Afghanistan: Steinmeier für Truppenabzug bis 2015

Berlin -  Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) verwies darauf, dass die Deutschen im Norden Afghanistans „täglich hohen Risiken ausgesetzt“ seien. Er wies die Deutung, McChrystal halte den Deutschen Angsthasentum vor, als „verwegen“ zurück. Dann würden die Amerikaner den Deutschen kaum das Kommando über zusätzliche US-Kräfte im Norden überlassen, sagte er. Die USA seien sich sehr bewusst, was die deutschen Soldaten leisteten.

Guttenberg wandte sich auch gegen einen von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geforderten konkreten Abzugstermin. Er halte etwas davon, den Beginn einer Abzugsperspektive zu nennen, aber nichts davon, diese an Enddaten zu koppeln, sagte der Minister am Rande der Bundestagssitzung. Die Nennung eines Enddatums würde nur jenen in die Hände spielen, „die die Uhren wieder zurückdrehen wollen“. Ex-Außenminister Steinmeier sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Wir müssen uns mit den wichtigsten europäischen Partnern auf die Beendigung unseres militärischen Engagements in einem Korridor zwischen 2013 und 2015 verständigen.“ Das sei „ehrgeizig, aber realistisch“.

Steinmeier mahnte an, den Beginn des Bundeswehr-Abzugs an den Abbau der US-Präsenz in Afghanistan zu koppeln. US-Präsident Barack Obama habe das Datum 2011 für den Beginn der Reduzierung des militärischen Engagements der USA gesetzt. „Dahinter sollten auch wir nicht zurückbleiben. Auch der Abzug der deutschen Soldaten sollte 2011 beginnen.“ SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte, dass sich die SPD einer möglichen Truppenerhöhung nicht verschließen wolle. Eine Zahl wollte er nicht nennen. Auch Außenminister Guido Westerwelle erteilte Forderungen nach einem schnellen Abzug der Bundeswehr eine Absage. „Die Völkergemeinschaft kann es sich nicht leisten, dass dieser Staat strauchelt oder sogar fällt“, sagte der FDP-Politiker. „Wer jetzt kopflos aus Afghanistan abziehen würde, der lässt Millionen Menschen im Stich und schickt viele von ihnen in den sicheren Tod durch Taliban-Henker.“

Die USA wollen in Kürze die Truppen um 30 000 Soldaten erhöhen, um die Taliban vor dem Abzug der internationalen Truppen entscheidend zu schwächen. Auch von den Partnern werden mehr Soldaten erwartet. Die künftige deutsche Afghanistan-Strategie könnte nach den jüngsten Äußerungen wie folgt aussehen: etwas mehr Soldaten und eine konkrete Abzugsstrategie. Frank-Walter Steinmeier hatte sich jüngst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen, um über die bisher nicht bekannte neue Strategie zu sprechen. Weil die Unterstützung der Bevölkerung für den Einsatz schwindet, wird es in der schwarz- gelben Koalition als wichtig erachtet, dass die SPD ein neues Mandat unterstützt. dpa/ddp