Afghanistan-Einsatz: Merkel rügt Debatte über Bundeswehrausrüstung

Rund eine Woche nach dem Tod von drei deutschen Soldaten nahe Kundus hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in scharfer Form die Debatte um eine angeblich ungenügende Ausbildung und Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan kritisiert. „Man darf und man muss sagen, dass hier auch von vielen Seiten leider viel Inkompetentes gesagt wurde“, erklärte die Regierungschefin am Samstag bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Schwielowsee bei Potsdam. Es koordiniert alle Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Bei einem Gefecht mit Taliban nahe Kundus waren am Karfreitag drei Soldaten getötet worden. In Deutschland begann daraufhin eine heftige Debatte über Ausbildungs- und Ausrüstungsmängel der Bundeswehr in Afghanistan, an der sich auch ehemalige Generalinspekteure beteiligten.

Nach Merkels Angaben erklärten ihr Soldaten während ihres Besuchs im Rahmen einer Videoschaltkonferenz mit afghanischen Standorten, die Debatte habe sie verunsichert und verärgert. Wer Anregungen zur Verbesserung von Ausrüstung oder Ausbildung habe, solle diese zunächst intern vorbringen und nicht in der Öffentlichkeit debattieren, forderte die Kanzlerin: „Ich glaube, da würde man unseren Soldaten sehr helfen.“

Der künftige Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hatte nach dem Tod der drei Soldaten im Tagesspiegel gefordert, die Bundeswehr solle bei Operationen im Raum Kundus schwere Kampfpanzer vom Typ Leopard- 2 einsetzen. Die Kanadier hätten mit dem Einsatz dieses Panzers in Afghanistan gute Erfahrungen gemacht.

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Rainer Glatz, wandte sich gegen den Vorschlag des künftigen Wehrbeauftragten. Viele Brücken im Raum Kundus könnten das Gewicht des Kampfpanzers nicht aushalten, sagte er. Zudem könne die bessere Panzerung des Leopard-2 dazu führen, dass gegnerische Kräfte auch die Sprenkraft ihrer Angriffsmittel erhöhten. In dem asymmetrischen Konflikt sei der Kampfpanzer nur begrenzt tauglich.

Der Offizier wies zudem darauf hin, dass die Bundeswehr die Zahl ihrer gepanzerten Fahrzeuge in Nordafghanistan seit September 2006 von 490 auf 970 fast verdoppelt habe. Auch im internationalen Vergleich müsse sich die Bundeswehr im Hinblick auf Ausbildung und Ausrüstung nicht verstecken, sagte er. Indirekt ermahnte Glatz frühere Generalinspekteure der Bundeswehr eindringlich, sich öffentlich nicht mehr zu Einsatzfragen zu äußern. Ex-Generalinspekteur Harald Kujat hatte unter anderem den Einsatz von Panzerhaubitzen gefordert.

Am Freitag hatte die Bundeskanzlerin auf der Trauerfreier für die drei getöteten Fallschirmjäger im niedersächsischen Selsingen gesprochen. Zu ihrem Besuch in Potsdam erklärte Merkel am Samstag, sie wolle deutlich machen, „dass es eine Verantwortung der gesamten Bundesregierung für die Soldaten gibt“. Die Bundesregierung werde alles tun, was nötig sei, um die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten zu gewährleisten. Sie wolle Ausrüstungs- und Ausbildungsdefizite der Bundeswehr „ergebnisoffen“ prüfen. Die Soldaten sollten wissen, „dass sie alle nötige Unterstützung haben“.

Bei ihrem kurzfristig angesetzten Besuch im Führungskommando wurde Merkel von Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker begleitet. Merkel war in der Vergangenheit vorgeworfen worden, sich öffentlich zu wenig mit der Afghanistanmission zu identifizieren. Die Kanzlerin sagte, bei der Schaltkonferenz mit Soldaten in Afghanistan habe sie den Eindruck gewonnen, dass bei diesen eine „ernsthafte Stimmung“ herrsche, dass die Soldaten aber „sehr motiviert ihren Auftrag weiter erfüllen“ wollten.