Afghanistan-Einsatz: Merkel: Awacs-Beschluss wohl noch diese Woche

Die Bundesregierung wird vermutlich schon an diesem Mittwoch eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschließen. Dies kündigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einer Sitzung der CDU-Führungsgremien am Montag in Berlin an. Das Kabinett will die Beteiligung von deutschen Soldaten in Awacs-Aufklärungsflügen der Nato erlauben, um das Bündnis auf diese Weise beim neuen Libyen-Einsatz zu entlasten.

Noch diese Woche könnte sich dann auch der Bundestag mit der Ausweitung des Einsatzes befassen. Derzeit sind am Hindukusch etwa 5300 deutsche Soldaten im Einsatz. An der Obergrenze für das deutsche Afghanistan-Kontingent soll sich nichts ändern.

Merkel verteidigte erneut die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die jüngste Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrats. "Die Bundesregierung, der Außenminister (Guido Westerwelle) und ich auch ganz persönlich, haben uns dieses Abstimmungsverhalten sehr gut überlegt", sagte die CDU-Vorsitzende. "Eine Enthaltung hat zum Ausdruck gebracht, dass es auch Bedenken gab." Die beschlossene Resolution sei jetzt aber "auch unsere".

Auch aus den Reihen der Union gibt es Kritik daran, dass Deutschland im Unterschied zu den westlichen Partnern der Resolution nicht zustimmte. Erneut plädierte Merkel auch für die Verhängung eines Öl-Embargos gegen Libyen. (dpa)