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Politik: Applaus für Dr. Schröder

Beim Kanzler-Besuch in China geht es harmonisch zu – Menschenrechte sind nur indirekt ein Thema

So schön kann das Regieren sein. Mit einem schwarzen Doktorhut auf dem Kopf und einem breiten Lächeln auf dem Gesicht sitzt Gerhard Schröder auf dem Podium der Schanghaier Tongji-Universität und genießt den Applaus der Studenten. Für seine „Verdienste um die deutsch-chinesischen Beziehungen“ hat Schröder gerade einen Ehrendoktor erhalten.

Harmonisch ging es auch in den politischen Gesprächen zu. Mit Staatschef Jiang Zemin sprach der Kanzler über Goethe. Gemeinsam mit dem neuen Parteichef Hu Jintao beriet er friedliche Lösungen für die Krisen im Irak und in Nordkorea. Auf die Lage der Menschenrechte in China ging der Kanzler fast nicht ein. Dabei gäbe es hier einiges zu besprechen. Laut Amnesty International hat die Zahl der Todesstrafen einen neuen Höchststand erreicht. Tausende Anhänger der Falun Gong-Bewegung sitzen in Arbeitslagern, Hunderte wurden umgebracht.

Vor den Schanghaier Studenten traute sich Schröder immerhin, wenn auch indirekt, die staatliche Zensur anzusprechen: „Ein freies Internet fördert die wirtschaftliche, wissenschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung eines jeden Landes“, sagte er und betont die „unveräußerlichen“ Menschenrechte sowie die Notwendigkeit der politischen Partizipation.

Der guten Stimmung tat dies keinen Abbruch. Von einer Studentin nach seinem Erfolgsrezept befragt, zierte sich der Kanzler unter Hinweis auf die Kameras und witzelte: „Vielleicht wird dies ja in Deutschland übertragen. Dann lernt die Opposition mein Rezept kennen, und dann wird es vielleicht ein Misserfolgsrezept."

Harald Maass[Schanghai]

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