Angela Merkel: Ein Lob auf die Kanzlerin

Berlin - Wenn es so etwas wie ein Muster der CDU-internen Kritik an Angela Merkel gibt, dann geht es so: Erst werfen ein paar Halbpromis aus der eigenen Partei der Vorsitzenden vor, dass sie den konservativen Flügel der Union sträflich vernachlässige. Dann sagt Merkel nichts dazu. Dann meldet sich Peter Müller aus dem Saarland zu Wort und fordert, dass die Kanzlerin deutlicher als CDU-Vorsitzende auftreten müsse. Dann sagt Merkel immer noch nichts. Dafür melden sich in der zweiten Runde der Debatte ihre Anhänger zu Wort und verteidigen die Chefin gegen die Kritik.

Nach dem offenen Brief, in dem vier CDU-Landespolitiker Merkels präsidialen Wahlkampfstil als profillos und den Wahlsieg als reine Glückssache gegeißelt hatten, sind am Montag also die Verteidiger dran. Das massivste Sperrfeuer schießt ausgerechnet Roland Koch. „In einer großen Volkspartei ist der Führungsstil, den Angela Merkel pflegt, alternativlos“, gibt der Parteivize aus Hessen im „Hamburger Abendblatt“ zu Protokoll. Dass man darüber reden müsse, wie die CDU bei Wahlen wieder in die Nähe der 40-Prozent-Marke kommen könne – keine Frage. Aber daraus eine Personaldebatte zu machen, verhindere bloß die inhaltliche Diskussion.

Kochs Einsatz für Merkel ist umso bemerkenswerter, als sein eigener Fraktionschef Christean Wagner einer der Unterzeichner des Profil-Briefs ist. Aber Koch betont, Wagner habe auf eigene Rechnung gehandelt und die Kritik nicht mit ihm abgestimmt: „Die CDU in Deutschland steht hinter Angela Merkel, und keiner in der Parteiführung wird zulassen, dass eine Debatte über unsere Parteivorsitzende losgetreten wird.“ So massiv legt sich sonst keiner für die Chefin ins Zeug. Aber von Christian Wulff aus Niedersachsen über Merkels alten Vertrauten und jetzigen Innenminister Thomas de Maizière bis zum neuen starken Mann in Baden-Württemberg, Stefan Mappus, besteht Einigkeit darüber, dass der richtige Ort für solche Debatten nicht die Zeitung sei, sondern die CDU-Vorstandsklausur Ende der Woche in Berlin. Mappus, der als Mitglied der „Einstein-Runde“ selbst einst eine Vernachlässigung der Konservativen in der CDU beklagt hat, fügt immerhin noch hinzu: „… unabhängig davon, wie man zu der jetzt geäußerten Kritik steht“.

Tatsächlich dürften die vier Briefeschreiber ihrer Sache eher keinen Gefallen getan haben, als sie Stil- und Profilkritik zusammenwarfen. Dass der CDU-Vorstand nach diesem Vorlauf am Donnerstagabend zum Schluss kommen könnte, man müsse sich mehr um konservative Stammwähler kümmern, ist nämlich noch viel unwahrscheinlicher geworden als vorher schon – es käme dem offenen Affront gegen die Chefin gleich.

Merkel wird das recht sein. Sie denkt sowieso nicht daran, ihre Modernisierung der CDU von oben aufzugeben. Anders als durch eine kulturelle Öffnung hin zur Mitte, glauben Merkel und die ihr Nahestehenden, sei die CDU als Volkspartei gar nicht zu bewahren – selbst wenn dabei alte Anhänger von Rechts verloren gehen. Neben diese generelle Sicht der Dinge tritt aktuell noch eine ganz spezielle: Ausgerechnet wenige Monate vor der NRW-Wahl, sagt ein CDU-Spitzenmann, werde man der Opposition doch nicht Munition für einen Rechtsruck-Vorwurf liefern. Denn was die vier Briefschreiber Merkel vorwerfen – dass sie im Wahlkampf nur auf Wechselwähler von der SPD geschielt habe – sei für NRW- Chef Jürgen Rütters erst recht die einzige Gewinnstrategie.