Autoindustrie: EU will Export alter Autos verhindern

Die EU-Kommision warnt deutsche Autohersteller davor, schmutzige Dieselfahrzeuge, die Kunden gegen ein neueres Modell eingetauscht haben, ins osteuropäische Ausland zu exportieren. „Ein Export ist lediglich eine Verschiebung der Luftqualitätsprobleme von West nach Ost“, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska dem „Tagesspiegel“. Immer mehr ältere, umweltschädliche Dieselwagen würden über die Grenze gebracht und dort billig verkauft. Bienkowska warnte: „Der Plan der deutschen Regierung, Fahrverbote zu umgehen, könnte das Problem noch intensivieren.“

Allein nach Bulgarien, das bis Ende Juni die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, wurden 2017 mehr als 100 000 Gebrauchtwagen exportiert – davon mehr als 30 000 schmutzige Diesel, wie die europäische Organisation Transport & Environment (T&E) ermittelte.

Dieselgate sei ein europäisches Problem

Es sei zwar verständlich, dass deutsche Verbraucher nun eine Umtauschprämie in Anspruch nähmen, sagte Bienkowska. „Klar muss allerdings sein, was mit den abgehalfterten, schlecht eingestellten Wagen dann passiert.“ Sie dürften nicht auf anderen Wegen zurück auf die Straßen gelangen. „Es wäre nur rechtens, wenn alte nicht-konforme Autos nur dann exportiert werden dürfen, wenn sie nachgerüstet worden sind“, sagte die EU-Kommissarin dem „Tagesspiegel“. Die Debatte um saubere Diesel sei seit Beginn der Krise vor drei Jahren „ein europäisches Problem, kein national isoliertes Thema“, sagte Bienkowska. „Als europäische Industriekommissarin werde ich mich weiterhin stark dafür einsetzen, dass europäisches Recht im Automobilbereich korrekt angewendet wird.“

Die EU-Umweltminister wollen an diesem Dienstag in Luxemburg Maßnahmen einleiten, die die vom Import von Gebrauchtwagen verursachte Luftverschmutzung eindämmen.