Politik: Arbeitslosenzahl auf 4.968 Millionen gesunken

Nürnberg (28.04.2005, 14:01 Uhr) - Trotz einer kräftigen Frühjahrsbelebung im April bleibt die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt weiterhin düster. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) sank die Zahl der Erwerbslosen zwar wieder unter die Fünf- Millionen-Marke. Die BA sehe derzeit aber noch keinen erkennbaren Aufschwung am Arbeitsmarkt, betonte Vorstandschef Frank-Jürgen Weise am Donnerstag in Nürnberg.

Im Jahresvergleich stieg die Zahl der Arbeitslosen den Angaben zufolge zwar um 524 200. Ziehe man die erstmals im April erfassten erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger ab, sei der Vorjahresabstand aber lediglich um 164 000 gestiegen, betonte die BA. «Es gibt noch immer keine spürbaren positiven oder negativen Einflüsse der Konjunktur auf die Arbeitslosigkeit», unterstrich BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) führte den erstmaligen Rückgang der Arbeitslosenzahl unter die Fünf-Millionen- Marke in diesem Jahr auch auf die Reformen zurück. «Nach dem 'Kaltstart' und den Startschwierigkeiten im ersten Quartal beginnen die Reformen am Arbeitsmarkt ihre Wirkung zu entfalten», sagte Clement in Berlin. «Der Arbeitsmarkt ist auf dem Weg der Besserung.»

Hingegen begründete der BA-Chef den Rückgang der April- Arbeitslosigkeit mit Sondereffekten: Zum einen habe sich der Frühjahrsaufschwung im März wegen des Winterwetters in diesem Jahr auf den April verschoben. Zum anderen hätten sich rund 20 000 frühere Arbeitslosenhilfeempfänger, die im Zuge der Hartz-IV-Reform keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II hätten, aus der Arbeitslosigkeit abgemeldet. Aus diesem Grund dürfe auch der Rückgang der saisonbereinigten Arbeitslosenzahl um 79 000 auf 4,889 Millionen nicht überschätzt werden.

Der BA-Vorstand räumte zudem statistische Unschärfen bei der Erfassung der Arbeitslosenzahlen ab. Für April fehlten weiterhin die Daten von 21 so genannten Optionskommunen, die Arbeitslose in eigener Regie betreuen. Sie hätten zwar Arbeitsmarktdaten an die BA übermittelt, diese seien aber «nicht plausibel» gewesen seien. Die BA werde wegen dieser Probleme noch bis zum Sommer auf Schätzungen angewiesen bleiben. Für den April gehe die BA von 90 000 erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern bei den Optionskommunen aus.

Unterdessen schwindet bei der BA angesichts der wachsenden Ausgaben für Arbeitslosengeld die Zuversicht, dass sie in diesem Jahr mit dem vorgesehenen Bundeszuschuss von vier Milliarden Euro auskommt. «Es gibt erkennbare Risiken. Es kann daher sein, dass wir einen Korridor von mehr als vier Milliarden Euro haben werden», sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker. So klaffe Ende April in der Kasse eine Lücke von 328 Millionen Euro. Sie sei vor allem auf gesunkene Beitragseinnahmen als Folge der hohen Arbeitslosigkeit zurückzuführen.

Die Ost-West-Kluft auf dem deutschen Arbeitsmarkt bleibt unverändert. Bezogen auf die Zahl der Erwerbstätigen waren in Ostdeutschland auch im April doppelt so viele Männer und Frauen wie im Westen ohne Beschäftigung. Bei den Agenturen in den alten Bundesländern waren im April 3 262 000 Menschen als arbeitslos registriert und damit 134 000 weniger als im Vormonat, im Osten 1 705 000 (minus 74 000). Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Westen auf 9,9 Prozent, im Osten auf 19,7 Prozent. (tso)