Atomstreit: Iran verweigert Atom-Inspektoren Zugang zu Militäranlage

Der Iran hat einem Inspektorenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA Zugang zu einer verdächtigen Militäranlage südöstlich von Teheran verweigert. Auch auf ein Papier, in dem es um eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms gehen sollte, habe man sich bei einem zweitägigen Besuch des Inspektorenteams mit der Führung in Teheran nicht verständigen können, teilte die IAEA in der Nacht zum Mittwoch mit. Der Besuch ging damit ohne greifbares Ergebnis zu Ende.

IAEA-Chef Yukiya Amano äußerte sich enttäuscht: „Wir sind in einer konstruktiven Haltung herangegangen, aber es wurde keine Einigung erzielt.“ Das Expertenteam wurde am Mittwochvormittag zurück in Wien erwartet. Diplomaten in Wien erklärten, die IAEA-Führung sei offensichtlich frustriert. Sinnvolle Gespräche in der Zukunft würde sie jedoch nicht ablehnen.

Es war bereits der zweite Besuch des IAEA-Teams unter Leitung von Chefinspektor Herman Nackaerts binnen eines Monats. Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Mal habe das Team Zugang zu dem Militärgelände in Parchin erbeten. „Es ist enttäuschend, dass der Iran weder beim ersten noch beim zweiten Treffen unserer Anfrage zugestimmt hat“, erklärte Amano weiter. Die Bitte bezog sich dabei den Informationen zufolge sowohl auf einen aktuellen Besuch während der Visite als auch auf eine zukünftige Inspektion.

In Parchin sollen möglicherweise Tests mit nuklearen Raketensprengköpfen simuliert worden seien. In der weitläufigen Militäranlage soll sich ein verdächtiger Metallbehälter befinden, in dem laut einem IAEA-Bericht solche Test durchgeführt worden sein könnten.

Außerdem habe es bei dem Besuch intensive Bemühungen gegeben, ein Dokument zu erarbeiten, das die Aufklärung von Fragen im Zusammenhang mit Irans Atomprogramm und insbesondere dessen möglicher militärischer Dimension erleichtert hätte. „Leider wurde über dieses Dokument keine Einigung erzielt“, heißt es in der IAEA-Erklärung.

Das Expertenteam sollte in Teheran Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung des Atomstreits ausloten und Zusagen für künftige Treffen und konkrete Überprüfungen einholen.

Der Westen verdächtigt die iranischen Regierung, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernenergie ein Atomwaffenprogramm zu betreiben, und hat umfangreiche Sanktionen gegen das Land verhängt. Teheran bestreitet die Vorwürfe und lehnt auch die Forderung nach einem sofortigen Stopp der Urananreicherung strikt ab.

Die Führung in Teheran habe nicht annähernd die von den Vereinten Nationen geforderten Bedingungen erfüllt, hieß es am Mittwoch von westeuropäischen Diplomaten in New York. Deshalb müsse der Druck aufrechterhalten werden, bis der Iran mit der Staatengemeinschaft kooperiere. „(Der) Iran wurde mehrfach vom UN-Sicherheitsrat verbindlich aufgefordert, jegliche Anreicherung zu stoppen, bis alle offenen Fragen rund um das iranische Nuklearprogramm geklärt sind“, hieß es aus Diplomatenkreisen.

Dazu gehöre insbesondere „eine glaubwürdige und umfassende Aufklärung“ über eine mögliche militärische Dimension des Nuklearprogramms. „Hiervon ist Iran leider weit entfernt, deshalb setzen wir unsere Politik aus Sanktionen und der Offenheit zu ernsthaften Gesprächen mit (dem) Iran über sein Nuklearprogramm fort.“

(dpa)