Orkan Özdemir: Die SPD sollte zum politischen Resonanzkörpern werden, um Diskurse zusammenführen

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5. Orkan Özdemir: Die SPD sollte zum politischen Resonanzkörpern werden, um Diskurse zusammenführen

Die Neuausrichtung der SPD wird sich kaum darin erschöpfen neue-alte Themen populär aufzubereiten. Die grundsätzliche Frage wird sein wie die SPD perspektivisch „Politik“ und politische Willensbildung verstehen und umsetzen wird.

In einer stark fragmentierten Gesellschaft birgt die Digitalisierung unserer Lebenswelt große Herausforderungen und noch mehr Chancen. Dabei geht es nicht nur darum wie Politik kommuniziert wird, sondern auch darum wie relevante Inhalte aus einem digitalen Wust aus Diskursen herausdestilliert und kanalisiert werden. Heute gibt es meist kein binäres Verständnis mehr von Inhalten und Meinungen. Die Welt ist schlichtweg zu komplex geworden für das traditionelle Verständnis von Politik und Parteien.

Entsprechend werden perspektivisch Parteien die politische Agenda nicht mehr vorgeben und Themen setzen können. Schon heute können wir beobachten, dass Initiativen, Aktivist*innen und NGOs nicht nur vereinzelt Themen platzieren, sondern  politische Entwicklungen entscheidend beeinflussen.

Hier werden traditionelle Aufgaben und Pflichten der politischen Parteien von zivilgesellschaftlichen Akteuren übernommen und aufgrund der engen Themenfokussierung effizienter politisch kommuniziert und abgebildet. Mit Blick auf diese Entwicklungen werden sich die Parteien dahingehend neu definieren und ihre Rolle verändern müssen. Perspektivisch werden Parteien zu politischen Resonanzkörpern, welche unterschiedliche Diskurse kanalisieren und in einem Gesamtkonzept zusammenführen.

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Für die SPD wird dieser Veränderungsprozess eine besondere Herausforderung werden. Die SPD ist eine Partei mit einer über 150-jährigen Tradition. Mit dieser bemerkenswerten und beeindruckenden Tradition gehen jedoch auch die sehr statischen und unflexiblen Strukturen einher, die in ihrem Habitus und Selbstverständnis nicht wirklich dynamisch scheinen. Es zeigt sich, dass Erneuerungsbemühungen, besonders auf den Funktionärsebenen, sehr kritisch wahrgenommen werden, weil eine Erneuerung zwingend einhergeht mit der Abgabe von Kontrolle, Einfluss und einer gleichzeitigen starken Vernetzung und inhaltlicher Verschmelzung mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, abseits von - durchaus wichtigen - institutionalisierten Akteuren wie AWO und Co., die auch in der Partei an Einfluss gewinnen werden müssen.

Die Transformation von einem Agenda-Setter hin zu einem gesellschaftlichen Mediator mit Brückenfunktion - Parteien als Rezipienten und Übersetzer in gesetzgeberischen Prozessen - wird für alle Parteien eine Herausforderung. Für die sogenannten Volksparteien ist diese überlebensnotwendige Genese jedoch besonders dramatisch, da ihr Verständnis von Politik noch immer darin besteht, tendenziell den Menschen vorzugeben, was sie brauchen würden und denken müssten.

Die heutigen Wähler*innen scheinen dieses Bedürfnis nicht mehr zu haben. Was den Parteien bleibt ist, zivilgesellschaftlich formulierte Bedarfe zu registrieren, auf Basis ihres Wertegerüsts zu bewerten und letztendlich in einem politischen Gesamtkonzept die Enden der inhaltlichen Fragmente zu verbinden.    

- Orkan Özdemir ist SPD-Abgeordneter in der Berliner Bezirksversammlung von Tempelhof-Schöneberg.

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