Weise stand im Auftrag des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg der so genannten Strukturkommission vor, die Vorschläge zur Reform der Bundeswehr entwickeln sollte. Zum Thema „Rüstung/Beschaffung/Nutzung“ heißt es darin: „Die Streitkräfte erhalten ihre geforderte Ausrüstung zumeist weder im erforderlichen Zeit- noch im geplanten Kostenrahmen. Über die langen Projektlaufzeiten – nicht selten über zehn bis 30 Jahre – ändern sich die politische Interessenlage, der militärische Bedarf und damit die Forderungen. Die Truppe bekommt am Ende nicht mehr das, was zur Erfüllung ihre Auftrages, zum Schutz und zur Sicherheit der Soldaten erforderlich ist.“ Daran knüpften sich damals Empfehlungen, die sich so oder ähnlich tatsächlich auch in der mehr als 1000 Seiten umfassenden KPMG-Studie wiederfinden:

- Die Entwicklung eines rüstungsindustriepolitischen Konzepts, das die deutschen bzw. europäischen Kerntechnologiefelder im wehrtechnischen Bereich auf Basis der benötigten Einsatzfähigkeiten definiert und in eine langfristig belastbare, realistische Planung umsetzt, die für beide Seiten Sicherheit schafft. Hierzu ist auch ein Topmanagementdialog von Bundeswehr und wehrtechnischer Industrie zum regelmäßigen Austausch über Trends, Entwicklungen und Bedürfnisse beider Seiten erforderlich.

- Die Angleichung der nationalen Rüstungsexportrichtlinien an europäische Standards.

- Die konsequente Konzentration der Bundeswehr auf ihre militärischen Kernfähigkeiten und hoheitlichen Aufgaben. Alle weiteren Tätigkeiten müssen auf den Prüfstand gestellt und im Sinne eines „Make or Buy“-Ansatzes auf Basis einer transparenten Vollkostenbetrachtung entschieden werden.

- Die Prüfung, inwieweit innovative und bereits bei Streitkräften anderer Nationen bewährte Modelle zur Kostenreduktion bei der Bundeswehr genutzt werden können.

Die "Afghanistan-Connection" ist eine Recherchekooperation des Tagesspiegel und des ARD-Magazins "Fakt". Alles zum Thema finden Sie unter www.afghanistan-connection.de