Afghanistan-Strategie: SPD-Chef verlangt Afghanistan-Abzug ab 2011

Unter welchen Voraussetzungen soll die Bundeswehr in Afghanistan künftig eingesetzt werden? Über diese Kernfrage berät der SPD-Vorstand auf seiner Afghanistan-Klausurtagung. Bereits vorher hatten sich Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zu der Lage am Hindukusch geäußert. In ihrem Positionspapier lehnen sie zusätzliche deutsche Soldaten ab und fordern den vollständigen Abzug bis spätestens 2015. Beide wenden sich aber gegen einen übereilten Rückzug.

Im Deutschlandfunk sprach sich Gabriel für den Abzug der Bundeswehr zeitgleich mit den USA aus. "Wenn US-Präsident Barack Obama sagt, 2011 beginnt der Abzug der US-Armee, ist das auch der Beginn des Abzugs der Bundeswehr." Neue Kampftruppen lehnte er auch in dem Interview ab. Generell unterstütze seine Partei zwar den Militäreinsatz, doch "wenn wir jetzt die Kampfhandlungen verschärfen, bedeutet das mehr zivile Tote."

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädierte dafür, dass Deutschland mehr tut für die Ausbildung der afghanischen Polizei. "Da hat sich Deutschland nicht mit Ruhm bekleckert." Zudem warf er der Regierung erneut vor, nicht rechtzeitig ihre Strategie für die Afghanistan-Konferenz zu kommunizieren. "Wir sind nicht ganz glücklich, wenn die Kanzlerin gerade mal einen Tag davor eine Regierungserklärung abgibt", sagte Arnold. "Da haben wir alle keine Chance mehr, in den Ausschüssen auch noch unsere Vorstellungen zu diskutieren und einzubringen."

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) trat diesen Befürchtungen entgegen und rief die Opposition zu einem gemeinsamen Vorgehen in der Afghanistan-Politik auf. "Ich sehe in vielen Bereichen Übereinstimmungen. Es ist der wichtigste Aspekt, dass wir uns im Bundestag nicht auseinanderdividieren und den Soldaten über diese Grenzen auch Unterstützung geben können", sagte er.

Zugleich warnte er vor leichtfertigen Debatten über den Afghanistan-Einsatz. Die Diskussion dürfe nicht politisch-strategisch motiviert sein. Ohne die SPD namentlich zu nennen, wandte sich Guttenberg dagegen, "leichtsinnig" Enddaten für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu nennen. "Das würde denen in die Hände spielen, die die Uhr zurückdrehen wollen."

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, AFP