Politik: Arbeitslosigkeit mit Blasmusik (Kommentar)

Ursula Engelen-Kefer ist stellvertretende DGB-Vorsitzende. Dieter Hundt Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes. Man sagt, die beiden hätten gegensätzliche Interessen. Ob das immer stimmt? Gestern jedenfalls warnten sie unisono. Wovor? Vor den schlimmen Folgen der Arbeitslosigkeit? Davor, dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt vorbeigeht? Der Arbeitgeber und die Arbeitnehmerin warnten vor zu hohen Erwartungen an das Bündnis für Arbeit. Was aber ist von diesem Bündnis zu erwarten, wenn nicht viel. Immerhin treffen sich die Beteiligten zum x-ten Male, weil sie sich eine Aufgabe gestellt haben: Sie wollen einen Beitrag dazu leisten, die Arbeitslosigkeit zu senken. Das ist, zurückhaltend gesagt, noch nicht so recht gelungen. Die Arbeitslosigkeit nimmt kaum ab. Und das wenige, was sich bessert, lässt sich schwerlich mit dem Bündnis für Arbeit in Zusammenhang bringen. Der Kanzler schürt mit seinen Einladungen zum Bündnis für Arbeit Erwartungen. Die wird er demnächst erfüllen müssen - oder man trifft sich eben nicht mehr, um nicht länger unbegründete Hoffnungen zu schüren. Sonst gehört dieses Bündnis bald zum festlichen Rahmenprogramm der Arbeitslosigkeit. Und dann orchestriert es die Misere bloß noch.

bul