Baden-Württemberg: Südwest-CDU macht Koalition für schlechte Umfragewerte verantwortlich
Der Generalsekretär der baden-württembergischen CDU, Thomas Strobl, hat den Niedergang seiner Partei in den Umfragen als "logische Folge aus dem Kommunikationsdesaster der Berliner Koalition" bezeichnet.
Mit Blick auf Umfragewerte um 30 Prozent für die CDU im Bund sagte Strobl dem Berliner Tagesspiegel: „Wenn man sich permanent in Streitigkeiten ergeht, anstatt über die großen Erfolge bei der Bewältigung der Wirtschaftskrise und beim Abbau der Arbeitslosigkeit zu sprechen, muss man sich nicht wundern, dass die eigenen Wähler tief verunsichert sind.“
Die Anhänger der Union erwarteten von einer CDU-geführten Regierung „Konsistenz, Berechenbarkeit, Planbarkeit, Verlässlichkeit“, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete: „All das lässt die Bundesregierung nicht erkennen“. Strobl machte einzelne Mitglieder des Bundeskabinetts für das Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich: „Manche meinen, sich mit immer neuen Ideen, Vorschlägen und Forderungen produzieren zu müssen und versauen damit den Ruf der ganzen Truppe. Das muss endlich aufhören!“ Als Beispiel für mangelnde Verlässlichkeit nannte er das Vorgehen von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. „Wir haben uns im Koalitionsvertrag auf eine maßvolle Verlängerung der Laufzeiten verständigt. Niemand versteht, warum unser Umweltminister das nicht endlich umsetzt.“ Tsp
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