Aleksander Lukaschenko: Großtyrann und guter Vater

Immer am Morgen, wenn es acht Uhr wird, wiederholt sich in der Stadt Minsk ein seltsames Schauspiel. Polizisten treten auf die großen Kreuzungen des prächtigen Pobeditelej-Prospekts. Routiniert stoppen sie den Verkehr, ebenso geübt räumen die Autofahrer die eben noch verstopften Spuren des Boulevards, der sich pfeilgerade ins Stadtzentrum zieht. Kurzes Innehalten in der Hektik der morgendlichen Rushhour, dann braust ein Konvoi schwarzer Limousinen mit abgedunkelten Scheiben vorbei. Nur Blaulicht, keine Sirene. Nun kann das Leben weitergehen, und das Volk weiß: Präsident Aleksander Lukaschenko eilt an seinen Schreibtisch, um von dort die Geschicke des Landes zu lenken.

Die Marktfrauen, die zu diesem Zeitpunkt ihre kleinen Stände auf dem ausladenden Bürgersteig des Pobeditelej-Prospekts aufbauen, nehmen von diesem kurzen Schauspiel kaum Notiz. Natürlich könne der Präsident den Verkehr lahm legen, sagen sie, er sei ein wichtiger Mann, der wichtigste von ganz Weißrussland. „Er sorgt für uns“, sagt eine, die anderen nicken. „Jedes Mal habe ich ihm meine Stimme gegeben.“ Wieder nicken die anderen zustimmend. Das ist nicht einstudiert, diese Frauen sind zutiefst überzeugt, dass Aleksander Lukaschenko der richtige Mann am richtigen Ort ist.

So denken nicht alle. Im Westen gilt Lukaschenko als der letzte Diktator Europas, vor Jahren schon wurde sein Land mit harten Sanktionen belegt, weil er die Demokratie mit Füßen tritt. Nun aber war in Weißrussland ein gewisses Tauwetter zu registrieren, da Lukaschenko sich in den vergangenen Monaten zu einigen Reformen durchringen konnte. Das müsse belohnt werden, glauben zumindest einige der EU-Staaten, weshalb Minsk Teil der neuen „Östlichen Partnerschaft“ werden soll. Also erging eine Einladung zum EU-Gipfel in Prag, der am Donnerstag stattfindet. Doch die Einladung war wohl etwas ungeschickt formuliert. Brüssel wollte zwar mit Minsk verhandeln – aber nicht den Autokraten persönlich dabei haben, mit dem sich kaum einer der 27 westlichen Staats- oder Regierungschefs an einen Tisch gesetzt hätte. Weshalb man in den vergangenen Tagen bang nach Minsk blickte: Kommt Lukaschenko oder kommt er nicht?

Nun hat der Despot gesprochen. Aleksander Lukaschenko schickt einen Stellvertreter. Der Erste Vizeministerpräsident Wladimir Semaschko wird am Donnerstag in Prag den Staats- und Regierungschefs aus dem Rest von Europa die Hand schütteln. Ein erlösendes Wort für die Diplomaten in Brüssel.

Lukaschenko hat in den 15 Jahren seiner Regentschaft die weißrussischen Uhren mit aller Macht wieder zurück in Richtung Sowjetzeit gedreht – mit Fünfjahresplänen, gleichgeschalteten Medien und einem allmächtigen Geheimdienst. Dennoch können sich viele, vor allem einfachere Menschen, mit diesem Mann identifizieren, der ihre Sprache spricht, der allmächtig, aber irgendwie doch einer aus dem Volk geblieben zu sein scheint. Die Kritiker belächeln ihn wegen seiner grobschlächtigen Art, bei der Masse der Werktätigen gewinnt er gerade dadurch Vertrauen.

Aber auch er braucht den direkten Kontakt zu den Menschen offenbar. Nach dem offiziellen Teil seiner Auftritte schiebt der passionierte Eishockeyspieler oft seine Leibwächter beiseite und geht auf die Umstehenden zu. Es ist nicht das bei westlichen Politikern so oft gesehene Bad in der Menge. Lukaschenko baut sich vor den Wartenden auf wie ein strenger Vater vor seinen Kindern. Dann folgt eine Art Fragestunde.

