Ausschlussverfahren: Clement: "Ich bleibe Sozialdemokrat"

Der vom Parteiausschluss bedrohte frühere SPD-Parteivize Wolfgang Clement hat im Zusammenhang mit seinen umstrittenen Äußerungen im Hessen-Wahlkampf sein Bedauern geäußert. Durch seinen damaligen Zeitungskommentar, in dem er indirekt von der Wahl der SPD abgeraten hatte, habe sich offenbar mancher Wahlkämpfer im Stich gelassen gefühlt, sagte er am Donnerstag in Bonn. Clement hatte im Januar vor der Wahl der damaligen hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wegen ihrer Energiepolitik indirekt gewarnt.

Clement: Keine Absicht

Über seine Äußerungen und die Verärgerung der Parteigenossen wolle er sein Bedauern ausdrücken. Es tue ihm leid, "wenn sich hessische Parteifreunde möglicherweise in ihren Gefühlen verletzt und durch den Zeitpunkt meines Kommentars im Stich gelassen fühlten. Das war nicht die Absicht meines Kommentars", sagte der frühere Bundeswirtschaftsministers. Clement sagte weiter, er wolle sich auch künftig "im Rahmen meiner Möglichkeiten" an öffentlichen Themen beteiligen, insbesondere zu Wirtschafts- und Energiethemen. Er werde auch in Zukunft von seinem "Recht auf freie Meinungsäußerung" Gebrauch machen.

Er wolle damit die derzeitige Diskussion, die auch "Entäußerungen von Einzelpersonen enthalten habe" so rasch wie möglich beenden und dazu seinen Beitrag leisten. Zum gegen ihn laufenden Parteiausschlussverfahren wollte sich der frühere Wirtschaftsminister nicht konkret äußern. Clement kündigte allerdings an, sich auch in Zukunft kritisch zu Wort melden. "Ich bin Sozialdemokrat, ich bleibe Sozialdemokrat." (iba/ddp/AFP)