Afrika: Hohe Wahlbeteiligung in Äthiopien

Addis Abeba/Nairobi (16.05.2005, 18:09 Uhr) - Nach Angaben von EU-Wahlbeobachtern verlief die Wahl weitgehend friedlich. Nachdem die Opposition der Regierung Wahlfälschung vorgeworfen hatte, kündigte Regierungschef Meles Zenawi jedoch ein einmonatiges Verbot öffentlicher Versammlungen für die Hauptstadt Addis Abeba an.

Politische Beobachter rechnen mit einem Wahlsieg der Partei EPRDF (Revolutionäre demokratische Volksfront Äthiopiens), die das Land seit 14 Jahren regiert. Erste Ergebnisse werden in den kommenden Tagen erwartet, das offizielle Resultat soll Anfang Juni bekannt gegeben werden.

Die EU-Wahlbeobachter sprachen von «vereinzelten Unregelmäßigkeiten». So wurden in einem der Wahllokale etwa 400 Stimmzettel gefunden, die bereits zu Gunsten der Regierungspartei markiert waren. Der frühere US-Präsident Jimmy Carter, der ebenfalls als Wahlbeobachter im Einsatz war, lobte «erhebliche Verbesserungen» im Vergleich zur vorherigen Wahl. Menschenrechtsgruppen hatten vor der Abstimmung die massive Unterdrückung der Opposition beklagt. Regierungskritiker seien willkürlich verhaftet und teilweise gefoltert worden, heißt es in einem Bericht von Human Rights Watch.

Äthiopien ist eines der ärmsten Länder der Welt. Etwa ein Fünftel des Staatshaushalts wird von Geberländern finanziert. Das Land am Horn von Afrika ist der größte Kaffeeproduzent Afrikas und - als Nachbar Somalias - ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. (tso)