Auslandseinsatz in Bosnien: Merkel über Abzugspläne verärgert?

Berlin - Eine Woche nach der Vorlage des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik halte Merkel die Ankündigung für das "falsche Signal zur falschen Zeit", berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Die Ankündigung zum Abzug aus Bosnien gebe ein falsches Signal an die Bündnispartner, hieß es laut "Süddeutsche" im Umfeld der Kanzlerin. Dabei sei auf die Vorlage des neuen Weißbuchs zur deutschen Sicherheitspolitik vor einer Woche verwiesen worden, in dem die Bundeswehr als Einsatzarmee beschrieben werde.

Im Kanzleramt sei die Rede davon, dass eine Debatte über eine angebliche Überforderung der Bundeswehr "mindestens missverständlich, wenn nicht unglücklich zu nennen ist". Es werde darauf hingewiesen, dass Jung wenige Tage nach Vorstellung des Weißbuchs seinen eigenen Erfolg konterkariere. Dabei sei auch darauf Bezug genommen worden, dass im Weißbuch von bis zu 14.000 Soldaten für Auslandseinsätze die Rede sei, Jung aber jetzt den Eindruck erwecke, schon bei 9000 Soldaten sei die Grenze der Belastbarkeit erreicht.

Ein Regierungssprecher wies den Bericht zurück. Die Bundeskanzlerin sei nicht verärgert über Jung. Sie sei im Gegenteil der Ansicht, dass der Verteidigungsminister eine "exzellenten Job" mache. Dies zeigten die Bemühungen um Aufklärung der Totenschändungen in Afghanistan durch deutsche Soldaten wie auch die konsequente Fortsetzung der Umstrukturierung der Bundeswehr.

Verteidigungsminister will bis Ende des Jahres Abzug regeln

Jung hatte am Sonntagabend im ZDF einen raschen Abzug von Teilen der Bundeswehr in Aussicht gestellt: "In Bosnien-Herzegowina sieht es so aus, dass wir nach den Wahlen, die jetzt stattgefunden haben, die sehr gut verlaufen sind, dort in einer weiteren Stabilisierung sind." Ein Ministeriumssprecher sagte, nach einer multinationalen Abstimmung bis Jahresende könne der Abzug beginnen. Jung sprach sogar von einem Abzug noch vor Ende 2006. Mit Blick auf das Kosovo sagte der Sprecher, dort sei die Lage "noch nicht ganz so stabil". Deshalb müsse die Situation dort sehr genau beobachtet werden. In Bosnien-Herzegowina sind derzeit rund 850 Bundeswehrsoldaten im Einsatz.

Vertreter der großen Koalition begrüßten die Ankündigung. SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow sagte dem RBB, er halte einen baldigen Abzug der Bundeswehr aus Bosnien für möglich. Er schließe nicht aus, dass die Soldaten komplett abgezogen und durch EU-Polizisten ersetzt würden. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte, es sei "sinnvoll, die Lage immer wieder zu überprüfen". Es müsse aber sorgfältig beraten und dann entschieden werden. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), nannte die Abzugspläne nachvollziehbar. Dort seien die Aufgaben weitgehend erfüllt, sagte er dem SWR. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr seien an der Grenze des Zumutbaren angelangt. (tso/AFP)