Was er als Präsident besser machen würde, fragte der Präsident nach seiner Stimmabgabe bei der Parlamentswahl im vergangenen September einen überraschten Mann in einem Wahllokal am Stadtrand von Minsk. Dieser brauchte einige Sekunden, um sich vom ersten Schreck zu erholen, antwortete dann aber, dass die Energiepreise sehr gestiegen seien. Das war ein Stichwort, auf das Lukaschenko gewartet zu haben schien, und so dozierte er mit seiner immer etwas heiser klingenden Stimme und ständig erhobenem Zeigefinger über die schwierige Lage des Landes, eingekeilt zwischen Ost und West, über Pipelinestränge, steigende Rohstoffpreise, die ungewisse Zukunft und darüber, dass er, Lukaschenko, und sein Gegenüber, der einfache Mann, alle Kräfte darauf konzentrieren müssten, damit sich alles zum Besseren wende. Erst nach fast einer Stunde verließ Lukaschenko sichtlich gut gelaunt das Wahllokal. Aufgezeichnet wurde natürlich alles vom staatlichen Fernsehen, der die demonstrativ zur Schau gestellte Volksnähe des Präsidenten am Abend im ganzen Land übertrug.

Selbst seine größten Kritiker bestätigen Lukaschenko beeindruckende Fähigkeiten, die einfachen Leute für sich einzunehmen. Nicht zuletzt diesem Geschick verdankte er vor 15 Jahren seinen Aufstieg zum Staatschef. Das Land hatte sich nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 für unabhängig erklärt, da machte sich der damalige Parlamentsabgeordnete Lukaschenko und Vorsitzende des Antikorruptionskomitees in den Wirren der Wendejahre einen Namen als lautstarker Kämpfer für die Rechte des Volkes. Zwei Jahre lang bereitete er die Erde für seinen entscheidenden Coup. 1993 beschuldigte Lukaschenko praktisch die gesamte politische Elite des Landes, auf verbrecherische Weise in die eigene Tasche zu wirtschaften. Das amtierende Staatsoberhaupt Stanislaus Schuschkewitsch – auch er stand unter Korruptionsverdacht – verlor eine Vertrauensabstimmung im Parlament, kurze Zeit später kam es zu Präsidentenwahlen, die Lukaschenko überlegen mit mehr als 80 Prozent gewann.

Bis heute hält sich vor allem in den Reihen der Opposition das Gerücht, der Kreml habe damals im Hintergrund die Fäden gezogen, um die prowestliche Regierung Weißrusslands zu entmachten und einen Vasallen zu installieren. Genügend Verbindungen zum sowjetischen Geheimdienst hatte Lukaschenko. Geboren wurde er 1954 in einem kleinen Dorf im Nordosten Weißrusslands. Während des Studiums der Geschichte und Landwirtschaft fiel er als besonders linientreu auf und konnte deshalb eine Karriere im Staatsapparat in Angriff nehmen. Zuerst arbeitete er als Instrukteur des KGB bei den sowjetischen Grenztruppen, danach als Politkommissar bei der Roten Armee, und schließlich wurde er Direktor einer Sowchose, eines staatlichen landwirtschaftlichen Betriebes.

Die Opposition mag auch heute noch über diesen Sieg spotten. Tatsache ist: Die Zustimmung für Lukaschenko nach seiner ersten Wahl im Jahr 1994 war überwältigend. Doch schnell begann der machthungrige Herrscher die demokratischen Rechte seiner zehn Millionen Landsleute zu beschneiden. Im Laufe der Jahre wurden die Methoden, mit denen er gegen die Opposition vorging, immer brutaler. Kritischen Medien wurden unter fadenscheinigen Gründen die Lizenzen entzogen, Rivalen im Machtapparat kaltgestellt, Journalisten wegen Beleidigung des Staatschefs zum Arbeitsdienst verurteilt. Noch immer ist das Schicksal von Politikern unbekannt, die Ende der 90er Jahre spurlos verschwanden. Berichte über Todesschwadronen bezeichnet Lukaschenko gerne als „ausländische Provokationen“.

