Atomkonflikt: UN erhöhen Druck auf Nordkorea

Genf - Nordkorea muss sich auf eine Verschärfung der internationalen Sanktionen gefasst machen: Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verständigten sich auf einen Resolutionsentwurf gegen das Regime in Pjöngjang mit Wirtschaftsstrafen und Materialkontrollen. Damit wollen die USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China den Atomwaffentest Nordkoreas vor mehr als zwei Wochen ahnden.

Und die Vetomächte wollen verhindern, dass der abgeschottete Staat sein Atomwaffenprogramm weiter vorantreibt. Nordkorea hatte mit der nuklearen Detonation die Welt aufgeschreckt und das gespannte Verhältnis zu Südkorea und Japan weiter verschlechtert. Seoul und Tokio berieten jetzt über den UN-Resolutionsentwurf mit. Auf Pjöngjang warte ein „sehr starkes Sanktionsregime“, sagte die US-Botschafterin bei den UN, Susan Rice. Die USA hatten sich für eine noch härtere Gangart gegenüber Pjöngjang stark gemacht, China und Russland aber wollten Nordkorea nicht zu heftig strafen. Über den Resolutionsentwurf müssen alle 15 Mitglieder des Sicherheitsrates abstimmen, die Entscheidung soll so schnell wie möglich fallen.

In dem Entwurf werden die UN-Mitglieder aufgefordert, verdächtige nordkoreanische Schiffe nach Materialien zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen zu durchsuchen. Zudem sollen die Staaten und ihre Banken keine neuen Finanzgeschäfte mit Nordkorea eingehen – ausgenommen ist die Finanzierung von Entwicklungsprojekten und humanitären Programmen. Das bestehende Handelsverbot für Waffen mit Nordkorea sollen die UN-Mitglieder erweitern. Auch soll der Sicherheitsrat die Atomwaffen- und Raketentests der Nordkoreaner scharf verurteilen. Weiter fordern die führenden Mitglieder des UN-Gremiums die anderen Staaten auf, die alten UN-Sanktionen gegen Nordkorea konsequenter umzusetzen.

Genau dieser Punkt bereitet den Amerikanern große Sorge. Denn bislang stehen Sanktionen gegen Nordkorea zwar auf dem Papier, aber nicht alle Länder halten sich an die Vorgaben des Sicherheitsrates. 

Jan Dirk Herbermann