Armutsbericht: Bericht des Arbeitsministers: Zahl der Armen wächst

Danach lebte im Jahr 2005 jeder Achte (13 Prozent) an der Armutsgrenze. Ohne staatliche Unterstützung wie das Arbeitslosen- oder Kindergeld wäre das Risiko doppelt so hoch gewesen (26 Prozent). Besonders gefährdet sind Arbeitslose, Alleinerziehende, Menschen ohne abgeschlossene Ausbildung, Zuwanderer sowie deren Kinder. Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Die Schwelle liegt bei 781 Euro im Monat.

Wie Armut und Reichtum aktuell in Deutschland verteilt sind, geht aus dem Bericht jedoch nicht hervor, da er auf Daten von 2005 beruht. Nach Aussage des stellvertretenden Regierungssprechers Thomas Steg nimmt die Bundesregierung an, dass sich die Zahlen 2006 und 2007 verbessert hätten. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) kritisierte den Bericht als veraltet. Die sozialen Erfolge der letzten Jahre würden ausgeblendet.

Bei der Vorstellung des Entwurfs im Mai wiederum war Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert worden, er habe die Situation beschönigt. Die Kritik bezieht sich auf das Zahlenmaterial. Erstmals werden für den Armutsbericht Daten für Deutschland aus einer jährlichen europäischen Datenerhebung als Grundlage gewählt („EU-SILC“). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mit seinen Erhebungen aus dem sozioökonomischen Panel (SOEP) hingegen schätzt das Armutsrisiko in Deutschland höher ein – mit einer Quote von 18 statt 13 Prozent. Besonders groß ist der Unterschied bei der Einschätzung des Armutsrisikos von Kindern. So beziffert der Armutsbericht dieses im Jahr 2005 auf 12 Prozent. Das DIW kommt hingegen zum Ergebnis, dass jedes vierte Kind (25 Prozent) armutsgefährdet sei. Problematisch ist außerdem, dass sich durch die neue Datengrundlage nur schwer Vergleiche zu früher ziehen lassen. „Wir glauben, dass Kinderarmut zugenommen hat, können das aber nicht quantifizieren“, heißt es dazu im Arbeitsministerium.

Nach Kritik aus dem Wirtschaftsministerium hat das Arbeitsministerium einen Teil der politischen Empfehlungen im Armutsbericht abgemildert. So werden Mindestlöhne nicht mehr ausdrücklich als Mittel zur Armutsbekämpfung genannt, sondern nur noch auf branchenspezifische Mindestlöhne verwiesen. Auch der Rechtsanspruch auf einen Hauptschulabschluss, den Scholz einführen will, kommt nicht mehr vor.