Inzwischen hält der Staatschef die Opposition an der langen Leine – die er allerdings immer wieder einmal straff anzieht. Ihre Anführer haben auch nach Jahren der Unterdrückung kein Rezept gefunden, um den Despoten aus dem Amt zu jagen. Überlebt haben die Regimegegner zuletzt vor allem mit massiver Unterstützung aus dem Westen. Aus diesem Grund waren die Kritiker Lukaschenkos über die Einladung der EU zum Gipfel nach Prag reichlich bestürzt. Alexander Kosulin, ehemals Präsidentschaftskandidat und lange Jahre in Haft, wirft Brüssel vor, sich „von den fundamentalen moralischen Werten Europas“ entfernt zu haben. Allerdings trägt auch die Opposition Schuld an ihrem eigenen Misserfolg. Seit Jahren agiert sie gespalten und ist tief zerstritten. Anstatt eine einheitliche Front im Kampf gegen den Autokraten zu bilden, verliert sie sich in politischen Grabenkämpfen. Von einer oppositionellen Basis in der Bevölkerung zu sprechen, wäre völlig verfehlt.

Je länger Lukaschenko an der Macht ist, desto unwahrscheinlicher scheint sein Sturz. Das Volk interessiert sich für die Wirrungen der Politik kaum noch. „Lukaschenko hat es geschafft, die Gesellschaft zu entpolitisieren“, sagt eine junge Aktivistin der Oppositionsbewegung resigniert. Er sei wie ein Vater, der für seine Familie sorgt, ihr alle Entscheidungen abnimmt und sie auf gewisse Weise entmündigt habe. Die Menschen lebten in einem bescheidenen Wohlstand und seien damit auf ihre Art zufrieden.

Auch Vitali Silitski glaubt nicht an schnelle Reformen. Der Direktor des Instituts für Strategische Studien in Minsk ist allerdings überzeugt, dass die Einladung der EU an den Präsidenten ein geschickter Zug war. Der Despot habe wirtschaftliche, politische und auch gesellschaftliche Veränderungsprozesse immer wieder auf die lange Bank geschoben und das dem Volk mit der rigiden Sanktionspolitik der Europäer begründet. Dieses Argument werde ihm in Zukunft fehlen, deshalb gerate Lukaschenko unter Handlungsdruck.

Dass der Autokrat in seinem zementierten Apparat zu Reformen im Sinne des Westens fähig ist, hat er in den vergangenen Monaten bewiesen. Die globale Finanzkrise hat Weißrussland mit seiner Kommandowirtschaft schwer getroffen. Um sein teueres System an sozialen Wohltaten zu unterhalten und damit seine eigene Herrschaft zu sichern, ist Lukaschenko auf Geld aus dem Ausland angewiesen. Zwar wurde er auch in Russland vorstellig, doch die Politik des großen Nachbarn scheint dem Staatschef nicht ganz geheuer. Also versucht er, sich auch im Westen mit Geld zu versorgen. Ein Kredit des Internationalen Währungsfonds wurde Weißrussland bereits gewährt, allerdings musste Lukaschenko seinen guten Willen unter Beweis stellen.

Also hat er nach einigem Zögern eine groß angelegte Privatisierungsoffensive gestartet und zahlreiche staatseigene Betriebe ausländischen Geldgebern auf dem Silbertablett präsentiert. Und weil kaum ein Unternehmen im Westen Europas offiziell mit diesem Mann Geschäfte machen möchte, hat er auch die Gefängnistüren geöffnet und politische Häftlinge auf freien Fuß gesetzt.

Eines hat Lukaschenko allerdings trotzdem nicht erreicht: Er will als Präsident endlich international anerkannt werden und mit den westlichen Staats- und Regierungschefs auf einer Augenhöhe verhandeln. Diese allerletzte Genugtuung wird ihm aber wohl auf Lebzeiten verwehrt bleiben. Das diplomatische Gerangel um die Einladung zum Prager Europa-Gipfel mag zwar für alle Seiten peinlich gewesen sein, doch eines wurde dabei sehr deutlich: Die Menschen aus Weißrussland sind Europa willkommen, der Despot Aleksander Lukaschenko ist es nicht.

Knut Krohn