Atomwaffen: Außenminister: Abrüstung zu zäh

Berlin - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat gemeinsam mit den Außenministern acht weiterer Länder schnellere Fortschritte bei der Abrüstung von Atomwaffen angemahnt. In einem Namensbeitrag für den Tagesspiegel schreiben die Außenminister Australiens, Chiles, Deutschlands, Japans, Mexikos, der Niederlande, Polens, der Türkei und der Vereinigten Arabischen Emirate, nach dem Plädoyer von US-Präsident Barack Obama für eine atomwaffenfreie Welt vor zwei Jahren in Prag sei zwar 2010 ein Masterplan zur Überprüfung des Nichtverbreitungsvertrages angenommen worden und der neue „Start“-Vertrag zur Reduzierung strategischer Nuklearwaffen zwischen den USA und Russland in Kraft getreten.

„Doch lassen weitere konkrete Schritte hin zu der Welt, die Präsident Obama in Prag vorhersah, auf sich warten“, heißt es in dem Text. „Selbst gemessen am Schneckentempo der multilateralen Diplomatie in anderen Bereichen schreitet die Abrüstung äußerst zäh voran.“

Ende April waren Außenminister und hochrangige Vertreter aus zehn Staaten in Berlin zusammengekommen, um sich für eine neue Dynamik bei der atomaren Abrüstung und Nichtverbreitung einzusetzen. Die Gruppe der „Freunde des Nichtverbreitungsvertrags“, die neben den genannten neun Ländern auch Kanada umfasst, will Vorreiter für eine neue weltweite Abrüstungsdynamik werden. Wegen des Regierungswechsels in Kanada hatte der Außenminister des Landes den gemeinsamen Namensbeitrag nicht unterzeichnet.

Die neun Außenminister haben nun einen Namen für ihre Plattform für Abrüstung gefunden, wie sie schreiben: Sie soll Initiative für Nichtverbreitung und Abrüstung (Non Proliferation and Disarmament Initiative – NPDI) heißen. Alle neun Länder hätten sich deshalb „zu konkreten Fortschritten im Bereich der weltweiten Abrüstung und Nichtverbreitung verpflichtet“.

Wenngleich die mächtigsten Länder der Welt Kernwaffenstaaten sind, müssten auch andere Staaten „in den Bemühungen um eine Reduzierung der weltweiten Kernwaffenarsenale Impulse setzen“, heißt es in dem Text. „Deshalb spielen wir als Mittelmächte eine besondere Rolle bei diesem Unterfangen.“ hmt