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Steinmeier

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Atomprogramm: Außenminister zeigen Geschlossenheit gegenüber Iran

Frank-Walter Steinmeier zeigt sich zuversichtlich, dass das Treffen der Sechser-Gruppe zu Ergebnissen führt. Die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft soll gewahrt bleiben.

Die Außenminister der sogenannten Sechser-Gruppe werden bei ihrem Treffen in Berlin am heutigen Dienstag nach Ansicht von Gastgeber Frank-Walter Steinmeier (SPD) Geschlossenheit gegenüber Iran angesichts dessen Atomprogramm demonstrieren. Im ARD-„Morgenmagazin“ sagte der Bundesaußenminister: „Ich bin eigentlich zuversichtlich, dass wir mit Ergebnissen auseinandergehen und heute Abend auch dem Iran noch einmal zeigen, dass unsere Bedenken nicht beseitigt sind, und dass die Geschlossenheit der internationalen Staatengemeinschaft einschließlich Russland und China gewahrt bleibt.“

Die Tatsache, dass auch die Außenminister Russlands und Chinas an dem Treffen in Berlin teilnehmen werden, sei „schon mal ein positives Zeichen“, sagte Steinmeier. „Es gab im Iran immer die Hoffnung, dass zu irgendeinem Zeitpunkt die Gruppe der Sechs auseinander getrieben wird und möglicherweise nur noch westliche Staaten an dem Versuch festhalten, den Iran an seinem Atomprogramm zu hindern“, erläuterte er vor dem Treffen der Außenminister der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands.

Steinmeier meinte, er könne noch nicht sagen, ob es am Ende eine gemeinsame Verabredung der sechs Außenminister über das weitere Vorgehen im UN-Sicherheitsrat und eine Einigung auf eine neue Resolution geben werde. „Ich kann Ihnen auch noch nicht sagen, in welchem Umfang darin neue Sanktionen enthalten sein werden.“ Man habe aber „vorgearbeitet“, wie dies bei solchen großen internationalen Treffen üblich sei. (ps/dpa)

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