Politik : Alle Mann von Bord

Wer rettet die Hamburger SPD? Scholz will nicht, aber Beck könnte ihn drängen

D. Hanisch[S. Haselberger] M. Schmidt

Hamburg - „Meine Frau rät mir ab“ – dieser Satz in der brieflich formulierten Absage von Alt-Bürgermeister Henning Voscherau, der SPD in Hamburg 2008 als Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl zur Verfügung zu stehen, stürzt die Partei in eine abgrundtiefe Krise. Die orientierungslose Partei befinde sich in einem desolaten Zustand, in einer krassen Notsituation, befand Elmar Wiesendahl, Hamburger Politikprofessor und Parteienforscher, am Dienstag: „Die SPD leidet unter einer autistischen Form der inneren Verkrampfung“, sie sei gefangen in einer „Selbstblockade, die es verhindert, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren: einen Herausforderer für CDU-Bürgermeister Ole von Beust zu stellen“.

Nun ist guter Rat teuer. In der Vorwoche musste SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sich als Krisenmanager in der Hansestadt versuchen, jetzt könnte die Bundesspitze womöglich wieder eingreifen, um der Tragödie doch noch einen Schlussakt, sprich: der SPD einen Kandidaten zu verpassen. Olaf Scholz, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundes-SPD aus Hamburg-Altona, der dreimal direkt seinen Wahlkreis gewann und Innensenator an der Elbe war, hatte zuletzt immer betont, keinen Posten in Hamburg anzustreben. Vielmehr wird ihm nachgesagt, er wolle Bundestagsfraktionschef Peter Struck beerben. Unter den neuen Gegebenheiten könnte ihn Parteichef Kurt Beck nun drängen, Verantwortung zu übernehmen. Auch vom bisherigen Bürgerschaftsfraktionsvorsitzenden Michael Neumann gab es bisher ein klares Nein. Er weilt im Skiurlaub, dürfte für seine Genossen aber telefonisch erreichbar sein.

Gibt die Personallage in der Hansestadt unter 11 500 Mitgliedern noch eine Spitzenkraft her? Man hatte nicht mit einem Nein von Voscherau gerechnet, war sich zu sicher und verzichtete auf einen „Plan B“. „Die Situation als schwierig zu bezeichnen, wäre noch untertrieben“, sagt Richard Hilmer vom Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap: „Gerade in Stadtstaaten wie Hamburg kommt es besonders darauf an, mit einem guten Spitzenkandidaten ins Rennen zu gehen.“ Die SPD bräuchte einen Kandidaten von Gewicht. Hamburg sei schließlich keine CDU-Hochburg, der CDU-Erfolg hänge vielmehr an der Person Ole von Beusts – „umso wichtiger wäre ein guter Herausforderer auf Seiten der SPD“, sagt Hilmer, der zudem durch die Vorgänge der vergangenen Wochen das Erscheinungsbild der Partei in der Öffentlichkeit, das, was dem Wähler wichtig sei, Geschlossenheit nämlich, „massiv beschädigt“ sieht.

SPD-Landesgeschäftsführer Walter Zuckerer, erst seit wenigen Monaten im Dienst, aber schon amtsmüde, hat die Kandidatenwahl geografisch nicht mehr auf Hamburg begrenzt. Dass die Hamburger SPD jetzt „als Notlösung einen externen Kandidaten“ suche, suchen müsse, sei „die Bankrotterklärung einer personell ausgebluteten Partei“, die in der Vergangenheit eine Reihe „heroischer Figuren“ hervorgebracht habe, sagt Wiesendahl. Personell aber sei „nun die Zeit absoluter Mittelmäßigkeit angebrochen“.

Zum Job des Parteisprechers Bülent Ciftlik – ebenfalls genervt („am liebsten würde ich auf die Bahamas auswandern“) – gehörte es am Dienstag, zu erzählen, dass die Findungskommission wieder zusammentreffen werde – inkognito. Der stellvertretende Hamburger SPD-Fraktionschef Ingo Egloff erklärte unterdessen seine Bereitschaft, das Amt des Landesvorsitzenden zu übernehmen. Dieser Wunsch sei von mehreren Seiten an ihn herangetragen worden, sagte Egloff der Tageszeitung „Die Welt“. „Wenn die Partei meint, ich soll das machen, dann mache ich es.“

Wiesendahl ist skeptisch. Er halte es „für ausgeschlossen“, dass die Hamburger SPD sich einvernehmlich auf einen Kandidaten einige. Sicher ist er sich hingegen, dass die SPD nach alldem „in dauerhafter Opposition enden“ werde.

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