Außenminister-Treffen: Basar in Brüssel

Berlin - Eigentlich sollte der Eindruck sorgsam vermieden werden – und doch sprach sich im Umfeld des Nato-Rats schnell die Klage eines deutschen Teilnehmers herum: „Jetzt haben wir den Basar“, sagte der am Freitag in Brüssel in Anspielung auf die im Stundentakt eintreffenden Zusagen von Nato-Partnern über eine Aufstockung der Truppen für Afghanistan. Deutschland sieht sich mit seiner Bitte um einen Aufschub für eine Entscheidung auf Januar zunehmend isoliert. Zwei Dutzend Nato-Staaten sagten die Entsendung von 7000 zusätzlichen Soldaten zu und reagierten damit auf die von US-Präsident Barack Obama angekündigte Entsendung von 30 000 weiteren US-Soldaten an den Hindukusch. Umso mehr wird von deutscher Seite betont, es gebe selbstverständlich keinen Druck nach Obamas Ankündigung.

„Eine Debatte, die sich lediglich auf die Frage verkürzt, wie viel Soldaten mehr oder nicht – das ist aus unserer Sicht weder zielführend noch angemessen“, sagte Außenminister Guido Westerwelle in Brüssel. Der US-Präsident habe sich seine Entscheidung reiflich überlegt. „Niemand erwartet von uns, dass wir drei Tage nach der Rede schon zu allem Ja und Amen sagen.“ Bei der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London dürfe es sich nicht um eine Truppensteller-Konferenz handeln: „Wir müssen Ziele diskutieren, wir müssen Strategie besprechen, und erst dann geht es um die Instrumente zur Erreichung der Ziele.“

Ganz anders klang da der britische Außenminister David Miliband, der die bisher zurückhaltenden Länder zu stärkerem Engagement drängte. Die Mehrzahl der Nato-Partner tat ihm den Gefallen. Italien kündigte während der Beratungen in Brüssel eine Aufstockung um rund 1000 zusätzliche Soldaten an, das beitrittswillige Georgien will mit 700 bis 1000 Soldaten Nato-Fleißpunkte sammeln, Polen will 600 bis 800 Mann schicken, ebenso viele Südkorea. Auch Spanien, Schweden, Portugal, Australien, Tschechien, Rumänien, Albanien, Mazedonien, Armenien, Belgien, Finnland, Litauen und sogar die zunehmend Nato-skeptische Ukraine machten konkrete Zusagen. Auch ein in Brüssel ganz neuer Akteur wollte beim Truppenbasar nicht außen vor bleiben: Der junge Balkan-Staat Montenegro will mit rund 80 Mann beweisen, dass die von den Nato-Außenministern am Freitag beschlossene Aufnahme in den Aktionsplan für eine Mitgliedschaft (Map) die richtige Entscheidung war. Das erst seit 2006 unabhängige Montenegro hatte sich im vergangenen Jahr darum beworben.

Kaum waren die Details der Aufstockung bekannt, legte Washington allerdings schon wieder nach. Die USA erwarteten, dass „in naher Zukunft“ noch einmal „mehrere tausend“ zusätzliche Soldaten in Afghanistan zum Einsatz kämen, erklärte Außenamtssprecher Ian Kelly am Freitag.

An der Seite des zaudernden Deutschlands, das partout überhaupt keine Aussagen über mehr oder über weniger Truppen machen wollte, stand so eigentlich nur Frankreich. Zwar behauptete Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen auf die Frage, ob es dies- und jenseits des Rheins mehr Truppen geben würde, es habe „Andeutungen“ über zusätzliche Beiträge in den kommenden Wochen und Monaten gegeben. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner trat dem jedoch entgegen, als er sagte, „keinen Grund“ darin zu sehen, die Truppen erneut aufzustocken.

Der Bundestag hatte am Donnerstag das Mandat für den Afghanistan-Einsatz von bis zu 4500 Soldaten um ein Jahr verlängert. Eine Aufstockung der Truppen gilt als wahrscheinlich, da das Mandat mit derzeit rund 4400 Soldaten am Hindukusch schon fast ausgeschöpft ist.

Unterdessen geriet eine deutsche Patrouille nach Angaben der Bundeswehr nordwestlich von Kundus unter Beschuss. Die Soldaten hätten das Feuer erwidert. Keiner von ihnen sei verwundet worden. „Zu Verlusten bei den Angreifern liegen derzeit keine gesicherten Erkenntnisse vor“, schrieb die Bundeswehr.