Anti-Terror-Kampf: Menschenrechtler: USA betreiben "schwimmende Gefängnisse“

Die britische Menschenrechtsgruppe Reprieve hat den USA vorgeworfen, auf mehreren Schiffen Gefängnisse zum Verhör von Terrorverdächtigen eingerichtet zu haben. Reprieve gehe davon aus, dass die USA bis zu 17 Schiffe als "schwimmende Gefängnisse" genutzt habe, erklärte am Montag in London die Organisation, die sich für juristischen Beistand für Häftlinge insbesondere im US-Gefangenenlager Guantánamo einsetzt.

Vorübergehend festgehalten

Auf den Schiffen seien die Gefangenen unter Folter befragt worden, bevor sie - oft unter Geheimhaltung - an andere Orte gebracht worden seien. Die US-Regierung habe so "ihr Fehlverhalten so fern wie möglich vom prüfenden Blick der Presse und der Anwälte halten" wollen, kritisierte Reprieve-Chef Clive Stafford Smith.

Das US-Verteidigungsministerium wies die Anschuldigungen zurück. "Es gibt keine Gefängnisschiffe", sagte Pentagon-Sprecher Gary Keck in Washington. "Manchmal gab es Transporte auf Schiffen, aber nicht als Hafteinrichtung." Auf die Frage, was er mit "Hafteinrichtung" meine, antwortete er: "Haft ist ein Ort für einen langfristigen Aufenthalt." Ein Ministeriumsmitarbeiter, der anonym bleiben wollte, sagte, auf Schiffen der US-Marine seien möglicherweise Gefangene vorübergehend festgehalten worden.

Kriegsschiffe als Gefängnisse

Als bekanntesten Fall nannte Reprieve den als "Amerikanischer Taliban" bekannt gewordenen John Walker Lindh, der Ende 2001 an Bord der "USS Pelelium" und bis Januar 2002 auf der "USS Bataan" festgehalten worden sei. Auch das mutmaßliche ranghohe Al-Qaida-Mitglied Ibn El Schaich El Libi war demnach auf der "USS Bataan" in Haft.

Die Organisation kündigte an, sie werde in diesem Jahr einen Bericht zu den schwimmenden US-Gefängnissen vorlegen. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, hatte im Juni 2005 erklärt, es gebe "sehr, sehr ernste Anschuldigungen" bezüglich Gefängnissen auf US-Schiffen. (iba/AFP)