Atomstreit: Iran nimmt Anlage in Isfahan in Betrieb

Teheran/Wien/Berlin (08.08.2005, 16:08 Uhr) - Nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA wurde unter anderem ein Forschungszentrum wieder geöffnet, das nicht versiegelt war. Der Vizepräsident der iranischen Atomenergie-Behörde, Mohammed Saidi, erklärte: «Die Urananreicherung in Isfahan ist unter Aufsicht der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wieder aufgenommen worden.» IAEO-Inspekteure hatten zuvor die ersten Überwachungskameras in den Gebäuden montiert. Die Anlage war seit Dezember 2004 geschlossen.

Am Mittag übergab Teheran den EU-Botschaftern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens im Außenministerium die Antwort Irans auf Vorschläge des so genannten EU-Trios für ein umfassendes Kooperationsabkommen. Iranische Sprecher, darunter der scheidende Außenminister Kamal Charrasi, hatten die Vorschläge am Wochenende bereits als unzureichend abgelehnt, weil Iran danach auf die Anreicherung von Uran verzichten müsste. In der Atomanlage von Isfahan wird aufbereitetes Uranerz in das Gas Uranhexafluorid umgewandelt, die Grundsubstanz für die Anreicherung von Uran. Hochangereichertes Uran dient vor allem zum Bau von Atomwaffen.

Angesichts der krisenhaften Entwicklung forderte die Bundesregierung in Berlin Iran noch einmal auf, die Vorschläge Brüssels für eine weit reichende Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft «ernsthaft und sorgfältig zu prüfen». Der Vorschlag biete Iran die Perspektive einer umfassenden Zusammenarbeit in politischer, wirtschaftlicher und technologischer Hinsicht, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Verteidigungsminister Peter Struck sprach sich für ein enges gemeinsames Vorgehen der Europäer mit den USA aus. Nur so könnten die Nuklearpläne Teherans wirksam beschränkt werden, sagte der Minister am Montag zum Auftakt seiner Gespräche in New York.

In Teheran herrschte am Montag zunächst Verwirrung über die Absichten Irans. Anfangs hatte ein Sprecher angekündigt, man werde die Inbetriebnahme Isfahans auf Bitten von IAEO-Chef Mohammed el Baradei um einige Tage verschieben. In Wien bemühten sich einen Tag vor der Sondersitzung des IAEO-Gouverneursrats EU-Diplomaten um den Text einer Resolution, mit der Iran am Dienstag noch einmal zur Einhaltung des so genannten Pariser Abkommens vom November 2004 aufgefordert werden soll. Darin hatte Teheran sich bereit erklärt, sämtliche Arbeiten zur Urananreicherung bis zum Abschluss eines Abkommens mit der EU auszusetzen. Mit einer «Verurteilung» Irans wird nicht gerechnet. Sämtliche Resolutionen des Gouverneursrats müssen einstimmig gefasst werden.

Teheran gab unterdessen bekannt, dass der neue Präsident Mahmut Ahmadinedschad den ultrakonservativen Ali Laridschani zum Chef des Nationalen Sicherheitsrats und Chefunterhändler für Atomfragen ernennen wird. Laridschani wird den gemäßigten Hassan Ruhani ablösen, der in den vergangenen zwei Jahren für einen Kompromiss mit dem EU- Trio eingetreten war. Laridschani gilt als Gegner jeder Vereinbarung, die Irans Recht auf Urananreicherung in Frage stellt. (tso)