Auslandseinsätze: Ministerien müssen besser zusammenarbeiten

Berlin - In einem Beitrag für die Freitagsausgabe des Tagesspiegels schreibt Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU): "Wir müssen zu Maßnahmen kommen, die geeignet sind, die Wirkung aller zivilen und militärischen Aktivitäten bei unseren Einsätzen so zu verbessern, dass das Ziel 'selbsttragende Stabilität' insgesamt schneller erreicht wird. Dies ist zugleich der Schlüssel für jede so genannte Exit-Strategie."

Nur wenn lebensfähige staatliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Strukturen entstünden, könne "die internationale Truppenpräsenz schrittweise reduziert und ganz beendet werden".

Jung mahnt auch an, dass für den wirksamen Schutz Deutschlands das Zusammenspiel der verschiedenen Ministerien verbessert werden müsse, es bedürfe "intensivierter ressortübergreifender Zusammenarbeit". Es gehe darum, "die politischen, militärischen, entwicklungspolitischen, wirtschaftlichen, humanitären, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Instrumente der Konfliktverhütung und Krisenbewältigung zu integrieren. Und wie bei einem Orchester müssen sie aufeinander abgestimmt sein, um die beabsichtigte Wirkung zu entfalten." Jung fordert diesen im jüngsten Weißbuch beschriebenen "vernetzten Ansatz" auch auf internationaler Ebene umzusetzen. Die zivilen und militärischen Instrumente der wichtigsten Akteure müssten wirksam verbunden werden, "insbesondere der Vereinten Nationen, der Nato und der EU". Dies sei für den Erfolg von Konfliktverhütung und Krisenbewältigung von entscheidender Bedeutung, wie vor allem am Beispiel Afghanistan zu sehen sei.

Jung ist am Freitag Gastgeber des Berliner Forums Sicherheitspolitik "Impulse 21", das wieder von Verteidigungsministerium und Tagesspiegel veranstaltet wird. Bei der diesjährigen Konferenz zum Thema "Deutschlands Sicherheitspolitik und die Zukunft der Bundeswehr" wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Grundsatzrede über "Ziele und Interessen deutscher Sicherheitspolitik" halten. Weitere Teilnehmer sind unter anderem der Nato-Oberbefehlshaber für Europa, der amerikanische General James L. Jones, der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, der bayerische Innenminister Günther Beckstein und Sir Lawrence Freedman, Professor für War Studies am King's College in London. (Tsp)