Politik: Aufstand gegen den Anstand

Von Frank Jansen

War da mal was? Vor drei Jahren, wenn die Erinnerung nicht täuscht, gab es in der Bundesrepublik reichlich Aufregung. Medien und Politiker und dann auch 200 000 Demonstranten vor dem Brandenburger Tor protestierten gegen Rechtsextremismus, Rassismus, gegen Hass auf Juden und gegen den schlimmsten Auswuchs der Ressentiments, die zahllosen Gewalttaten kurzhaariger Schläger. Für die plötzlich im Sommer 2000 ausgebrochene, landesweite Empörung prägte der Bundeskanzler sogar ein Motto: Mit einem „Aufstand der Anständigen“ sollte der braune Ungeist bekämpft und deutlich zurückgedrängt werden. Und wie sieht es heute aus, drei Jahre später? Die Antwort ist, schon beim Blick auf Brandenburg und Berlin, deprimierend.

Einige Meldungen, nur aus dem Juli: In Potsdam wird eine Afrikanerin von einem jungen Rassisten geschlagen. Ebenfalls in Potsdam traktieren Rechtsextremisten drei ausländische Offiziere mit Schlägen und Tritten. In Berlin dreschen junge Männer mit Billardstöcken auf Vietnamesen ein. In Schwedt foltern Rechtsextremisten stundenlang einen 16jährigen Schüler. Und so weiter.

Der Aufstand gegen den Anstand geht weiter, mit unverminderter Brutalität. Vom Aufstand der Anständigen hingegen ist fast nichts mehr zu spüren. In Medien und Politik werden rechte Gewalt und rassistische Schikanen meist nur noch als Randphänomene behandelt. Seit dem 11. September erscheinen sie noch kleiner, angesichts der monströsen Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus. Die Bundesrepublik ist offenkundig wieder da, wo sie vor dem Sommer 2000 war: In einem Zustand des Wegsehens, der Gleichgültigkeit und der Gewöhnung an den täglichen Angriff auf Menschenrechte. Im eigenen Land.

Das Scheitern des Aufstands der Anständigen ist wenig überraschend. Der plötzliche Ausbruch der Empörung im Sommer 2000 war weitgehend eine überhitzte Reaktion auf den vagen Verdacht, Neonazis hätten den Anschlag auf zum Teil jüdische Aussiedler in Düsseldorf verübt. Das Verbrechen ist bis heute nicht aufgeklärt. Doch Politik und Medien pumpten mit jeder neuen Meldung über rechte Gewalt eine Hysterieblase auf, die Ende November 2000 platzte. Die Horrorberichte vom angeblichen Rassistenmord an einem kleinen Jungen in Sebnitz stimmten nicht, viele Zeitungen und Sender hatten sich blamiert. Auf einmal war die Empörung über rechte Gewalt out.

Bis auf wenige Ausnahmen mündete der Aufstand der Anständigen in den Medien nicht in den Versuch, eine kontinuierliche Berichterstattung über die anhaltenden Gewaltexzesse und grassierenden Ressentiments aufzubauen. In der Politik sah es kaum besser aus. Hektisch wurden Programme „gegen Rechts“ aufgelegt, oft ohne nachhaltige Konzepte und finanziell nur unzureichend gesichert. Das Kampagnenfieber führte dann auch zum größten Desaster, das die Bundesrepublik im Kampf gegen den Rechtsextremismus jemals erlebt hat: Vor dem Bundesverfassungsgericht scheiterte im vergangenen März der Antrag von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, die NPD zu verbieten. Ein populistisches Abenteuer, zudem schlecht vorbereitet, fand ein blamables Ende.

Die positiven Folgen des Aufstands der Anständigen sind rasch aufgezählt. Es gibt seit dem Jahr 2000 ein paar Initiativen mehr gegen Rechtsextremismus und Rassismus, trotz aller Schwierigkeiten. Der Bundestag beschloss einen Härtefallfonds für Opfer rechter Gewalt. Die Innenminister verordneten der Polizei eine überfällige Reform: Mehr Delikte als früher, also auch Skinhead-Überfälle auf Obdachlose, gelten nun als politisch motiviert. Und die offizielle Zahl der Todesopfer rechter Gewalt seit der Einheit wurde – bescheiden – nach oben korrigiert.

Ein neuer „Aufstand der Anständigen“ ist nicht in Sicht. Das ist vielleicht auch besser so. Hysterie ist keine Basis für den Aufbau von dauerhaftem Engagement für demokratische Werte und gegen rechte Menschenverachtung. Doch wo ist der Widerwille gegen Rechtsextremismus und Rassismus geblieben, der damals das ganze Land zu erfassen schien? War der Protest wirklich nur eine x-beliebige Modeerscheinung der Mediengesellschaft und nicht der Anfang einer dauerhaften, stärkeren Gegenwehr? Es scheint fast so. Der braunen Szene ist es recht.

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