Gero Neugebauer: Die Stammwähler re-mobilisieren

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"Arbeitsplan" für die große Koalition : Worüber die SPD mal dringend nachdenken sollte

8. Gero Neugebauer: Stammwähler re-mobilisieren

Die SPD, wird geklagt, spiele keine wichtige politische Rolle mehr. Verlangt nicht Olaf Scholz zwölf Euro Mindestlohn? Soll nicht über die Rentenhöhe im Jahr 2040 gesprochen werden? Hat Frau Nahles nicht nach dem Ende der letzten Koalition der Union „eins auf die Fresse“ versprochen? Tut sie das, indem sie nicht über die Bürgerversicherung spricht sondern schweigt, die Union nicht herausfordert, sich mit Brotsamen zufrieden gibt, wenn ein Koalitionsstreit geschlichtet werden soll oder wenn sie einen überflüssigen Konflikt so verschärft, dass dahinter das Denken in bürokratischen Strukturen, nicht aber in politischen Dimensionen deutlich wird? Könnte sich das ändern, wenn Andrea Nahles nicht mehr Vorsitzende wäre?

Nein, sicher nicht! Denn ein Personalwechsel bringt nichts, sondern Entscheidungen müssen her: über eine langfristige programmatische Orientierung, über politische Alternativen zur Politik der Union, über Strategien zur Re-Mobilisierung der Stammwähler, über Möglichkeiten, einen Machtwechsel herbeizuführen.   Wenn nicht, dann sollte sich die SPD an den Pessimisten erinnern, der da sagt:“ Schlimmer kann’s nicht werden!“, worauf der Optimist antwortet:“ Abwarten!“

- Gero Neugebauer ist Politikwissenschaftler und ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin

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