Atomausstieg: Merkel erwartet keinen Kurswechsel bis 2009
Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet offenbar in der laufenden Legislaturperiode mit keiner Abkehr vom Atomausstieg. "Es sieht nicht so aus, als wenn die SPD ihre Meinung an dieser Stelle ändern wird", so Merkel in einem Interview.
Hamburg - Es nutze deshalb nichts, "jeden Morgen einmal" darüber zu sprechen, sagte die Kanzlerin der "Financial Times Deutschland".
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD festgelegt, dass am Atomausstieg nicht gerüttelt wird. Unions-Politiker dringen jedoch auf eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Zuletzt entzündete sich der Streit angesichts eines Antrags des Energiekonzerns EnBW, das Kernkraftwerk Neckarwestheim I nicht in dieser Legislaturperiode abschalten zu müssen. Dafür sollten die Restlaufzeiten von Neckarwestheim II verkürzt werden.
Merkel betonte, man müsse den Konzernen auch immer wieder sagen, dass sie den Atomausstieg unterschrieben hätten, wenn auch nicht ganz freiwillig. Damit müssten "jetzt alle Beteiligten leben". (tso/ddp)
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